aus dem Stadtrat Eisenach
1. Februar 2018

Miteinander die Stadt gestalten - Mehr Demokratie leben

"Auch wenn es eine denkbar knappe Entscheidung gewesen ist, so hat sich der Stadtrat dafür ausgesprochen, in der Eisenacher Kernstadt die so genannten Stadtteile einzuführen. Damit werden künftig auch die Eisenacher in Nord, in der Südstadt, in der Oststadt, dem historischen Stadtzentrum, der Weststadt und im Gebiet am Wartenberg eine eigene demokratische Vertretung mit einem eigenen Ortsteilbürgermeister und Ortsteilrat haben", erklärt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat, Karin May.


Die Oberbürgermeisterin Katja Wolf hatte  bereits Ende 2014 vorgeschlagen, eine solche Änderung der Stadtregularien zu diskutieren. Der Stadtrat griff dieses Ansinnen auf und beauftragte die Verwaltung, die Machbarkeit zu prüfen. Mehrere verschiedene Modelle wurden daraufhin zur Diskussion gestellt. Nunmehr wurde nach einer öffentlichen Debatte von mehr als einem Jahr und über eine Stunde abschließender Diskussion im Stadtrat die finale Entscheidung getroffen und hat sich für mehr Demokratie in Eisenach entschieden. "Ich begrüße es ausdrücklich, dass es gelungen ist, ein breites Bündnis zwischen LINKEN, SPD und Grünen hinzubekommen. Damit ist deutlich geworden, dass es möglich ist, konstruktiv im Interesse der Einwohnerinnen und Einwohner über Parteigrenzen hinweg zusammenzuarbeiten", resümiert die Fraktionsgeschäftsführerin der LINKEN, Sandra Peschke.


Dass der Stadtrat in der Sache die Argumente umfangreich diskutieren würde, war abzusehen. Dass allerdings die Spannung mit mehrfachen Abstimmungen zum Ende enorm steigen würde, war nicht zu erwarten. Offensichtlich war die Auszählung dadurch erschwert, dass nicht alle Stadträte deutlich ihre Hand zur Abstimmung erhoben haben. "Mit der namentlichen Abstimmung wurden alle letzten Zweifel beseitigt. Aber damit ist auch deutlich dekomentiert, wer sich für mehr Demokratie entschieden hat", betont abschließend Frau Karin May.