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DIE LINKE. im Stadtrat Eisenach

Karin May, Fraktionsvorsitzende, Haupt- und Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Ältestenrat
Thomas Bauer, Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport
Thekla Bernecker, Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus
Erwin Jentsch, Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport
Kristin Kretschmer, Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus
Anne-Katrin May, Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen
Sandra Peschke, Haupt- und Finanzausschuss
Uwe Schenke, Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen
Herbert Suck, Jugendhilfeausschuss

Andris Plucis ist für Jörg Voss nachgerückt.

aus dem Stadtrat Eisenach
26. Juli 2012 Stadtratsfraktion Eisenach/Stadtvorstand Eisenach

Noch kein Happyend an der Petersbergschule!

Ein großes Schauspiel, und das ganz ohne Eintritt, findet einmal im Monat im Rautenkranz der Stadt Eisenach statt und nennt sich Stadtrat. So war es auch wieder am Freitag den 20.Juli 2012 soweit. An jenem besagten Tag gab es ein Tagesordnungspunkt 8, der wie folgt lautete: "Endgültige Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt der Petersbergschule". Ein Tagesordnungspunkt der einfach nur mit "ja" oder "nein" abgestimmt werden sollte. Doch so einfach machten es sich die Volksvertreter/innen nicht.Alle Mitglieder des Stadtrates Eisenach fanden das Bürgerbegehren gut und sprachen sich dafür aus, das es noch viel mehr davon geben sollte, jedoch bei der Anerkennung eines nachweislichen erfolgreichen Bürgerbegehren, taten sich viele der Volksvertreter/innen schwe Mehr...

 
15. Mai 2012 Eisenach/Katja Wolf/Kreisvorstand/Sascha Bilay/Stadtratsfraktion Eisenach

Interesse der Bürgerinnen und Bürger steht über lebensfremden Paragraphen

„Das berechtigte Interesse der Eisenacher Bürgerinnen und Bürger bei der Erhaltung des Landestheaters steht über den Belangen von lebensfremden Paragraphen. Deshalb ist die Stadtverwaltung von Eisenach gut beraten, wenn sie für die Stadtratssitzung zur Zukunft des Theaters einen Tagungsraum wählt, in dem die interessierten Theaterfreunde mitverfolgen können, wie sich der Stadtrat positioniert“, erklären die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Eisenach Stadtrat, Karin May, und der Kreisvorsitzende der LINKEN, Sascha Bilay. Die LINKE-Stadtratsfraktion hatte am Montag beantragt, dass der Tagungsort der brisanten Stadtratssitzung verlegt wird. Die Fraktion begründet ihr Anliegen mit dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Tagung. Demnach müssten diejenigen, die ein Interesse daran hätten, als Gäs Mehr...

 
23. April 2012 Katja Wolf/Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach

Katja Wolf: Wohnen muss bezahlbar bleiben!

Mehr als 11.500 Wohnungen in Ostdeutschland sollen privatisiert werden. Dies habe die Bundesregierung erst kürzlich beschlossen und eine Ausschreibung innerhalb der EU eröffnet. Betroffen seien davon auch Mieter in Eisenach. Mit dem Verkauf an private Investoren würde ein demokratischer Einfluss auf die Wohnungen verloren gehen. Deshalb hätten mehre Politikerinnen und Politiker der Partei DIE LINKE eine Genossenschaft gegründet. Diese Genossenschaft will die Wohnungen übernehmen und erhalten. An der Genossenschaft „Fairwohnen“ könnten auch weitere Interessierte, vor allem Mieter der Wohnungen teilhaben. So könnte verhindert werden, dass die Wohnungen zu Spekulationsobjekten von Finanzanlegern würden. „Auch Mieterinnen und Mieter in Eisenach-Nord wären davon betroffen, wenn die Wohnungen a Mehr...

 
22. Februar 2012 Stadtratsfraktion Eisenach

Der Unwahrheit ein Ende bereiten (zum Leserbrief des Vorstandes des MC Eisenach TLZ Eisenach vom 18.02. 2012)

Die Verbreitung von Unwahrheiten scheint zur politischen Kultur in unserem Landes zu werden, besonders in Wahlkampfzeiten, wie aus dem oben genannten Leserbrief hervorgeht. Dem Vorstand des MC Eisenach  ist dabei nicht einmal etwas vorzuwerfen, denn die Informationen samt den unwahren Schlussfolgerungen  erhielt er  von politischen Vertretern, in diesem Falle, der SPD. Wir hatten dazu in der Presse schon einmal Stellung genommen. Aber dies zur Kenntnis zu nehmen, statt Unwahrheiten zu konservieren und wahlkampftauglich zu machen, gehört eben auch nicht mehr zu den ganz normalen bürgerlichen Umgangsformen. Unsere Bedenken als Anlass der Anfrage waren, ob es richtig ist, dass große, kommerzielle und finanziell potente Nutzer städtischer Einrichtungen für ihre Veranstaltungen  Mehr...

 
31. Januar 2012 Stadtratsfraktion Eisenach/Katja Wolf

LINKE-Fraktion Eisenach verklagt Stadt Eisenach

Wenn sich am Dienstag die Türen im Verwaltungsgericht in Meinigen schließen, wird eine Klage gegen die Stadt Eisenach verhandelt. Die Eisenacher LINKE-Stadtratsfraktion hat diese eingereicht. Es geht um die Art und Weise der Kita-Gebührenerhöhung im vergangenen Jahr. Die Verwaltung hatte eine Erhöhung der Elternbeiträge vorgesehen, die LINKE hatte dies mit den Eltern diskutieren wollen. „Einen entsprechenden Antrag wurde von der Verwaltung als überflüssig bewertet, da die Eltern-Anhörung ja im Gesetz vorgeschrieben sei. Zur Anhörung wurde dann aber den Stadtratsmitgliedern die Teilnahme verwehrt, weil es sich um eine verwaltungsinterne Angelegenheit handele“, erinnert Stadtrats-Mitglied Katja Wolf an die Umstände, die zur Klage führten. Selbst Mitgliedern des zuständigen Jugendhilfeaussch Mehr...

 
15. November 2011 Katja Wolf/Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach

Keine Fördermittel für "Tor zur Stadt" in Eisenach

„Aus der Zeitung den Sachstand beim Tor zur Stadt zu erfahren, ist interessant, aber frustrierend!“, resümiert Eisenachs LINKE-Stadtratsmitglied Katja Wolf. Die mehrfache Nachfragen aus den Reihen der Fraktion der LINKEN, ob denn für die notwendigen Fördermittel  für den zukünftigen neuen Busbahnhof die Anträge beim Land gestellt seien, hätten Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) und sein Mitarbeiter Jens Hartlep nicht nur klar bejaht, sondern auch Häme und Spott über die Fragestellerinnen ausgeschüttet. Nun sei in der Zeitung genau nachzulesen, dass dies eben nicht der Fall sei. „Wie mir das zuständige Bauministerium bereits bestätigte, handelt es sich bei dem, was die Stadt da vorgelegt hat, nicht um Fördermittel-Anträge, sondern ausschließlich um die Fördermittel-Anmel Mehr...

 
14. November 2011 Stadtratsfraktion Eisenach/Eisenach/Wartburgkreis

Wider aller Vernunft!

Die Logik der Entscheidungsfindung der Agentur für Arbeit aus Nürnberg, die Zusammenarbeit der Stadt Eisenach mit der Agentur für Arbeit Gotha zu beenden und Suhl zu zuordnen, kann nur mit der örtlichen, wirtschaftlichen und territorialen Unkenntnis dieser Behörde entschuldigt werden. Gerade der Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente hat sich in Eisenach in Zusammenarbeit mit Wirtschaft, Politik und Agentur für Arbeit in Gotha in den letzten Jahren bewährt. Die jüngste Entscheidung ist eine politische Fehlentscheidung und stößt auf unser Unverständnis, vor allem auch deshalb, weil wie ich informiert bin, sich der Bundestagsabgeordnete Christian Hirte (CDU) für die Standortänderung in Richtung Suhl in der letzten Zeit sehr engagiert hatte. Dies macht die ganze Problematik f Mehr...

 
27. Oktober 2011 Katja Wolf/Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach

Pläne zum „Tor zur Stadt“ überraschend und wenig überzeugend

„Da passen bisherige Aussagen und die gestrigen nicht zusammen!“, urteilt Katja Wolf. Noch in der letzen Stadtratssitzung hätte der Oberbürgermeister Geheimniskrämerei betrieben. Nun sei die Katze aus dem Sack: bisherige Planungsgrundlagen seien kurzerhand über Bord geworfen. „Alle bisherigen Planungen verfolgten das Ziel der Verkehrsberuhigung der Bahnhofstraße, der Anbindung des Marktes durch die Waldhausstrasse und der Sicherstellung eines bestmöglichen Busverkehrs. Diese wichtigen Punkte scheinen alle sang- und klanglos über Bord geschmissen zu sein.“ Das größte Problem sieht Wolf im Umgang mit der KVG und deren Fahrgäste. „Wo sollen Menschen ein- und umsteigen, wenn der Stadtbusbahnhof weg ist und der Ersatz offensichtlich noch nicht fertig gestellt?“ Es habe im Stadtrat di Mehr...

 

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