aus dem Stadtrat Eisenach
17. Juni 2015

Keine Stimme für NPD-Anträge im Eisenacher Stadtrat!

Karin May

Die unterstellte Behauptung, aus der Fraktion der LINKEN könnte jemand für den Antrag der NPD zur Abwahl der Oberbürgermeisterin gestimmt haben, weisen wir energisch zurück. Wir sehen darin einen Versuch, Misstrauen unter unseren Fraktionsmitgliedern zu säen und das Abstimmungsverhalten zu relativieren. Aber dieser Versuch ist ganz und gar untauglich und kann auch künftig aufgegeben werden.
Wir stehen zu unserer Oberbürgermeisterin.


Jeder, der die Stadtratssitzungen verfolgt, wird bemerkt haben, dass bei Abstimmungen
von Anträgen der NPD schon mehrmals immer eine Stimme mehr dafür votiert hat, als
die NPD Stadtratsmitglieder hat. Und das auch, wenn Frau Rexrodt nicht anwesend ist, die ansonsten immer in ihrer Handtasche kramt, weil sie angeblich nicht für einen NPD-Antrag stimmen will. Warum tut sie das dann nicht? Die Frage möge sich jeder selbst beantworten.
Der Versuch einer Relativierung des Abstimmungsergebnisses der letzten Stadtratssitzung
kann ebenso seinen Zweck nicht erfüllen. Jeder, der für NPD-Anträge stimmt oder sie für
seine  politische Zwecke nutzt, weiß, dass er die NPD aufwertet und damit in die geistige Nähe dieser Partei rückt.

Der Schaden für das Ansehen unserer Stadt und des Stadtrates ist jedenfalls groß und kann
nicht schöngeredet werden.

Karin May
Fraktionsvorsitzende DIE LINKE