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aktuelle Meldungen aus dem Kreisverband
29. März 2012 Katja Wolf

Katja Wolf unterstützt Protestaktion für Erhalt des Eisenacher Landestheaters

Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE aus dem Landtag und Kommunalparlamenten unterstützen die Protestaktion für den Erhalt des Eisenacher Landestheaters am Samstag. „Gemeinsam mit Kulturschaffenden, Künstlern, Bürgerinnen und Bürgern und Vertretern von Vereinen und Verbänden möchten wir ein klares und kraftvolles Zeichen für den Fortbestand der Eisenacher Bühne setzen“, unterstreicht Katja Wolf, Landtagsabgeordnete der LINKEN aus Eisenach. Das Trauerspiel um die Zukunft des Theaters in der Wartburgstadt müsse schnellstens beendet werden. „Es ist richtig, dass sich vor Ort lautstarker Protest regt“, fügt die Kulturpolitikerin der LINKEN, Dr. Birgit Klaubert, hinzu. Zudem werde auf Antrag der LINKEN die unklare Situation u. a. des Eisenacher Theaters Thema im Landtag. „Wir werden das Thema de Mehr...

 
15. März 2012 Kreistagsfraktion Wartburgkreis/Sascha Bilay

Wir sind keine Pappkameraden

Zur Kreistagssitzung am 14.03.2012 wurden zum wiederholten Mal Beschlussvorlagen der Fraktion DIE LINKE mit der Begründung, dass es sich dabei nicht um die Zuständigkeit des Kreistages handelt, von der Tagesordnung genommen. Inhaltlich ging es dabei um: die verhältnismäßige Gestaltung der Abzweigung von Kindergelddie Rücknahme der Kündigung des Versorgungsvertrages mit  der Sozialwerk Meiningen gGmbH/Suchthilfe Bad Salzungen. So hat der Landrat Krebs (CDU) erneut ein unbequemes Thema nicht zur Diskussion aufgerufen und zur Abstimmung gebracht.Aber die bekannt gegebene Tagesordnung kann nur durch den Kreistag selbst durch Abstimmung verändert werden. Das wurde vom Landrat abgeblockt, indem er sich darauf berief, dass er die Tagesordnungspunkte irrtümlich bestätigt hatte. Leider hat e Mehr...

 
12. März 2012 Kreistagsfraktion Wartburgkreis/Sascha Bilay/Thema Flüchtlinge

Einzelunterbringung von Asylbewerbern ist rechtlich möglich und menschlich geboten

"Wenn der Vizelandrat des Wartburgkreises meint, dass Asylbewerber in Heimen untergebracht werden sollen, dann entspricht dies allenfalls seiner politischen Auffassung. Rechtlich möglich und menschlich geboten bleibt aber die dezentrale Einzelunterbringung“, erklären die beiden Kreisvorsitzenden der LINKEN in der Wartburgregion, Anja Müler und Sascha Bilay. Der Verwaltungsexperte Bilay erläutert in diesem Zusammenhang, dass das für den Wartburgkreis zuständige Verwaltungsgericht in Meiningen bereits 1999 entschieden habe, dass es „nach dem Ausländerrecht keine gesetzliche Pflicht des Ausländers in einer bestimmten Unterkunft zu wohnen“ gebe. Zudem müsse der Landratsvize Krauser erklären, weshalb andere kreisfreie Städte und Landkreise von der Gemeinschaftsunterkunft abrücken, wenn di Mehr...

 
9. März 2012 Sascha Bilay

Mobiles Landratsamt - Landratskandidat vor Ort in Unterbreizbach

Unter dem Motto- „Mobiles Landratsamt“ stellt der Landratskandidat der Partei DIE LINKE aus dem Wartburgkreis-Eisenach Sascha Bilay sein Konzept zur Neuausrichtung der Kreisverwaltung vor. Im Mittelpunkt stehen dabei Bürgernähe und Bürgerbeteiligung sowie ein partnerschaftlicher Umgang zwischen Verwaltung und den Bürgern. Starten wird das „Mobile Amt“ am Montag dem 12. März 2012 um 13.00 Uhr – 15.00 Uhr in Unterbreizbach, in der Bahnhofstraße (vor Tegut).Bürgerinnen und Bürger welche sich ein Bild darüber verschaffen möchten, sind recht herzlich eingeladen, den Kandidaten viele Fragen zu stellen. Mehr...

 
9. März 2012 Katja Wolf/Sascha Bilay

Infowoche bei der LINKEN

Die Woche vom 12. bis 15. März steht bei den LINKEN unter dem Motto „Links informiert“. Man hat sich kompetente Fachleute eingeladen, die für viele Lebensbereiche beratend wirken. Montag, den 12. März ist das Bürgerbüro der Landtagfraktion von 14-16 Uhr im Abgeordnetenbüro von Katja Wolf zu Gast.Das Bürgerbüro sieht sich als Anlauf- und Servicestelle für Bürgerinnen und Bürger sowie Bürgerinitiativen. Alexander Klein steht in den zwei Stunden für alle Fragen zur Verfügung.Um 10 Uhr am Dienstag informiert der Rechtsanwalt Roland Gerstner alle Interessierten rund um das Thema ALG II. Das Thema Rente steht am Mittwoch ab 14 Uhr auf dem Programm. Sigurd Hoppe beantwortet alle Fragen zu diesem Themenkomplex bis 16 Uhr. Abgeschlossen wird die Woche am Donnerstag durch Sascha Bilay. Er berät run Mehr...

 
6. März 2012 Sascha Bilay

K+S muss Produktionsmethoden umgehend umstellen

Mit einem Fünf-Punkte-Maßnahmekatalog haben Linkspolitiker ihre Forderung nach einem weniger natur- und umweltschädlichen Kali-Abbau an der Werra unterstrichen. Umwelt- und Energiepolitiker der LINKEN verabschiedeten während einer Beratung am Montag die „Gerstunger Erklärung“. In dem Papier fordern LINKE-Spitzenpolitiker aus dem Europaparlament, dem Bundestag und den Landtagen einen sofortigen Stopp der Verpressung von Kali-Lauge in den Untergrund. "Dabei geht es uns nicht nur um den Schutz des Grundwassers, der umgehend gewährleistet werden muss. Es geht uns vor allem auch um Langzeitfolgen durch die immense Laugenbelastung, die auf kommende Generationen unweigerlich  Mehr...

 
2. März 2012 Frank Kuschel/Sascha Bilay

Bad Liebenstein soll übergangsweise Schweina und Steinbach erfüllen

„Es macht einfach keinen Sinn, dass jetzt ein hauptamtlicher Bürgermeister in Schweina gewählt wird. Da ohnehin eine Fusion aller drei Gemeinden im Altensteiner Oberland unmittelbar bevorsteht, kann man auch übergangsweise Bad Liebenstein mit der Verwaltung von Schweina und Steinbach beauftragten“, erklären gemeinsam der Bad Salzunger Landtagsabgeordnete Frank Kuschel und der Landratskandidat der LINKEN, Sascha Bilay. Der Kommunalexperte Kuschel informiert darüber, dass seine Fraktion den Innenminister zur nächsten Sitzung des Innenausschusses am 16. März aufgefordert hat, zu erklären, inwieweit die Erfüllung durch Bad Liebenstein möglich ist. Gleichzeitig soll sich der Minister zu der Frage positionieren, weshalb nicht die Landesregierung von sich aus eine vorübergehende Lösung für einen Mehr...

 
2. März 2012 Kreisvorstand/Stadtvorstand Bad Salzungen/Stadtvorstand Eisenach/Nicole Zdunek/Sascha Bilay/Katja Wolf

LINKE aus dem Wartburgkreis beteiligen sich an einer Wette

Wetten dass, ...  -  es die LINKE schafft, am 03.März 2012, über 400 Info-Stände in der gesamten Bundesrepublik auf die Beine zu stellen?  Das ist die Aufgabe, welche an die Mitglieder der Partei DIE LINKE. von einem hessischen „Spaßvogel“ gestellt wurde. Nicht nur in Bad Salzungen können sich die Bürgerinnen und Bürger davon überzeugen. Auch in Eisenach und Wutha- Farnroda besteht die Möglichkeit für Interessierte, Fragen und Probleme an die Mitglieder der Partei DIE LINKE, sowie den Landratskandidaten Sascha Bilay und die Kandidatin für den Bürgermeisterposten in Bad Salzungen, Frau Nicole Zdunek, zu stellen. In Eisenach kann die Oberbürgermeisterkandidatin Katja Wolf vor dem Rathaus angesprochen werden. Mehr...