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DIE LINKE. im Stadtrat Eisenach

Karin May, Fraktionsvorsitzende, Haupt- und Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Ältestenrat
Jörg Voss, stellv. Fraktionsvorsitzender, Rechnungsprüfungsausschuss
Thomas Bauer, Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport
Thekla Bernecker, Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus
Erwin Jentsch, Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport
Kristin Kretschmer, Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus
Anne-Katrin May, Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen
Sandra Peschke, Haupt- und Finanzausschuss
Uwe Schenke, Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen
Herbert Suck, Jugendhilfeausschuss
aus dem Stadtrat Eisenach
12. Dezember 2016 Kati Engel/Stadtratsfraktion Eisenach/Stadtvorstand Eisenach/Eisenach

Auf wohnungspolitischer Tour mit Ute Lukasch durch Eisenach

Anfang Dezember machten sich Vertreter*innen der LINKEN. Eisenach, der linken Stadtratsfraktion sowie die lokale Abgeordnete in Eisenach, Kati Engel, zusammen mit der wohnungspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion der LINKEN, Ute Lukasch, auf dem Weg, um mehr über den Wohnungsbau und die Wohnsituation in und um Eisenach zu in Erfahrung zu bringen. Sie kamen dabei sowohl mit der Geschäftsleitung der lokalen Wohnungsgenossenschaft als auch mit der kommunalen Wohnungsgesellschaft ins Gespräch, um schlussendliche ihre Erfahrungen mit den Mitgliedern der Stadtratsfraktion auszuwerten und zu diskutieren. „Es war spannend die Vor- und Nachteile beider Unternehmensformen einmal so direkt gegenüberzustellen und zu beleuchten.“ resümierte Kati Engel die Gespräche. Mehr...

 
15. September 2016 Karin May (Fraktionsvorsitzende der Linken im Eisenacher Stadtrat) Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach

Keine Michael Kohlhaas-Politik

Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Eisenacher Stadtrat Karin May äußert sich nachfolgend zur aktuellen Debatte um die Zukunft des Landestheaters in Eisenach: Es ist mir unverständlich, warum eine Abgeordnetenmehrheit des Kreistages die Zustimmung zu den Theaterverträgen an die Gebietsreform knüpfen will. Ich verstehe auch den Landrat nicht, der seine Stimme im Kreistag dafür in die Waagschale warf. Ich kenne ihn aus verschiedenen Arbeitszusammenhängen und habe ihn für einen kompetenten, vernünftigen Mann gehalten. Die Gebietsreform hat wirklich nichts mit den Theaterverträgen zu tun. Da es bei anderen Optionen eine Rechtsnachfolge in der Theaterfinanzierung geben würde, ist die Befürchtung, immer weiter an den Vertrag gebunden zu sein, gegenstandslos. Mehr...

 
4. Juli 2016 Wahlkreis/Pressemitteilung/Aktuell/Anja Müller/Wartburgkreis/Vacha/Stadtratsfraktion Bad Salzungen/Stadtratsfraktion Eisenach/Leimbach/Kreisvorstand

Gebietsreform ist auf dem Weg – Freiwilligkeitsphase für Gemeindeneugliederungen läuft bis 31. Oktober 2017

„Der Thüringer Landtag hat mit der Verabschiedung des Vorschaltgesetzes vergangene Woche den Weg für eine Gebietsreform im Freistaat frei gemacht. Jetzt heißt es für die Gemeinden nicht abwarten, sondern alle gebotenen Chancen der Freiwilligkeitsphase zu nutzen. “, erklärte die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE). Nach langer intensiver öffentlicher Diskussion, einem umfänglichen Anhörungs- und Abwägungsprozess sei nun ein maßgeblicher Baustein des von der rot-rot-grünen Koalition geplanten Reformprozesses gesetzt. Vervollständigt werde das Reformwerk mit der ebenfalls vergangene Woche erfolgten Einbringung des Grundsätze-Gesetzes Funktional- und Verwaltungsreform, welches den Übergang vom dreistufigen zum zweistufigen Verwaltungsaufbau, eine umfassende Kommunalisierung von Aufgabe Mehr...

 
13. Mai 2016 Stadtvorstand Eisenach/Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach/Kati Engel

Ein kritischer Blick auf die Deutsche Burschenschaft

Am gestrigen Abend lud das RosaLuxx., das Bündnis gegen Rechtsextremismus Eisenach, sowie das Abgeordnetenbüro Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu einem kritischen Vortrag zur Deutschen Burschenschaft mit Rüdiger Bender ins Nachbarschaftstreff in Eisenach ein. Trotz strahlendem Sonnenschein, verirrten sich knapp 30 Besucher in die Räumlichkeiten im Goetheviertel. Rüdiger Bender startete mit einem geschichtlichen Abriss über Burschenschaften, ging hierbei vor allem auf die Bedeutung der Männerbünde zur Wendezeit ein und kam schließlich auf die gegenwärtige Situation zu sprechen. Hierbei zeigte er am Beispiel Österreich, wie weit rechts die Burschenschaften teilweise stehen.  Mehr...

 
22. März 2016 Stadtratsfraktion Eisenach/Stadtvorstand Eisenach/Wartburgkreis/Kati Engel/Eisenach

NPD scheitert sichtlich in Eisenach mit ihrem fremdenfeindlichen Aufruf

Am 19.03.2016 hat die NPD auf den Eisenacher Markt zu einer Demonstration unter dem Motto,„Masseneinwanderung stoppen“ eingeladen. Um zu zeigen, dass ein solcher fremdenfeindlicher Aufmarsch in einer Touristenstadt mit einer positiven Willkommenskultur wie Eisenach nicht erwünscht ist, hat das Bündnis gegen Rechtsextremismus Eisenach, sowie die DIE LINKE und der DGB zu Gegenkundgebungen eingeladen.  Mehr...

 
17. Juni 2015 Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach

Keine Stimme für NPD-Anträge im Eisenacher Stadtrat!

Die unterstellte Behauptung, aus der Fraktion der LINKEN könnte jemand für den Antrag der NPD zur Abwahl der Oberbürgermeisterin gestimmt haben, weisen wir energisch zurück. Wir sehen darin einen Versuch, Misstrauen unter unseren Fraktionsmitgliedern zu säen und das Abstimmungsverhalten zu relativieren. Aber dieser Versuch ist ganz und gar untauglich und kann auch künftig aufgegeben werden. Wir stehen zu unserer Oberbürgermeisterin. Jeder, der die Stadtratssitzungen verfolgt, wird bemerkt haben, dass bei Abstimmungen von Anträgen der NPD schon mehrmals immer eine Stimme mehr dafür votiert hat, als die NPD Stadtratsmitglieder hat. Und das auch, wenn Frau Rexrodt nicht anwesend ist, die ansonsten immer in ihrer Handtasche kramt, weil sie angeblich nicht für einen NPD-Antrag stimmen will.  Mehr...

 
6. Februar 2015 Stadtratsfraktion Eisenach

Leserbrief der Eisenacher Fraktionsvorsitzenden Karin May zu den Artikeln in TA/TLZ Eisenach vom 4. Februar 2015 zur letzten Stadtratssitzung

Ich war mit der Wahl des neuen Stadtrates voller Hoffnung, dass nun eine an der Sache orientierte Zusammenarbeit der Stadtratsmitglieder möglich werden würde, eine Zusammenarbeit, die trotz unterschiedlicher politischer Zugehörigkeit und punktuell verschiedener Ansichten auf der gegenseitigen Achtung der Persönlichkeit beruht, so wie das in anderen kommunalen Gemeinde- und Stadträten schon lange Usus ist. Daran hält sich auch eine Mehrheit der Stadtratsmitglieder auf der Grundlage ihres allen gemeinsamen Versprechens vor der Kommunalwahl, für eine bessere Atmosphäre des Umgangs miteinander zu sorgen. Der ausgeprägte ungezügelte Hass von Frau Rexrodt auf die Oberbürgermeisterin, man lese Eisenach Online oder verfolge, wenn auch unfreiwillig, das Gerede der Leute oder ihre Auftritte im Stadt Mehr...

 
23. Januar 2015 Stadtratsfraktion Eisenach

Leserbrief der Fraktionsvorsitzenden im Eisenach Stadtrat zu den Ortsteilen

Ich war schon etwas erstaunt, dass am Ende des Leserbriefes steht: „Ortsteilbürgermeister beispielsweise sollten zu jeder Zeit und zu jedem Thema im Stadtrat sprechen dürfen.“ Als Mitglied im Ortschaftsrat Strega müsste Herr Senf allerdings wissen, dass Ortsteilbürgermeister im Stadtrat immer reden dürfen. Sie können außerdem Anträge stellen und Anfragen an die Verwaltung richten und sind in die Politik der Stadt eingebunden. Auch weiß ich mit Sicherheit, dass es nicht stimmt, dass sich nur Herr Walk für die Stärkung der Ortsteile ausspricht. Das wollen alle Stadträte im Eisenacher Stadtrat und nicht weniger die „Stadtoberen“. Zwischen dem Wollen und den Möglichkeiten dazu gibt es allerdings eine große Kluft. Ein Blick in den mit großer Mühe erarbeiteten Haushalt 2014, der erst im Dezemb Mehr...

 
15. Dezember 2014 Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach

Kulturbarbaren sind wir nicht

Hoch schlagen die Wellen in Eisenach. Auslöser ist das vom Stadtrat beschlossene Haushaltssicherungskonzept bis zum Jahr 2022. Darin ist von der Wirtschaftsprüfgesellschaft KPMG konzipiert, dass u.a.für die Stadt nur ein Museumsstandort in Frage kommen, die anderen Museumsstandorte aufgegeben und die Reutervilla verkauft werden soll. Diese Vorschläge der KPMG sind rein finanzieller Natur und völlig ungetrübt von fachlichem Wissen über den Wert von Kunst und Kultur und den dazu notwendigen finanziellen und personellen Voraussetzungen. In der Stellungnahme der Stadtverwaltung heißt es dazu: „Es wird vollkommen ausgeschlossen, dass diese Maßnahmen im Jahr 2015 haushaltswirksam werden können, weil a) in dieser Zeit nicht die sich ergebenden Einzelprobleme gelöst werden können und b) die Er Mehr...

 
14. November 2014 Eisenach/Kreistagsfraktion Wartburgkreis/Wartburgkreis/Kreisvorstand/Stadtratsfraktion Eisenach/Stadtvorstand Eisenach

Jährliche Regionalkonferenz Südwestthüringen des LAP für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

Neun LINKE (Karin May, Sandra Peschke, Thekla Bernecker, Kristin Kretschmer, Christiane Leischner, Conny und Jürgen Putzke, Michael Lemm, Hans-Jörg Lessig) nahmen an der Regionalkonferenz in Eisenach teil, die dem Erfahrungsaustausch und der Abstimmung zur weiteren Arbeit gegen Rechtsextremismus diente. Die Performance zu Beginn "ZweiLand" in der Karlsstraße war den Wendeereignissen gewidmet und holte auf multimediale Art die Eisenacher Geschehnisse vor 25 Jahren ins Bewusstsein zurück. Der Pressesprecher des Sozialministeriums überreichte an das Eisenacher und Schleusinger Regionalbündnis den mit 500 Euro dotierten Regionalen Demokratiepreis. Beide Bündnisse hatten mit kreativen Aktionen für die Teilnahme an den Wahlen und für die demokratischen Parteien geworben. Anschli Mehr...

 

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