aus dem Stadtrat Eisenach
Der Unwahrheit ein Ende bereiten (zum Leserbrief des Vorstandes des MC Eisenach TLZ Eisenach vom 18.02. 2012)
Die Verbreitung von Unwahrheiten scheint zur politischen Kultur in unserem Landes zu werden, besonders in Wahlkampfzeiten, wie aus dem oben genannten Leserbrief hervorgeht.
Dem Vorstand des MC Eisenach ist dabei nicht einmal etwas vorzuwerfen, denn die Informationen samt den unwahren Schlussfolgerungen erhielt er von politischen Vertretern, in diesem Falle, der SPD. Wir hatten dazu in der Presse schon einmal Stellung genommen. Aber dies zur Kenntnis zu nehmen, statt Unwahrheiten zu konservieren und wahlkampftauglich zu machen, gehört eben auch nicht mehr zu den ganz normalen bürgerlichen Umgangsformen. Unsere Bedenken als Anlass der Anfrage waren, ob es richtig ist, dass große, kommerzielle und finanziell potente Nutzer städtischer Einrichtungen für ihre Veranstaltungen die Leistungen, welche die Stadt für sie erbringt, nicht zu bezahlen brauchen. Dazu gehören ausdrücklich nicht die Vereine der Stadt Eisenach, auch nicht der Sommergewinn, das Lutherfest usw.
Wir haben immer, und das weiß die SPD ganz genau, der kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen für Vereine der Stadt und soziale Einrichtungen zugestimmt und dabei bleibt es. Wir haben ferner zahlreiche Vereine mit Zuwendungen aus Mitteln der „Initiative 54“ der Thüringer Landtagsfraktion der LINKEN unterstütz und tun das auch weiterhin. Zudem sind viele Mitglieder von uns selbst ehrenamtlich in Vereinen tätig, und man muss uns nicht erklären, wie wichtig und notwendig das ist.
Wir verbitten uns diese Verdrehungen und Unterstellungen und behalten uns ggf. rechtliche Schritte vor.
Karin May
Stadtratsfraktion DIE LINKE Eisenach
Vorsitzende
