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16. November 2011

Konversionsprogramm richtig und wichtig für Bad Salzungen

Wenn von der SPD kritisiert wird, dass sich die LINKE schon im März 2011 für die Zukunft eines möglicher Weise geschlossenen Bundeswehrstandortes in Bad Salzungen stark gemacht hat, dann versteht Herr Klaus Dieter Caspari nicht, was das Wort „Konversion“ bedeutet.

Der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel und der Kreisverband DIE LINKE. Wartburgkreis-Eisenach haben sich über die Zukunft der Kreisstadt Bad Salzungen und die Auswirkungen einer möglichen Standortschließung der Bundeswehr frühzeitig auseinander gesetzt, da es gerade für so eine kleinere Stadt wie Bad Salzungen sicherlich schwer ist, den geplanten Truppenabbau zu verkraften.
“Damit steht fest, der Kreisverband der LINKEN mit seinem Landtagsabgeordneten Frank Kuschel haben den Blick frühzeitig nach vorn gerichtet und keinesfalls den Bundeswehrstandort Bad Salzungen grundsätzlich in Frage gestellt“, so die beiden Kreisvorsitzenden Anja Müller und Sascha Bilay zu den Anschuldigungen des SPD-Stadtrates Klaus Dieter Caspari.
Die Bundeswehr gehört für die LINKE zur bundesdeutschen Gesellschaft und ist bedeutsam für die Standortkommunen. Im Ausland hat aber die Bundeswehr nichts zu suchen und hier setzt die Kritik der LINKEN an.
Daher gab es die Konversionskonferenz (lat. Conversio „Umwendung oder Umkehr“) der LINKEN im Frühjahr in Bad Salzungen, was nichts anderes bedeutet, sich längerfristig mit der Zukunft des Bundeswehrstandortes auseinanderzusetzen. Daher fordern wir als LINKE ein bundesweites Konversionsprogramm. Die Städte, die von den Standortschließungen betroffen sind, dürfen nicht alleine gelassen werden, hier müssen die Länder und der Bund Verantwortung zu übernehmen.
„Der öffentliche Protest der LINKEN zum Gelöbnis junger Bundeswehrsoldaten zielt darauf ab“, so die beiden Kreisvorsitzenden Müller und Bilay weiter, „dass wir NEIN sagen zu den Einsätzen der Bundeswehr im Ausland, sowie in Afghanistan“. Denn leider hat sich ja die SPD für die Kriegseinsätze ausgesprochen und damit ihre Glaubwürdigkeit und ihre Unschuld als Friedenspartei verloren, was im Gegensatz zum Programm der SPD von 1891 steht.
„Wir als LINKE werden aber immer wieder anmahnen, dass Krieg kein Mittel ist, um Frieden zu schaffen“, so Müller und Bilay abschließend.