aktuelle Meldungen aus dem Kreisverband
27. Februar 2018

Starkes Signal aus den Reihen der LINKEN

Ralph Klinzing, Anke Hofmann- Domke, Anja Müller, Stefan Fricke, Maik Klotzbach, Anke Wirsing

Auf ihrer Mitgliederversammlung hat DIE LINKE über die Unterstützung des SPD Landratskandidaten Stefan Fricke diskutiert. Die Kreisvorsitzende Anja Müller erläuterte zu Beginn die einstimmige Entscheidung des Vorstandes für einen gemeinsamen Landratskandidaten links von der CDU.

Und dass es eben nicht egal ist wer regiert, machte Müller an einigen Beispielen deutlich. Seniorenbeauftragte für den Landkreis-abgelehnt, Berufene Bürger in den Ausschüssen-abgelehnt, Hauptamtlichen Brandschutzerzieher als Unterstützung für die Jugendfeuerwehren nur in den Schulausschuss überwiesen, Kulturkonferenz bis heute nicht umgesetzt. Die Liste ließe sich noch fortsetzen. Auch kritisierte Müller, dass durch die Scheinkandidatur des Landrates das politische Verhältnis des Landkreises sich keinesfalls im Kreistag wiederfindet.

Es braucht dringend einen Wechsel an der Spitze des Landratsamtes welcher auf mehr Demokratie und Mitbestimmung bei den Bürgern setzt, jemand der den Landkreis für die Zukunft gestaltet und jemanden der auch die Verwaltung auf die neuen Herausforderungen einstellt.

Ralph Klinzing (Vorsitzender der Linken Vorderrhön) bekräftigte das Votum des Kreisvorstandes. Lange Erfahrungen, gerade in Unterbreizbach, haben deutlich gezeigt, dass man gemeinsam mit der SPD und deren handelnden Akteuren Politik im Sinne für die Bürgerinnen und Bürger umsetzen kann. Es ist wichtig, immer wieder deutlich zu machen, dass eine solidarische Politik machbar ist.

Selbstverständlich kam die Debatte auch auf das Thema Große Koalition im Bund zu sprechen. Ebenfalls wurde daran erinnert, dass es bereits in der vergangenen Legislatur im Bundestag eine Mehrheit links von der CDU gegeben hat, die SPD diese Chance aber nicht genutzt hat. Maik Klotzbach (Kreisvorsitzender der SPD) nahm dazu Stellung und betonte dass die Thüringer SPD als erster Landesverband eine Entscheidung gegen die Neuauflage der GroKo getroffen hat. „Wir müssen in den Regionen zeigen, dass rot-rot-grün für die Menschen Politik gestaltet, damit setzen wir Signale nach ganz weit oben, ist Klotzbach als auch Stefan Fricke überzeugt.

Dass sich in Barchfeld die Zusammenarbeit mit der SPD sehr schwierig darstellt, betonte Kurt Klinzing für die Ortsgruppe, daher sieht er einem solchen Bündnis skeptisch entgegen. Demgegenüber befürworteten die Bad Salzunger Mitglieder, als auch aus den anderen Ortschaftsverbänden die Unterstützung für den SPD Landratskandidaten uns sehen dies als richtigen und wichtigen Schritt an.

Ebenfalls zu Gast war die Landesgeschäftsführerin der LINKEN Thüringen, Frau Anke Hofmann-Domke. Sie zeigte auf, wo es in Thüringen Wahlbündnisse oder Unterstützungen für gemeinsame Kandidaten gibt. Im Landkreis Schmalkalden-Meiningen gibt es einen gemeinsamen Wahlvorschlag von SPD/LINKE für die Landratskandidatur, ebenso in Sonneberg. Im Ilm-Kreis beispielsweise wird die Landrätin von rot-rot-grün unterstützt. Klar ist jedoch auch, das müssen die Akteure vor Ort entscheiden, so Hofmann-Domke. Doch die schwierige Konstellation im Wartburgkreis mit 3x CDU an der Spitze des Landkreises ist schon sehr speziell für Thüringen.

„Wir werden keinesfalls unsere LINKE Politik vernachlässigen und auch einem SPD Landrat auf die Finger klopfen, wir werden weiter unsere Inhalte für die Bürgerinnen und Bürger vorantreiben und wir werden diesen Wahlkampf intensiv nutzen um den Menschen in der Region deutlich zu machen, dass es eben nicht egal ist, wer regiert, so Müller und weiter betonte sie : „Lasst uns diese positiven Signale aus der Mitgliederversammlung nach außen tragen und für einen Politikwechsel auch im Landkreis werben. An die Ortsgruppen der Linken aus der Region gerichtet, warb Müller abschließend Stefan Fricke einzuladen und mit ihm gemeinsam Linke Inhalte zu diskutieren.