Schulen sicherer machen- Eilantrag der LINKEN abgelehnt

Kreistagsfraktion WartburgkreisWartburgkreis

Ein Prüfauftrag an den Landrat zum möglichen Einsatz von Lüftungstechnischen Anlagen oder UVC Reinigern in den Schulgebäuden des Landkreises wurde ohne Begründung mehrheitlich im Kreistag abgelehnt.

Mit der neuen Thüringer Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie vom 19. Februar 2021 wurde auch die Stufenweise Öffnung der Schulen zugelassen. Die Landkreise als Schulträger sind verantwortlich für die baulichen Voraussetzungen um den Schülerinnen und Schülern, aber auch unseren Lehrerinnen und Lehrern gute und sichere Bedingungen zu ermöglichen damit in dieser schwierigen Zeit für alle, Präsenzunterricht stattfinden kann.

Daher stellte die DIE LINKE.Kreistagsfraktion Wartburgkreis einen Eilantrag um den Einsatz von Lüftungstechnische Anlagen und UVC Reiniger in unseren Schulen zu prüfen. Anja Müller, MdL DIE LINKE und Kreistagsmitglied, begründete diese Eilbedürftigkeit mit der erst am vergangenen Freitag in Kraft getretenen Verordnung des Freistaates und zusätzlich damit, dass erst am 12. Februar 2021 5 Millionen Euro durch den Haushalt und Finanzausschuss des Landtages freigeschaltet wurden.

Damit sollen die Landkreise als Schulträger, welche ihre Einrichtungen ja am besten kennen, aktiv werden.

Selbstverständlich ist sich Müller bewusst, dass der Einsatz von Lüftungstechnischen Anlagen und UVC Reinigern nur als ergänzende Maßnahmen zum Lüften eingesetzt werden kann. Doch jede technische Möglichkeit muss im Sinne aller geprüft werden, ist sich Müller sicher.

Weiterhin bedauert die Abgeordnete, dass dieser Eilantrag, welcher ja nur ein Prüfauftrag über die Realisierungsmöglichkeiten in den Schulen an die Kreisverwaltung gewesen ist, unter anderem auch durch die CDU abgelehnt wurde. Erst am Montag hat die wissenschaftliche Medizinische Fachgesellschaft einen Leitfaden für Schulen an die Bundesregierung überreicht. Darin empfehlen die Experten unter anderem, Kinder in Gruppen aufzuteilen, Schülerverkehr zu entzerren, regelmäßiges Lüften und auch den zusätzlichen Einsatz von Lüftungstechnischen Anlagen.

Vermutlich, so Müller weiter, wurde der Antrag aus rein ideologischen Gründen abgelehnt, denn inhaltlich kam nichts. Abschließend betont die Abgeordnete deutlich, dass im Föderalismus jeder seine Aufgaben zur Pandemiebewältigung erledigen muss und da darf sich der Landkreis nicht drücken.