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DIE LINKE. im Stadtrat Eisenach

Karin May, Fraktionsvorsitzende, Haupt- und Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Ältestenrat
Thomas Bauer, Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport
Thekla Bernecker, Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus
Erwin Jentsch, Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport
Kristin Lemm, Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus
Anne-Katrin May, Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen
Sandra Peschke, Haupt- und Finanzausschuss
Uwe Schenke, Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen
Herbert Suck, Jugendhilfeausschuss

Andris Plucis ist für Jörg Voss nachgerückt.

aus dem Stadtrat Eisenach
23. Januar 2015 Stadtratsfraktion Eisenach

Leserbrief der Fraktionsvorsitzenden im Eisenach Stadtrat zu den Ortsteilen

Ich war schon etwas erstaunt, dass am Ende des Leserbriefes steht: „Ortsteilbürgermeister beispielsweise sollten zu jeder Zeit und zu jedem Thema im Stadtrat sprechen dürfen.“ Als Mitglied im Ortschaftsrat Strega müsste Herr Senf allerdings wissen, dass Ortsteilbürgermeister im Stadtrat immer reden dürfen. Sie können außerdem Anträge stellen und Anfragen an die Verwaltung richten und sind in die Politik der Stadt eingebunden. Auch weiß ich mit Sicherheit, dass es nicht stimmt, dass sich nur Herr Walk für die Stärkung der Ortsteile ausspricht. Das wollen alle Stadträte im Eisenacher Stadtrat und nicht weniger die „Stadtoberen“. Zwischen dem Wollen und den Möglichkeiten dazu gibt es allerdings eine große Kluft. Ein Blick in den mit großer Mühe erarbeiteten Haushalt 2014, der erst im Dezemb Mehr...

 
15. Dezember 2014 Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach

Kulturbarbaren sind wir nicht

Hoch schlagen die Wellen in Eisenach. Auslöser ist das vom Stadtrat beschlossene Haushaltssicherungskonzept bis zum Jahr 2022. Darin ist von der Wirtschaftsprüfgesellschaft KPMG konzipiert, dass u.a.für die Stadt nur ein Museumsstandort in Frage kommen, die anderen Museumsstandorte aufgegeben und die Reutervilla verkauft werden soll. Diese Vorschläge der KPMG sind rein finanzieller Natur und völlig ungetrübt von fachlichem Wissen über den Wert von Kunst und Kultur und den dazu notwendigen finanziellen und personellen Voraussetzungen. In der Stellungnahme der Stadtverwaltung heißt es dazu: „Es wird vollkommen ausgeschlossen, dass diese Maßnahmen im Jahr 2015 haushaltswirksam werden können, weil a) in dieser Zeit nicht die sich ergebenden Einzelprobleme gelöst werden können und b) die Er Mehr...

 
14. November 2014 Eisenach/Kreistagsfraktion Wartburgkreis/Wartburgkreis/Kreisvorstand/Stadtratsfraktion Eisenach/Stadtvorstand Eisenach

Jährliche Regionalkonferenz Südwestthüringen des LAP für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

Neun LINKE (Karin May, Sandra Peschke, Thekla Bernecker, Kristin Kretschmer, Christiane Leischner, Conny und Jürgen Putzke, Michael Lemm, Hans-Jörg Lessig) nahmen an der Regionalkonferenz in Eisenach teil, die dem Erfahrungsaustausch und der Abstimmung zur weiteren Arbeit gegen Rechtsextremismus diente. Die Performance zu Beginn "ZweiLand" in der Karlsstraße war den Wendeereignissen gewidmet und holte auf multimediale Art die Eisenacher Geschehnisse vor 25 Jahren ins Bewusstsein zurück. Der Pressesprecher des Sozialministeriums überreichte an das Eisenacher und Schleusinger Regionalbündnis den mit 500 Euro dotierten Regionalen Demokratiepreis. Beide Bündnisse hatten mit kreativen Aktionen für die Teilnahme an den Wahlen und für die demokratischen Parteien geworben. Anschli Mehr...

 
16. Juli 2014 BO Erbstromtal/Eisenach/Jörg Lessig/Landtagswahl 2014/Stadtratsfraktion Eisenach/Wartburgkreis

LINKE-Verbandsräte weiter für stabile und erträgliche Gebühren für Wasser und Abwasser

Am 14. Juli trafen sich die Verbandsräte des Trink- und Abwasserverbands Eisenach-Erbstromtal zu ihrer ersten Sitzung in neuer Zusammensetzung nach der Kommunalwahl in Stedtfeld. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Verabschiedung des Haushalts 2014 - eine unendliche Geschichte in der Auseinandersetzung mit dem für die Genehmigung zuständigen Landesverwaltungsamt. Hätte sich diese Behörde vor fünf Jahren ähnlich kleinlich gehabt, dann wären die Unregelmäßigkeiten von Ex-Werkleiter Fritz und Ex-Verbandsvorsitzenden Köckert nicht möglich gewesen. Immerhin musste Herr Fritz für seine Unregelmäßigen im Zweckverband gerade stehen und zwischen zum Freiheitsentzug einrücken. Am Montag übernanahm der Zweckverband die vorab mit dem Landesverwaltungsamt abgestimmte Version des Haushaltes. Mitge Mehr...

 
15. Juni 2014 Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach

„Willkommen in der Realität

zum Kommentar von Klaus Wugazzer in der Thüringer Allgemeine, Lokalausgabe Eisenach vom 14. Juni 2014 Ich bin ganz bestimmt, solange ich im Stadtrat war und bin, kein Mensch, der sich berechtigter Kritik verschließt. Aber was Herr Wugazzer am Anfang des Artikels über den Rollenwechsel der LINKEN schreibt, das ist schlichtweg nicht redlich. Ich finde, selbst bei Überspitzungen muss man bei der Wahrheit bleiben. Wir haben als LINKE keine, wie er schreibt, mit unseren Anträgen und Anfragen „hemmungslosen und unerfüllbaren Forderungen“ gestellt, sondern Anträge, die sich auf konkrete und machbare Dinge in der Kommunalpolitik richteten und die mitunter auch widersätzig waren, wenn es sich um Entscheidungen mit langfristig negativen Auswirkungen auf die Stadt handelte. Darü Mehr...

 
28. März 2014 Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach

Zum Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Eisenach

Entsprechend dem Arbeitsplan des Stadtrates legte die Behindertenbeauftragte  der Stadt Eisenach, Frau Braun, dem Stadtrat in seiner Sitzung am 26.03.2014 einen Bericht vor. Wer nun glaubte, in diesem Bericht gibt es eine Einschätzung zur Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen in der Stadt Eisenach, daraus abgeleitete Maßnahmen und über die Umsetzung, der wurde enttäuscht. Aus dem Bericht ist nicht ersichtlich, ob es in der Stadt in den letzten Jahren Fortschritte hinsichtlich der Inklusion, der Schaffung von Barrierefreiheit und der Gewährleistung von Teilhabe gegeben hat. Dazu könnte die Deckung des Bedarfs an barrierefreien Wohnungen und daraus abgeleitet der tatsächliche Bedarf zählen, die Entwicklung und Bereitstellung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen, d Mehr...

 
18. März 2014 Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach

Wille zur Aufklärung begann schon früher

(zum Artikel "Gros fehlt Wille zur Aufklärung", TLZ Eisenach vom 11.03. 2014 – Herr Pfeffer) Ich glaube, Herr Pfeffer verwechselt hier etwas. Der Wille zur Aufklärung hat schon lange vor der Einsetzung des Akteneinsichtsausschusses begonnen, nämlich mit den Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft in Meiningen, sowohl gegen den Geschäftsführer des Trink- und Abwasserverbandes durch die beiden Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion DIE LINKE als auch gegen Herrn Köckert in Bezug auf die Windkraftanlagen durch die damalige Baudezernentin Gisela Rexrodt. Letzteres habe ich auch mit unterstützt, denn die Firma JUWI hatte versucht, auch mich via Herrn Köckert in ihrem Sinne zu beeinflussen. Die eingereichten Anklagen wurden der Staatsanwaltschaft Erfurt weitergegeben, die für d Mehr...

 
13. März 2014 Eisenach/Kreistagsfraktion Wartburgkreis/Wartburgkreis/Stadtratsfraktion Eisenach

Treffen der beiden LINKE-Fraktionen aus dem Stadtrat Eisenach und der Kreistagsfraktion Wartburgkreis

Am Mittwoch, dem 12.03.2014, trafen sich Vertreter der beiden Linksfraktionen aus dem Stadtrat Eisenach und dem Kreistag Wartburgkreis mit der Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf zu einem Informationsgespräch. Dabei ging es vor allem um den Stand der Verhandlungen zur Einkreisung von Eisenach in den Wartburgkreis und die Einbeziehung der jeweiligen kommunalen Gremien. Inhaltlich diskutiert wurden z.B. Fragen zum jetzt avisierten Zeitpunkt im Jahr 2018 und mögliche Zwischenschritte zu einer intensivierten Zusammenarbeit im Tourismusbereich und bei den Volkshochschulen. Diese Form des Informationsaustauschs soll nach der Kommunalwahl im Mai fortgesetzt werden. Prof. H.-J. LessigFRaktionsvorsitzenderDIE LINKE Kreistagsfraktion Wartburgkreis Mehr...

 
10. März 2014 Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach/Wartburgkreis

Herr Schilling und die Rückkreisung - zum Artikel über den CDU-Kreisparteitag TA/TLZ, vom 10.03. 2014

Die Äußerungen von Herrn Schilling, Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag Wartburgkreis, bedürfen einer Korrektur. Sonst entsteht ein "Horrorszenario" in Bezug auf die Wiedereingliederung Eisenachs in den Wartburgkreis, das nicht der Realität entspricht. Da ist erstens anzumerken, dass die Schulden der Stadt Eisenach investive Ausgaben der Vergangenheit sind. Diese Schulden verbleiben bei der Stadt Eisenach. Von diesen Investitionen in die Infrastruktur der Stadt profitieren auch die Einwohner des Landkreises, wenn sie nach Eisenach fahren.Zweitens ist die Verschuldung pro Kopf der Einwohner Eisenachs unterdurchschnittlich. Sie beträgt knapp über 800,00 Euro (Landesdurchschnitt etwa 1.000 Euro). Zudem sinkt die Verschuldung jährlich, da die Schulden trotz fehlender Finanzen  Mehr...

 
17. Februar 2014 Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach

Barrierefreie Wahllokale

Es ist genau fünf Jahre her – am 24. Februar 2009 -  als Deutschland  die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifizierte. Im Artikel 29 dieser UN-Konvention ist u.a. folgendes nachzulesen: "Die Vertragsstaaten sind verpflichtet, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten. Wahlverfahren, -einrichtungen und -materialien müssen geeignet, barrierefrei und leicht verständlich sein, damit Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt ihr Wahlrecht geltend machen können." Wie sieht dies in der Praxis aus? Die Stadt Eisenach lag zur letzten Bundestagswahl 2013 mit 39 Prozent der barrierefreien Wahllokale – 17 von 43 Wahllokalen - weit unter dem Thüringer Durchschnitt. Auch wenn in den letzten zwei Jahren unter der neuen OB, Katja Wolf Mehr...

 

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