aktuelle Meldungen aus dem Kreisverband
18. Dezember 2015

Verabschiedung des Landeshaushaltes 2016/2017 – Ein guter Tag für die Stadt Eisenach

Kati Engel, MdL

„Mit der von Rot-Rot-Grün heute erfolgten Verabschiedung des Landeshaushaltes für die Jahre 2016/2017 kann nun endlich die überfällige Sanierung der Werner-Aßmann-Halle in Eisenach auf den Weg gebracht werden. Zudem bekommt die Stadt durch den neuen Kommunalen Finanzausgleich im kommenden Jahr zusätzlich mehr als zwei Millionen Euro“, erklärt die Eisenacher Landtagsabgeordnete Kati Engel (DIE LINKE). Sie erinnert daran, dass die Halle, in welcher Bundeshandballerstligist ThSV Eisenach spielt, dringend umgebaut werden müsse. Für die Saison 2015/16 gebe es vom Ligaverband nur eine Ausnahmegenehmigung, da die Werner-Aßmann-Halle nicht den Kriterien der ersten Liga entsprechen würde. Das dafür notwendige Geld sei beim Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft im Einzelplan 10 nunmehr eingestellt.

Durch die Umverteilungswirkung beim Kommunalen Finanzausgleich erhalte Eisenach zudem mehr allgemeine Zuweisungen vom Land. Diese Umverteilung ergebe sich aus den unterschiedlichen Belastungen im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung sowie der stärkeren Berücksichtigung von Kindern bis sechs Jahren und der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften nach SGB II. Eisenach erhalte demnach mehr als 315.000 Euro Schlüsselzuweisungen im Vergleich zum Jahr 2015 und bei den Berechnungen des Mehrbelastungsausgleichs gut 1,3 Millionen Euro zusätzlich im Vergleich zum Vorjahr. Zudem erhalte die Stadt durch die veränderte Berechnung der Kindertagesstättenpauschalen einen Mehrbetrag von gut 390.000 Euro. Insgesamt profitiere die Stadt, und erhalte mehr als 2 Millionen Euro zusätzliche Mittel vom Land im Vergleich zum Jahr 2015.

„Mich überrascht, dass der Eisenacher CDU-Landtagsabgeordnete Raymond Walk den Haushalt abgelehnt hat. Das ist damit auch eine Stimme gegen die Sanierung der Aßmann-Halle und gegen zusätzliche allgemeine Zuweisungen vom Land für die Stadt“, sagt Kati Engel abschließend.