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16. Januar 2012

Ortsumgehung der B62 in Leimbach in greifbarer Nähe?

Frank Kuschel (2.v.l.) mit Vertretern der Bürgerinitiative zur Ortsumgehung B62 Leimbach

In einer erneuten Anfrage an die Landesregierung informierte sich der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE.) über die  Verteilung der zusätzlich in den Bundeshaushalt eingestellten Mittel für das so genannte Infrastruktur-Beschleunigungsprogramm der Länder. Doch dazu konnte das Thüringer  Verkehrsministerium noch keine Aussage treffen. Fest steht aber,  dass diese Mittel nicht für den Neubeginn, sondern nur für die schnellere Abfinanzierung laufender Bedarfsplanvorhaben verwendet werden.

Auch geht aus der Antwort an den Linkspolitiker hervor, dass zwar am 13. Dezember 2011 der Planfeststellungsbeschluss  für die Ortsumgehung Leimbach erlassen wurde, jedoch dieser noch nicht bestandskräftig sei. Der Bundesverkehrsminister hatte für das laufende Jahr zusätzliche Finanzmittel in Höhe von einer Mrd. Euro für Verkehrsprojekte eingestellt. Entgegen der Information von MdB Herrn Hirte (CDU)  werden diese aber vorrangig in den Ausbau des Schienen- und Wasserverkehrs investiert. „Da stellt sich für mich die Frage, warum der Bundestagsabgeordnete Hirte den Anwohnern der Gemeinde Leimbach verspricht, es kann bald gebaut werden?“, so Kuschel.
Richtig sei, dass das Verkehrsministerium in Thüringen, über die Prioritäten im Land selbst entscheiden kann. Jedoch wurde in einer vorher gestellten Anfrage an das zuständige Ministerium schon mitgeteilt, dass trotz geringen Verkehrsaufkommens auf der B19 diese vorrangig eingestuft werde.  „Wenn sich Herr Hirte wirklich für eine Entlastung der Anwohner einsetzt, hätte er die Möglichkeit, auf seine Partei im Landtag zuzugehen. Schließlich sei er nicht nur Bundestagsabgeordneter, sondern auch Kreisvorsitzender der CDU und damit hat er eine herausgehobene Position inne. Aber nur lose Worte helfen den Menschen vor Ort nicht“, ist Kuschel fest von überzeugt.
Auch wenn Frank Kuschel an der am Freitag stattfindenden Demonstration der Anwohner der B62 in Leimbach nicht teilnehmen kann, so wird er sich  auch weiterhin mit dem ihm zur Verfügung stehenden Parlamentarischen Mitteln weiter für den  Bau der Ortsumfahrung Leimbach einsetzen.