18. November 2014

Der Rechtsruck in Europa und seine deutschen Begleiter

Die Novemberveranstaltung des Rosa-Luxemburg-Clubs Eisenach am 18.11. war eine Fortsetzung der Aprilveranstaltung 2014 unter Einbeziehung der Ergebnisse der Wahlen zum Europaparlament vom Mai dieses Jahres.

Der Referent Carsten Hübner gab einen detaillierten Überblick über die verschiedenen rechten Strömungen und Schwerpunkte in der EU und der BRD und über die Ziele, die sie mit ihrer Präsenz im europäischen Parlament verfolgen. Diese bestehen vor allem darin, Parlament für ihre nationale Parteipolitik zu nutzen. Dabei ist im rechten Lager insgesamt ein weiterer spürbarer Rechtsruck zu verzeichnen sowie ein verstärktes Wirken nationaler Egoismen bemerkbar.

Beachtenswert ist auch, dass zur Zeit soziale Krisen nicht automatisch zu einer verstärkten Rechtsentwicklung führen.  Besonders wichtig ist es deshalb, alle demokratischen Einrichtungen und Möglichkeiten – von Wahlen bis zu Volksentscheiden – zu fördern und rechter Demagogie entschieden entgegenzuwirken.

E. Uxa