aus dem Stadtrat Eisenach
6. Februar 2015

Leserbrief der Eisenacher Fraktionsvorsitzenden Karin May zu den Artikeln in TA/TLZ Eisenach vom 4. Februar 2015 zur letzten Stadtratssitzung

Karin May

Ich war mit der Wahl des neuen Stadtrates voller Hoffnung, dass nun eine an der Sache orientierte Zusammenarbeit der Stadtratsmitglieder möglich werden würde, eine Zusammenarbeit, die trotz unterschiedlicher politischer Zugehörigkeit und punktuell verschiedener Ansichten auf der gegenseitigen Achtung der Persönlichkeit beruht, so wie das in anderen kommunalen Gemeinde- und Stadträten schon lange Usus ist. Daran hält sich auch eine Mehrheit der Stadtratsmitglieder auf der Grundlage ihres allen gemeinsamen Versprechens vor der Kommunalwahl, für eine bessere Atmosphäre des Umgangs miteinander zu sorgen. Der ausgeprägte ungezügelte Hass von Frau Rexrodt auf die Oberbürgermeisterin, man lese Eisenach Online oder verfolge, wenn auch unfreiwillig, das Gerede der Leute oder ihre Auftritte im Stadtrat, hat seinen Ursprung darin, dass Frau Wolf sie nicht für das Amt des Baudezernenten und stellvertretenden Bürgermeisters vorschlug. Aber Frau Rexrodt weiß so gut wie ich, dass es das erklärte Ziel der vorherigen Stadtratsmehrheit war, auf gar keinen Fall Bewerber, die Frau Wolf vorschlagen würde, zu wählen.

Das Ergebnis ist bekannt.

Ich kenne Frau Rexrodt schon lange und schätze auch ihr Engagement. Aber leider ist ihre überbordende Ichsucht, ihr Bestreben überall der Mittelpunkt des Geschehens zu sein, eine Eigenschaft, die auch der Gutwilligste auf die Dauer nicht aushält, ohne seine eigene Persönlichkeit gänzlich aufzugeben. Sie fragt sich scheinbar auch nicht mal selbst, wie sie auf andere Menschen wirkt mit ihrer Erwartung, dass, wenn sie erscheint, sich aller Aufmerksamkeit auf ihre Person richten soll. Wer sich dem entzieht, wie die Oberbürgermeisterin, der macht sich Frau Rexrodt zum Feind, der nicht eher ruht, als bis der vermeintliche Gegner zur „Strecke“ gebracht wurde. Und leider lässt sie in ihren Reden und Schriften auch immer Unwahrheiten einfließen , was sie in ihrer übergroßen Selbstgerechtigkeit nicht einmal zu bemerken scheint. Jeden muss sie bewerten und belehren nach ihren eigenen, scheinbar unfehlbaren Maßstäben. Und wenn, wie in der letzten Stadtratssitzung, die Oberbürgermeisterin ihr widerspricht, weil es wiederholt Vorwürfe in ihrer Rede gab, die nicht den Tatsachen entsprechen, so kann sie, die gerne austeilt, das nicht ertragen, was sie anderen zumutet.

Es ist schade, dass eine doch im Grunde kenntnisreiche und engagierte Frau sich selbst so beschädigt. Und zu allem Überfluss ist es der Zeitgeist, der solches Verhalten noch befördert. Und man muss aufpassen, nicht selbst in diesen Sog zu geraten aus dem man andere doch gerne erretten möchte.

 

Karin May
Fraktionsvorsitzende

 

Artikel in TA/TLZ vom 04.02.15

Disput im Eisenacher Stadtrat - Gisela Rexrodt sieht sich von Wolf angefeindet

Von Klaus Wuggazer

Eisenach. "Ich habe heute nicht die Energie, auf so viel negative Energie zu antworten", "Erst lesen, bevor man hier die großen Schaufensterreden hält", "In einer ja schon hassmäßigen Borniertheit falsche Fakten zu wiederholen", "Schlicht gelogen" - als Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) im jüngsten Stadtrat zu einem Antrag von Gisela Rexrodt (parteilos für die FDP) Stellung nahm, fielen diese und andere Formulierungen. Die fraktionslose Abgeordnete hatte einen Antrag mit dem Titel "Umsetzung von Beschlüssen des Stadtrates" gestellt. Darin zählt sie auf, dass sieben Beschlüsse des Rates ihrer Ansicht nach von der Oberbürgermeisterin pflichtwidrig nicht umgesetzt wurden. Gleichzeitig sollte Wolf beauftragt werden, das Versäumte nachzuholen. Es ging um die Lutherdekade und weitere Themen. Wolf wies dies zurück: "Gebetsmühlenartige Wiederholung von Unwahrheiten macht das Ganze nicht richtiger." Zu den Vorbereitungen auf das Reformationsjubiläum verwies sie auf die umfangreichen Schritte der Stadt (wir berichteten). Auch der Förderantrag für ein Wirtschaftsförderkonzept, gemeinsam mit dem Wartburgkreis und Schmalkalden-Meiningen lag dem Stadtrat just am letzten Dienstag vor.

Für das Kulturkonzept habe der zuständige Wirtschafts- und Kulturausschuss des Stadtrats einen Fahrplan verabschiedet, es habe bereits Treffen mit Vereinen gegeben. Auf Nachfrage hieß es: Ein konkreter Zeitplan liege nicht vor, das Ziel sei, bis Sommer 2016 ein fertiges Konzept zu haben.

Die Planung für die Brückensanierung in der Karolinenstraße habe der Stadtrat mit dem Haushalt Ende 2014 beschlossen, sagte Wolf. Allerdings, monierte Rexrodt, sei der Auftrag nicht vergeben worden und da kein Haushalt für 2015 vorliegt, dürfe man es jetzt nicht mehr.

Die Fortschreibung des Energieberichts brauche Zeit, sagte Wolf, allerdings habe man vor einem Jahr einen Energiemanager eingestellt, der sich damit befasse. Beim Kulturforum sei man auf den Wartburgkreis angewiesen. Der Beschluss könne deshalb so nicht umgesetzt werden. Der ganze Antrag Rexrodts sei "schlicht unwahr", so Wolf.

Die Debatte zeigte, dass bei der Kommunikation zwischen Rat und Verwaltung noch immer nicht alles rund läuft. Auch Michael Klostermann (SPD) forderte ein, dass Katja Wolf den Stadtrat aktiver und regelmäßiger informieren müsse. Unmut entstehe, weil die Fraktionen immer erst bei der Verwaltung nachbohren müssten. René Kliebisch (CDU) sagte, dass bei der Umsetzung der Beschlüsse nicht immer alles befriedigend laufe. Er glaube aber, dass man weiter gut zusammenarbeiten werde. Der Antrag von Rexrodt wurde dann trotz der Ausführungen der Oberbürgermeisterin mit 17 gegen 9 Stimmen angenommen. Für Rexrodt indes sind die Äußerungen von Wolf "nicht hinnehmbar". Was die "Diffamierungen der Oberbürgermeisterin gegen meine Person betreffen, behalte ich mir weitere Schritte vor." Die hoffe aber, dass "künftig hin solche ,Entgleisungen' unterbunden werden."