Landesregierung handelt verantwortungslos

Katja Wolf

Von einer dreisten Lüge will die Eisenacher Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Katja Wolf, nicht sprechen. Es bestätige sich aber nun doch das ungute Gefühl, dass die Landesregierung schon im Sommer wusste, „dass das Versprechen auf finanzielles Engagement des Landes für das Schloss Wilhelmsthal nichts weiter ist als Gerede“. Jetzt stelle sich heraus, dass allen Versprechungen zum Trotz kein Cent an Hilfe aus dem Landeshaushalt an die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten geht. „Die Landesregierung will anscheinend warten, bis die Stuckdecke des Telemannsaales eingestürzt ist, um dann begründen zu können, warum sie nichts tut“, fürchtet Wolf.

Auf ihre Anfrage hin, hatte die Landesregierung noch im Frühjahr versichert, dass die versprochenen Landesmittel von 2 Millionen Euro an die Stiftung gehen würden. „Damals war noch die Rede davon, dass dies mit einem zeitlichen Verzug geschehe. Nun aber will sich das Land ganz aus der Verantwortung stehlen, das darf nicht sein!“ Katja Wolf fordert die Landesregierung auf, zu ihrem Wort zu stehen und umgehend die Mittel zur Rettung des akut einsturzgefährdeten Telemannsaales freizugeben. Mit einer Mündlichen Anfrage versucht die Abgeordnete der LINKEN nun zu klären, was die Landesregierung weiter mit der historisch wichtigen und traumhaft schönen Immobilie vor hat. Wenn man in der unrühmlichen Tradition der letzten 20 Jahre bleibe, sei der Verfall nicht aufzuhalten.
Die Abgeordnete verweist darauf, dass gerade mit großem Aufwand begonnen wurde, den Park wiederherzustellen. „Wenn jetzt nicht kontinuierlich weiter gefördert wird, ist das bisher in die Hand genommene Geld verloren. Wilhemsthal braucht kontinuierliche Pflege und die weitere Sanierung!“
Die Linksfraktionärin kündigt weitere parlamentarische Initiativen an und sagt: „Wenn sich Minister Matschie gerade wieder am Reformationstag über das reiche kulturelle Erbe Thüringens freut, dann müsste die Landesregierung eigentlich erkennen, dass diese Freude auch eine Verantwortung zum Erhalt beinhaltet. Da reichen Feiertagsreden nicht aus.“

Der Sachverhalt wird jetzt erneut den Landtag beschäftigen. Katja Wolf befragt hierzu die Landesregierung. Die Antwort auf die Mündliche Anfrage wird es in der Landtagssitzung vom 16. bis zum 18. November 2011 geben.