DIE LINKE. Wartburgkreis-Eisenach bei Facebook
 
aktuelle Meldungen aus dem Kreisverband
29. Januar 2014 Kreistagsfraktion Wartburgkreis

Klausurtagung der Kreistagsfraktion DIE LINKE im Wartburgkreis

Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag des Wartburgkreises hat auf ihrer Klausurtagung am 24.01.2014 die Arbeit in der nun zu Ende gehenden Wahlperiode ausgewertet und den Fahrplan für die Kommunalwahlen 2014 vorbereitet. Insbesondere bei der Gestaltung der – finanziellen – Beziehungen zwischen Landkreis und Kommunen haben wir uns mit eingebracht, wobei z. B. die moderate Kreisumlage den Kommunen die Luft für eigene Aufgaben gelassen hat. Ebenso haben wir sehr aktiv an der nun begonnenen Neuordnung des Öffentlichen Personennahverkehrs mitgearbeitet. Auch überregionale kulturelle Ereignisse, wie den Rhön-Paulus oder die Lux-Festspiele, haben wir immer unterstützt. Ein besonderes Anliegen der Fraktion war es, auf eine Änderung der prekären Lage der Asylbewerber in der Gemeinschaftsunterkunft  Mehr...

 
17. Januar 2014 Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach

Oberbürgermeisterin Wolf hat für Eisenach gut verhandelt

"Die Mitteilung, dass im Gespräch zwischen der Oberbürgermeisterin und dem Finanzminister mehrere Millionen Euro zusätzlich an Finanzhilfen bereitgestellt werden sollen, zeigt deutlich, dass Frau Wolf im Sinne der Stadt Eisenach gut verhandelt hat", erklärt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Karin May. Frau May macht in diesem Zusammenhang deutlich, dass auch die strukturellen Fehlentscheidungen des Landes, Eisenach in die Kreisfreiheit zu entlassen, zur bekannten Finanznot der Stadt geführt haben. Insofern sei es nur richtig, dass auch das Land einen Teil dieser finanziellen Folgen tragen müsse. Es wäre auch deshalb im Interesse des Landes, perspektivisch die Rückkkreisung in den Wartburgkreis zu forcieren und in der Übergangszeit keine weiteren Kommunalzusammenschlüsse, die  Mehr...

 
16. Januar 2014 Leimbach/Anja Müller/Frank Kuschel

Politikspielchen zu Lasten der Bürger gehen weiter - B 62 Ortsumfahrung Leimbach dauert wohl doch noch länger, als im vergangenen Jahr angekündigt

Hatte im November des vergangenen Jahres Landrat Krebs (CDU) noch verkündet, dass die Leistungen für den Bau der Ortsumfahrung B 62 im 2. Halbjahr 2014 öffentlich ausgeschrieben werden, erhielt nun der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE) von der Landesregierung eine ganz andere Aussage. Auf die Frage, wie sich der derzeitige Planungsstand für die Ortsumfahrung darstellt, bekam der Abgeordnete vom Verkehrsminister des Freistaates Thüringen, Herrn Carius (CDU), die Information, dass zunächst ein Leistungsverzeichnis als Vorbereitung für eine Ausschreibung erarbeitet werde. Ob die Ausschreibung tatsächlich im Jahr 2014 erfolgt, bleibt der Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers des Bundes vorbehalten. Denn erst muss die Maßnahme in den Straßenbauplan des Bundes eingestellt werden. & Mehr...

 
15. Januar 2014 Kreisvorstand/Bad Salzungen/Eisenach

Kreisvorstand der LINKEN Wartburgkreis-Eisenach hat Arbeit im Wahlkampfjahr aufgenommen

"Der Kreisvorstand der LINKEN in der Wartburgregion hat sich in einer Klausursitzung auf die wesentliche Strategie für das Wahlkampfjahr 2014 verständigt. Nun kommt es auf die konkrete Umsetzung der eigens gesteckten Ziele an", erklären die beiden Vorsitzenden Anja Müller aus Leimbach und Sascha Bilay aus Eisenach. DIE LINKEN wollen zur Kommunalwahl im Mai in allen Gemeinden und Städten, in denen sie bisher mit eigenen Mandaten vertreten sind, erneut ein Angebot zur Wahl unterbreiten. Für die Kreistagswahl wird die Partei ebenfalls eine starke Liste aufstellen. Zur Wahl wird DIE LINKE traditionell mit einer offenen Liste antreten und ganz offensiv auch Parteilose in der Region ansprechen. "Wir wollen erreichen, dass DIE LINKE im Wartburgkreis wieder die zweit stärkste Parte Mehr...

 
6. Januar 2014 Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach

Wachsendes Interesse an Schulobst-Programm auch in Eisenach

In dieser Woche beginnt wieder der Schulalltag und damit geht auch in unserer Stadt ein erfolgreiches Schulobst-Programm in die – so hoffe ich nicht – letzte Runde. Als die EU das Programm 2008 beschloss, benötigte die Bundesregierung ein weiteres Jahr, um in ihrer letzten Bundestagssitzung vor der Wahl 2009 das Gesetz für kostenloses Obst und Gemüse an Schulen zu beschließen. Ein weiteres Jahr benötigte die Landesregierung, um 2010 dieses Gesetz auch in Thüringen mit "Leben2 zu füllen. Hier schoben sich Sozial- und Landwirtschaftsministerium die Zuständigkeit so lange gegenseitig zu, bis sich schließlich das Sozialministerium erbarmte und die Verantwortung übernahm. Auch In Eisenach gab es zu Beginn des Schulobst-Programms Bedenken, vor allem, weil deren Umsetzung einen zu hohen Ver Mehr...

 
2. Januar 2014 Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach

Bürgersprechstunde von Stadtrat Uwe Schenke wird fortgeführt

Der Stadtrat und Vorsitzende des Sozial- und Bildungsausschusses in Eisenach, Uwe Schenke, führt am 06. Januar seine monatliche Bürgersprechstunde auch im kommenden Jahr fort. Sie findet von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr in den Räumen der Partei DIE LINKE, Georgenstraße 25, statt. In der Sprechstunde können Fragen zu aktuellen Stadtthemen, aber auch andere Anliegen und Probleme vorgetragen werden. Termine können auch im Vorfeld unter der Rufnummer 03691/842236 vereinbart werden. Da das Jahr 2013 auch in Eisenach mit politischen Ereignissen zu Ende gegangen ist, gehört es sich zum Jahresabschluss von zwölf durchgeführten Bürgersprechstunden ein Resümee zu ziehen: Die von mir durchgeführten Bürgersprechstunden waren Seismographen der Tagespolitik, sie waren auch im vergangenen Jahr unterschiedlic Mehr...