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aktuelle Meldungen aus dem Kreisverband
31. Mai 2012 Eisenach/Kreisvorstand/Sascha Bilay/Stadtvorstand Eisenach

Genossenschaft „FAIRWOHNEN“ auf Infotour

Mehr als 11.500 Wohnungen in Ostdeutschland sollen privatisiert werden. Dies habe die Bundesregierung erst kürzlich beschlossen und eine Ausschreibung innerhalb der EU eröffnet. Betroffen sind davon auch Mieter in Eisenach. Darunter sollen folgende Adressen fallen: An der Tongrube 2 bis 32, Am Gebräun 2 bis 20 und 40 bis 46 sowie der Nordplatz 1a/b/c. Mit dem Verkauf an private Investoren würde ein demokratischer Einfluss auf die Wohnungen verloren gehen. Deshalb haben mehre Politikerinnen und Politiker der Partei DIE LINKE eine Genossenschaft gegründet. Diese will die Wohnungen übernehmen und erhalten. An der Genossenschaft „FAIRWOHNEN“ könnten auch weitere Interessierte, vor allem Mieter der Wohnungen teilhaben. So könnte verhindert werden, dass die Wohnungen zu Spekulationsobjekten von  Mehr...

 
29. Mai 2012 Kreistagsfraktion Wartburgkreis

Standpunkt der LINKEN zur Haushaltsituation des Wartburgkreises (Kreistag am 23.05.2012)

Die Beschlussfassung zur Prüfung der Jahresrechnung 2010 und der vorgelegte Jahresabschluss 2011 waren für die Fraktion DIE LINKE Anlass, sich zum wiederholten Male mit der unkorrekten Darstellung der Haushaltsituation seitens der Verwaltung auseinander zu setzen. In den letzten Jahren gab es, wie von der LINKEN schon immer in den Haushaltsdiskussionen kritisiert, eine Unverhältnismäßigkeit zwischen der geplanten Freien Spitze (dem Überschuss des Verwaltungshaushaltes) mit zum Teil 0 € und das mit Datum Ende August eines jeweiligen Jahres, und der dann im Zuge der Jahresrechnung (Datum 31.12.) tatsächlich aufgelaufenen Größe mit im Durchschnitt 4,3 Mio. Euro. Die Konsequenz dieses Schwarzmalens ist, dass seitens des Landrates Jahr für Jahr gefordert wird, die sozialen Standards im Wartbur Mehr...

 
29. Mai 2012 Frank Kuschel

Bund und Land uneinig über Finanzierung zum Weiterbau der B62 und B19

Wenn der Bundestagsabgeordnete Herr Hirte (CDU) das erteilte Baurecht für den 4. Bauabschnitt der B 62 als großen Erfolg feiert und darauf verweist, dass auch für die Verkehrsminister von Bund und Land der Weiterbau der B 62 von großer Bedeutung ist, sprechen die Antworten der Thüringer Landesregierung eine andere Sprache und zeigen, dass die Bürgerinitiativen und die betroffenen Anwohner gerne für Populismus herhalten dürfen. Der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE) nutzte erneut seine Möglichkeit einer Kleinen Anfrage, um in Erfahrung zu bringen, welche Verkehrsprojekte für das Land Thüringen oberste Priorität haben. „Doch das Ergebnis war mehr als ernüchternd“, so Kuschel zu den Antworten des Verkehrsministers Carius (CDU).  Auf die Frage, in welcher Höhe bis 2015 dem Lan Mehr...

 
22. Mai 2012 Leimbach

Nachtrag zur Entscheidung über den Konzessionsvertrag

Die kürzlich erfolgte Unterzeichnung des Konzessionsvertrages zwischen der Gemeinde Leimbach und der E.ON bietet Anlass, nochmals auf das Zustandekommen der Entscheidung dazu im Leimbacher Gemeinderat zurückzukommen. Zunächst sah es so aus, als sollte ohne weitere Diskussion über die vorgestellten Angebote der E.ON und der Werraenergie für die E.ON abgestimmt werden, denn in der Einladung zur Gemeinderatssitzung am 07.03.2012 hatte die Verwaltung ohne substantielle Begründung für die E.ON votiert. Nachdem wir als Gemeinderäte der LINKEN jedoch eine Gegenüberstellung der Angebote forderten, wurde doch noch diskutiert. Das Fazit der Diskussion war, dass bei geringen Unterschieden in den Angeboten doch die Werraenergie die Nase vorn und das für Leimbach günstigere Angebot unterbreitet hatte. Mehr...

 
22. Mai 2012 BO Altensteiner Oberland

4. Red Socks Soccer Cup in Schweina

Am Samstag, dem 02. Juni kommt es ab 14 Uhr auf dem Sportplatz Schweina zur 4. Auflage des Freizeitkicker - Turniers um den Red Socks- Soccer Cup. Zehn Teams (ca. 100 Aktive) spielen in zwei Gruppen um die begehrten Pokale und Sachpreise. Als Schirmherrin dieses Turniers agiert Gabi Zimmer (Mitglied des Europaparlaments). Der Erlös der Veranstaltung geht an die Nachwuchsabteilung der SG Glücksbrunn Schweina. Wir würden uns freuen, Sie am 2. Juni auf dem Sportplatz in Schweina begrüßen zu können! Es lädt einDie LINKE Altensteiner Oberland Mehr...

 
22. Mai 2012 Kreisvorstand/Sascha Bilay/Anja Müller

Betroffene und Mitarbeiter des Tagestreffs “Landeplatz“ bedanken sich

In einem sehr emotionalen Brief bedanken sich die Besucher und Mitarbeiter des Tagestreffs "Landeplatz" bei den Mitgliedern der Partei DIE LINKE. Wartburgkreis-Eisenach. In ihrem Schreiben heißt es: "Uns ist es wichtig, zu wissen, dass es Menschen gibt, die für uns kämpfen und sich sozial engagieren, was in dieser Gesellschaft keine Selbstverständlichkeit ist." Sie unterstreichen nochmals den persönlichen Einsatz vieler Mitglieder und danken für das überaus große Engagement.Auch wenn der Tagestreff "Landeplatz" bis Ende des Jahres 2012 zunächst gesichert ist, wird der Druck von LINKS weiter benötigt, um auch für die nächsten Jahre den Bestand zu sichern.Mit einem selbst gestalteten Wandbild bedankten sich die Mitarbeiter und Besucher des "Landeplatzes&qu Mehr...

 
15. Mai 2012 Eisenach/Katja Wolf/Kreisvorstand/Sascha Bilay/Stadtratsfraktion Eisenach

Interesse der Bürgerinnen und Bürger steht über lebensfremden Paragraphen

„Das berechtigte Interesse der Eisenacher Bürgerinnen und Bürger bei der Erhaltung des Landestheaters steht über den Belangen von lebensfremden Paragraphen. Deshalb ist die Stadtverwaltung von Eisenach gut beraten, wenn sie für die Stadtratssitzung zur Zukunft des Theaters einen Tagungsraum wählt, in dem die interessierten Theaterfreunde mitverfolgen können, wie sich der Stadtrat positioniert“, erklären die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Eisenach Stadtrat, Karin May, und der Kreisvorsitzende der LINKEN, Sascha Bilay. Die LINKE-Stadtratsfraktion hatte am Montag beantragt, dass der Tagungsort der brisanten Stadtratssitzung verlegt wird. Die Fraktion begründet ihr Anliegen mit dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Tagung. Demnach müssten diejenigen, die ein Interesse daran hätten, als Gäs Mehr...

 
8. Mai 2012 Kreisvorstand/Sascha Bilay/Anja Müller

8. Mai ist Tag der Befreiung - konsequent gegen Nazis und für Toleranz

Der 8. Mai 1945 war für die Menschen in Deutschland der Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus und dem System der systematischen Verfolgung, Ausbeutung und Ermordung von Menschen in ganz Europa“, erklären die beiden Kreisvorsitzenden der LINKEN in der Wartburgregion, Anja Müller und Sascha Bilay. Die Opfer der faschistischen, antisemitischen und rassistischen Brutalität in den Jahren der Nazi-Herrschaft seien heute noch zwingende Verpflichtung, gemeinsam gegen braunen Ungeist, rechte Hetzer, Intoleranz und Hass aufzustehen. Die jüngst aufgedeckten Morde der Neo-Nazi-Terroristen, die immer wiederkehrenden Naziaufmärsche und die alltäglichen Hakenkreuz-Schmierereien würden deutlich machen, dass der Schoß, aus dem Nazideutschland, Krieg und Zerstörung erwuchsen, noch immer fruchtbar sei. Sie Mehr...