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aktuelle Meldungen aus dem Kreisverband
30. Juni 2015 Cuba si

Steht Kuba vor dem Ausverkauf? - Neubeginn der Beziehungen Kuba-USA und zur EU im Blickpunkt

<xml></xml>Ein bedeutsamer Meilenstein zur Normalisierung in den Beziehungen zwischen Kuba und den USA wurde am 17. Dezember vorigen Jahres eingeleitet – das unterstrich Kuba-Insider Jörg Rückmann am vergangenen Freitag in einem Forum der regionalen Arbeitsgruppe Cuba si bei der Partei DIE LINKE. Die Ankündigung einer neuen Ära in den bilateralen Beziehungen zwischen Kuba und den USA von Barak Obama und Rauel Castro hat wohl weltweit einiges Aufsehen erregt, meinte Jörg Rückmann und versuchte den „Sinneswandel“ der USA etwas zu verdeutlichen. In erster Linie sei die Strategieänderung auf Druck der lateinamerikanischen Staaten und dabei vor allem der Staatengemeinschaft CELAG auf Washington angewachsen. Er wies nach, dass das Bündnis der lateinamerikanischen Staatengemeinschaft  Mehr...

 
26. Juni 2015 Eisenach/Wartburgkreis

Am Donnerstag feierte die Eisenacher Presse/TLZ im AWE-Museum den 25. Jahrestag des ersten Erscheinens

Mit dabei waren auch LINKE Stadt- und Kreiskommunalpolitiker, hier auf einem Foto mit dem Chefredakteur Bernd Hilder. Die Festrede hielt Alt-Miniisterpräsident Bernhard Vogel. Er betonte die wichtige Rolle und Verantwortung der Presse, die ja auch gern als "4. Gewalt" bezeichnet wird. In einer anschließenden lockeren Gesprächsrunde war dann auch Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf vertreten. Dort wurde natürlich einmal eine Rückschau auf die Anfangszeit der Presse im Jahr 1990 und fortfolgend gehalten und vor allem die eingeschränkten technischen Möglichkeiten denen der heutigen Zeit gegenüber gestellt. Auch durfte dann jeder der Podiumsteilnehmer seine heutige Sicht auf die Presse kund tun. Nur bei dem Ausblick was Presse in 25 Jahre sein wird und ob und wie sie dann funk Mehr...

 
19. Juni 2015 Eisenach

CDU hat Urteil des Schiedsgerichts des Deutschen Handballbundes mit zu verantworten

Der sportpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Knut Korschewsky, ist bestürzt und enttäuscht über die nicht vorhandene Kompromissbereitschaft und die damit verbundene Entscheidung des Schiedsgerichts der Deutschen Handballliga, wonach der ThSV Eisenach keine Heimspiele in der Saison 2015/2016 in der Werner-Aßmann-Halle austragen darf. „Das ist ein schwerer Schlag für die Thüringer Handballfamilie“, so Korschewsky. Besonders verärgert zeigt sich der Abgeordnete darüber, dass die CDU mit ihren Änderungsanträgen zum Haushalt 2015 so tue, als rette sie damit die Situation. „Der CDU musste spätestens mit der Ausnahmegenehmigung in der letzten Bundesligasaison bekannt sein, dass eine nochmalige Ausnahmegenehmigung für die Durchführung der Heimspiele des ThSV Eisenach  Mehr...

 
18. Juni 2015 Anja Müller

Bürgerwehr in Gerstungen Einhalt gebieten

"Wie in der Aktuellen Stunde des Thüringer Landtages bekannt wurde, kontrolliert die neugegründete Bürgerwehr in Gerstungen mittlerweile Ausweise von Bürgerinnen und Bürgern und tritt uniformiert auf", informiert die LINKE-Landtagsabgeordnete Anja Müller. Wenn sich das bewahrheiten sollte, dann muss die Stadt Gerstungen sofort handeln, um eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit auszuschließen und gegen unerlaubtes Agieren der Bürgerwehr vorzugehen. Denn Handeln und Kontrollieren dürfen nur hierzu ermächtigte Amtsträger, insbesondere die Polizei. Wenn nicht dazu ermächtigte Personen in Uniformen auftreten und Bürgerinnen und Bürger kontrollieren, könnte sogar strafbare Amtsanmaßung vorliegen. Dass gut ausgebaute Infrastruktur, wie ein dichtes Autobahnnetz, auch Mehr...

 
17. Juni 2015 Eisenach/Stadtratsfraktion Eisenach

Keine Stimme für NPD-Anträge im Eisenacher Stadtrat!

Die unterstellte Behauptung, aus der Fraktion der LINKEN könnte jemand für den Antrag der NPD zur Abwahl der Oberbürgermeisterin gestimmt haben, weisen wir energisch zurück. Wir sehen darin einen Versuch, Misstrauen unter unseren Fraktionsmitgliedern zu säen und das Abstimmungsverhalten zu relativieren. Aber dieser Versuch ist ganz und gar untauglich und kann auch künftig aufgegeben werden. Wir stehen zu unserer Oberbürgermeisterin. Jeder, der die Stadtratssitzungen verfolgt, wird bemerkt haben, dass bei Abstimmungen von Anträgen der NPD schon mehrmals immer eine Stimme mehr dafür votiert hat, als die NPD Stadtratsmitglieder hat. Und das auch, wenn Frau Rexrodt nicht anwesend ist, die ansonsten immer in ihrer Handtasche kramt, weil sie angeblich nicht für einen NPD-Antrag stimmen will.  Mehr...