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aktuelle Meldungen aus dem Kreisverband
31. Januar 2012 Kreisvorstand/Frank Kuschel/Sascha Bilay

Gemeinsamer Aufruf "Dresden Nazifrei" wird unterstützt

Auch in diesem Jahr ruft das Bündnis „Dresden Nazifrei“ dazu auf, sich gemeinsam und friedlich gegen Europas größten Neonazi-Aufmarsch zur Wehr zu setzen. Selbstverständlich beteiligen sich daran auch die LINKEN aus der Wartburgregion. In einer öffentlichen Aktion wurden in Bad Salzungen die ersten Plakate des Aufrufs auf gehangen. „Antifaschistisches Handel ist nicht kriminell  - weder im Parlament noch auf der Straße“, so Kuschel zu seiner Unterstützung.  Unter dem Motto „Flagge zeigen gegen Nazis“ werden viele Bündnisse, couragierte Einzelpersonen oder Vereine bereits am 1. Februar 2012 bundesweit zeigen „Wir sind kreativ und wir sind bunt“.An der Plakataktion hier in Bad Salzungen beteiligten sich neben dem Landtagsabgeordneten Frank Kuschel, auch die Stadträtin Nicole Zdune Mehr...

 
31. Januar 2012 Stadtratsfraktion Eisenach/Katja Wolf

LINKE-Fraktion Eisenach verklagt Stadt Eisenach

Wenn sich am Dienstag die Türen im Verwaltungsgericht in Meinigen schließen, wird eine Klage gegen die Stadt Eisenach verhandelt. Die Eisenacher LINKE-Stadtratsfraktion hat diese eingereicht. Es geht um die Art und Weise der Kita-Gebührenerhöhung im vergangenen Jahr. Die Verwaltung hatte eine Erhöhung der Elternbeiträge vorgesehen, die LINKE hatte dies mit den Eltern diskutieren wollen. „Einen entsprechenden Antrag wurde von der Verwaltung als überflüssig bewertet, da die Eltern-Anhörung ja im Gesetz vorgeschrieben sei. Zur Anhörung wurde dann aber den Stadtratsmitgliedern die Teilnahme verwehrt, weil es sich um eine verwaltungsinterne Angelegenheit handele“, erinnert Stadtrats-Mitglied Katja Wolf an die Umstände, die zur Klage führten. Selbst Mitgliedern des zuständigen Jugendhilfeaussch Mehr...

 
31. Januar 2012 Frank Kuschel/Kreisvorstand/Sascha Bilay

Büro der LINKEN in Bad Salzung ist jetzt "Notinsel" für Kinder

„Notinsel – wo wir sind, bist Du sicher“, lautet eine Initiative der Stiftung „Hänsel und Gretel“.Auch das Abgeordnetenbüro Frank Kuschel (DIE LINKE) in der Kurhausstraße 6, Bad Salzungen, bekam am Montag (30.01.12) den Aufkleber des Projektes überreicht. „Gerade weil in unserer Straße viele Kinder und Jugendliche zur Musikschule oder in die Bibliothek laufen, ist es wichtig, hier eine Anlaufstelle zu haben“, so Kuschel zu den Beweggründen. In einem kurzen Gespräch mit Frau Notroff vom Sozialwerk Meiningen gGmbH wurde das Projekt  nochmals erläutert und auch das Plakat zum Kinder- und Jugend-Sorgentelefon in Empfang genommen. Dies ist nun öffentlich am Schaufenster des Abgeordnetenbüros für die Kinder und Jugendlichen zu sehen. Begleitet wurde der Landtagsabgeordnete Kuschel an diese Mehr...

 
30. Januar 2012 Sascha Bilay/Kreisvorstand/Katja Wolf

Eisenacher Zweckverband verzichtet auf Landesmittel zur Gebührensenkung

„Dass der Verbandsvorsitzende des Eisenacher Wasser- und Abwasserzweckverbandes die Finanzhilfe des Landes nicht nutzt, um die Gebührenbelastung für die Bürgerinnen und Bürger zu senken, ist nicht länger hinnehmbar“, protestiert der Kreisvorsitzende und Landratskandidat der LINKEN, Sascha Bilay. Der Kommunalpolitiker informiert darüber, dass nach Auskunft der Landesregierung der TAVEE bisher keinen Antrag gestellt habe, über die Inanspruchnahme von Finanzhilfen die Gebühren für Wasser und Abwasser zu senken. Das Land stellt Mittel zur Verfügung, wenn die Gebühren besonders hoch seien und mithilfe der Förderung deutlich gesenkt werden könnten. Die Grenze der Zumutbarkeit sei demnach unter Einberechnung der Grundgebühren beim Wasser bei 2,30 Euro/cbm (einschließlich Mehrwertsteuer) und beim Mehr...

 
27. Januar 2012 Frank Kuschel/Kreisvorstand/Sascha Bilay/Nicole Zdunek

Plakatierung "Dresden Nazifrei 2012" in Bad Salzungen

Am Montag, dem 30. Januar 2012, wird der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel, die Bad Salzunger Stadträtin Nicole Zdunek sowie die beiden Kreisvorsitzenden  Anja Müller und Sascha Bilay (alle DIE LINKE.) eine öffentliche Plakatierung des Aufrufes „Dresden Nazifrei 2012“ vornehmen. Die Plakataktion beginnt um 10.00 Uhr in der Otto-Grotewohl Straße. „Antifaschistisches Handeln ist nicht kriminell- weder im Parlament noch auf der Straße“, so der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel. Mehr...

 
25. Januar 2012 Kreisvorstand

Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist endgültig politisch in der Sackgasse angekommen

Während Neonazi-Banden jahrelang ungehindert, teilweise sogar mit finanzieller Unterstützung staatlicher Stellen, mordend und raubend durchs Land ziehen, werden LINKE–Parlamentarier mit einer unfassbaren Bespitzelungsorgie überzogen. Das stellt den zuständigen Politikern nicht nur ein schlechtes demokratisches Zeugnis aus, sondern beschädigt die parlamentarische Demokratie nachhaltig. Es erinnert an vordemokratische Zustände, äußern sich die beiden Kreisvorsitzenden der LINKEN aus der Wartburgregion Anja Müller und Sascha Bilay. Der Umgang mit der parlamentarischen Opposition ist ein wichtiger Gradmesser für die Verfasstheit einer Gesellschaft. Die Kriminalisierung des antifaschistischen Engagements von Parlamentariern und die gleichzeitige Bespitzelung durch staatliche Stellen sind Ausdr Mehr...

 
24. Januar 2012 Stadtvorstand Bad Salzungen

Bad Salzunger LINKE mit neuer Spitze

Während der  Gesamtmitgliederversammlung am 20. Januar 2012 wählte der Stadtverband DIE LINKE. Bad Salzungen eine neue Leitung. Bereits im Dezember 2011 wurde der Beschluss gefasst, die drei bestehenden Basisorganisationen aufzulösen und die Mitglieder in einem Stadtverband zusammen zu fassen. Auch sollte die Vorstandsebene verkleinert werden. So einigte man sich darauf, einen Vorsitzenden, einen Stellvertreter und einen Schriftführer als Leitungsebene zu wählen. Neben Jürgen Putzke als Vorsitzender und Gerd Anacker  als Schriftführer wurde auch die frisch gekürte Bürgermeisterkandidatin Nicole Zdunek in die Funktion der stellvertretenden Vorsitzenden mit hundert Prozent der Stimmen gewählt.Für Ralf Tonndorf (Fraktionsvorsitzendender DIE LINKE im Stadtrat Bad Salzungen) war es w Mehr...

 
23. Januar 2012 Katja Wolf/Kreisvorstand

Die LINKE. Thüringen lobt Frauenpreis aus

Zum zweiten Mal lobt DIE LINKE. in Thüringen einen Frauenpreis aus. Im vergangenen Jahr ging dieser nach Gera. Zu den Platzierten gehörte auch ein Projekt des Frauenzentrums Eisenach. Die Landtagsabgeordnete Katja Wolf würde sich sehr freuen, wenn auch 2012 ein Projekt aus der Region ins Rennen gehen würde. Die zentrale Festveranstaltung wird am 6. März in Erfurt stattfinden und steht unter dem Motto "Aufstehen - Einmischen - Verändern". Frauen engagieren sich in unserer Partei und in der Gesellschaft, gestalten Politik und Alltag mit. Für den Frauenpreis können sich AkteurInnen und Projekte selbst bewerben. Die Bewerbungsunterlagen sind unter 03691-735218 zu bestellen oder können im Büro in der Georgenstraße 25 abgeholt werden. Der 1. Platz wird mit 500 € dotiert, die Plätze 2  Mehr...

 
18. Januar 2012 Katja Wolf/Sascha Bilay

DIE LINKE im Thüringer Landtag thematisiert Schloss Wilhelmsthal im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur

In den letzten Wochen gab es vermehrt besorgniserregende Mitteilungen über den Zustand der Schlossanlage Wilhelmsthal. Seit Jahren liegt die Schlossanlage der Landtagsabgeordneten Katja Wolf sehr am Herzen. Mit vielen parlamentarischen Initiativen versuchte sie das Ensemble zu retten. Als der Komplex in die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten überging, sah sie darin einen richtigen Schritt. Jedoch will nun die Landesregierung ihr Versprechen, Gelder für das Projekt einzustellen, nicht erfüllen. Die Linksfraktion forderte daher unverzüglich von der Landesregierung Rettungsmaßnahmen einzuleiten, da die Gefahr des Einsturzes einzelner Gebäude größer ist, als bis Dato angenommen wurde. Die Linke sieht die Landesregierung in der Pflicht, die einst versprochenen zwei Millionen Euro bereitzu Mehr...

 
16. Januar 2012 Frank Kuschel

Ortsumgehung der B62 in Leimbach in greifbarer Nähe?

In einer erneuten Anfrage an die Landesregierung informierte sich der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE.) über die  Verteilung der zusätzlich in den Bundeshaushalt eingestellten Mittel für das so genannte Infrastruktur-Beschleunigungsprogramm der Länder. Doch dazu konnte das Thüringer  Verkehrsministerium noch keine Aussage treffen. Fest steht aber,  dass diese Mittel nicht für den Neubeginn, sondern nur für die schnellere Abfinanzierung laufender Bedarfsplanvorhaben verwendet werden. Auch geht aus der Antwort an den Linkspolitiker hervor, dass zwar am 13. Dezember 2011 der Planfeststellungsbeschluss  für die Ortsumgehung Leimbach erlassen wurde, jedoch dieser noch nicht bestandskräftig sei. Der Bundesverkehrsminister hatte für das laufende Jahr zusätzliche  Mehr...

 

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