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6. Februar 2018

Feuerwehr in Eisenach profitiert von beschlossenen Anträgen der Koalitionsfraktionen

Zur derzeitigen Situation der Feuerwehren sagt Kati Engel, Landtagsabgeordnete der LINKEN in Eisenach: „Von den nun im Landtag beschlossenen Anträgen der
Regierungsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sowie dem
gerade verabschiedeten Landeshaushalt 2018/2019 profitieren auch die Feuerwehren in Eisenach. Ihre Mitglieder leisten oft unter Einsatz ihres Lebens einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit in der Region. Rot-Rot-Grün erkennt diese wichtige Arbeit an und stärkt die Feuerwehr mit Millionen- Investitionen, mit einer verbesserten Ehrenamtsförderung und einer qualitativ hochwertigen Ausbildung".


Eine der großen Herausforderungen bleibe die Nachwuchsgewinnung, gerade im Ehrenamt, da hier der demografische Wandel nicht Halt mache. Die Zahl der aktiven Feuerwehrleute in Eisenach lag in den letzten fünf Jahren bei etwa 200 Mitgliedern sowie 70 Angehörigen der Jugendfeuerwehr. Engel dazu: „Unser Ziel sollte es sein, künftig noch mehr Menschen für die Feuerwehr in Eisenach zu begeistern und gerade Mitglieder der Jugendfeuerwehr zu motivieren, später auch in die Einsatzabteilungen zu wechseln. Um die Neugewinnung von Mitgliedern zu verbessern hat die rot-rot-grüne Koalition mit dem Feuerwehrverband eine Mitgliederkampagne ins Leben gerufen, dazu erhöhen wir auch dieses Jahr erneut die Gelder um zusätzliche 100.000 €, damit ein Ehrenamtskoordinator eingesetzt werden kann, um die verschiedenen Maßnahmen noch besser abzustimmen. Für die Feuerwehrverbandsarbeit und die  Mitgliedergewinnung der Feuerwehr sind im Doppelhaushalt 765.000 € für dieses und
nächstes Jahr eingestellt."


Weiter äußert die LINKE-Abgeordnete: „Damit Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren keine Nachteile entstehen, soll ihnen künftig unabhängig von der tatsächlichen Abwesenheit bei Einsätzen, Lehrgängen und Übungen die Durchschnittsarbeitszeit von ca. acht Stunden im Rahmen der Freistellungsregelung gut geschrieben werden, der entsprechende Gesetzentwurf befindet sich gerade im Innenausschuss und kann im Frühjahr beschlossen werden. Zudem wird auf Antrag der Koalitionsfraktionen nun ein Katalog für Kommunen vorbereitet, in dem die Umsetzung weiterer Anreize wie z.B. der kostenfreie Zugang zu öffentlichen und soziokulturellen Einrichtungen für Feuerwehrleute empfohlen wird".


Engel informiert zudem, dass mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 die Kommunen an den Steuermehreinnahmen beteiligt werden, in dem das Gesamtvolumen des Kommunalen Finanzausgleichs auf fast 2 Milliarden Euro erhöht wurde. Für 2018/2019 sind außerdem über 11 Millionen Investitionen für Gemeinden zur Anschaffung neuer Feuerwehrfahrzeuge und Geräte vorgesehen und weitere sieben Millionen für Gemeinden für Digitalfunktechnik der Feuerwehren. Zusätzlich habe Rot-Rot-Grün schon im letzten Jahr ein 100 Millionen Euro starkes Kommunales Investitionspaket aufgelegt, wovon alleine 2018 weitere 7.000.000 Euro extra für den Brandschutz in Thüringen zur Verfügung stehen. In der vergangen Woche wurde zudem ein neues 200 Millionen Euro Paket für zusätzliche kommunale Investitionen auf den Weg gebracht.

Quelle: http://www.die-linke-wartburgkreis.de/nc/aktuell/aktuelle_meldungen/nachrichten_im_detail/artikel/feuerwehr-in-eisenach-profitiert-von-beschlossenen-antraegen-der-koalitionsfraktionen/