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30. Juni 2015

Steht Kuba vor dem Ausverkauf? - Neubeginn der Beziehungen Kuba-USA und zur EU im Blickpunkt

<xml></xml>Ein bedeutsamer Meilenstein zur Normalisierung in den Beziehungen zwischen Kuba und den USA wurde am 17. Dezember vorigen Jahres eingeleitet – das unterstrich Kuba-Insider Jörg Rückmann am vergangenen Freitag in einem Forum der regionalen Arbeitsgruppe Cuba si bei der Partei DIE LINKE. Die Ankündigung einer neuen Ära in den bilateralen Beziehungen zwischen Kuba und den USA von Barak Obama und Rauel Castro hat wohl weltweit einiges Aufsehen erregt, meinte Jörg Rückmann und versuchte den „Sinneswandel“ der USA etwas zu verdeutlichen. In erster Linie sei die Strategieänderung auf Druck der lateinamerikanischen Staaten und dabei vor allem der Staatengemeinschaft CELAG auf Washington angewachsen. Er wies nach, dass das Bündnis der lateinamerikanischen Staatengemeinschaft die USA immer mehr isoliert.

Als Beispiel nannte er die Einladung Kubas zum Gipfel der OAS in Panama (Organisation Amerikanischer Staaten) im April, obwohl Kuba auf Betreiben der USA aus der OAS suspendiert wurde. Zum anderen sei die Strategie, durch Blockade die positive Entwicklung Kubas zu Fall zu bringen offenkundig gescheitert. Mit einer Politik „Wandel durch Annäherung“ verspreche man sich in den USA mehr Erfolg, meinte der Kuba-Insider und ergänzte, die USA werden nichts unversucht lassen, was das Ende des kubanischen Sozialismusversuches befördern könnte.

Die höchste Priorität für Kuba hat die Beendigung der seit 1962 bestehenden Handels-, Finanz-, und Wirtschaftsblockade durch die USA. Ob das Abgeordnetenhaus der USA dem zustimmt, ist umstritten, aber die Chance sei größer als je zuvor, unterstrich Rückmann. Dass die Karibikinsel mittlerweile einer der wichtigsten Akteure der Region ist, kann nicht mehr geleugnet werden.

An verschiedenen Beispielen wurde das auf dem Forum nachgewiesen. Die gute Steigerung im Tourismus, der Bau des größten Überseehafens Lateinamerikas „Mariel“, beispielgebende Exporte in der Pharmaindustrie, Ärzteeinsatz in zahlreichen Entwicklungsländern oder der Export von Software setzen Zeichen, dass der Weg Kubas von Erfolg gekrönt ist, obwohl die USA gegenwärtig jährlich über 400 Millionen Dollar zur Aufrechterhaltung der Blockade einsetzen. Wie in den letzten Wochen mehr und mehr durchsickerte, wollen Kuba und die EU eine „Vereinbarung für politischen Dialog und Zusammenarbeit“ unter Dach und Fach bringen. Durch die kubanische Botschaft in Deutschland, mit der Cuba si im ständigen Kontakt steht, sei damit zu rechnen, dass im Herbst konkrete Ergebnisse auf den Tisch liegen, ließ Jörg Rückmann verlauten. Darin eingeschlossen sei eine Reise von Außenminister Steinmeier im Juli auf der Karibikinsel. Eine rege Diskussion schloss sich an, die trotz der positiven Signale von der Sorge um die Vereinnahmung Kubas durch die USA geprägt war. Jürgen Konetzke aus Weilar brachte es auf den Punkt, als er meinte: „Wir hoffen, Kuba bleibt standhaft“. Die regionale Arbeitsgruppe Cuba si bilanzierte ihre Arbeit im 1. Halbjahr 2015 mit mehreren Sachspenden und projektbezogenen Geldspenden von über 300 Euro.

Am Ende des gut besuchten Forums übergaben die Teilnehmer Jörg Rückmann eine gehäckelte Kuh als symbolisches Solidaritätsmaskottchen. Auf der Suche nach einem Namen, wurde der Vorschlag von der gebürdigen Kubanerin Luisa Konetzke auf „Thuringia“ einstimmig angenommen.

Gerd Anacker