Auf der Tagesordnung des Kreisausschusses und des Kreistages stand ganz eindeutig: „Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich der Anlagen für das Haushaltsjahr 2012“. Von etwas Anderem war auch in der Kreisausschuss-Sitzung nicht die Rede. Doch was dann in der Kreistagssitzung selbst geschah, versetzte alle Kreistagsmitglieder in großes Erstaunen und mehr noch, es stellte die Glaubwürdigkeit des Landrates ganz massiv in Frage. Wenn dann verkündet wird, dass zwar kein Haushalt sondern nur ein „Zahlenwerk“ eingebracht werden kann, dann dafür aber eine längere Zeit der Begründung als zu einer „normalen“ Haushaltseinbringung notwendig sei, hat das schon einen etwas faden Beigeschmack. Der wurde auch nicht durch die Begründung des… Weiterlesen

Gestern Nacht wurde nach langer Diskussion das Haushaltsbegleitgesetz im Thüringer Landtag beschlossen. Dabei wurden leider die Änderungsanträge der LINKEN zum Arbeitsgericht Eisenach abgelehnt. Damit hat das Haushaltsbegleitgesetz unverändert Bestand - also wird das Arbeitsgericht Eisenach geschlossen. „Eisenach wird damit geschwächt“, ist sich die Landtagsabgeordnete Katja Wolf sicher. Das Argument, dass man mit dieser Maßnahme den Haushalt konsolidiert, ist für sie nicht nachvollziehbar. Der Eisenacher Bürger wird von nun an auf Reisen geschickt, wenn er einen Rechtsstreit führt. Er muss zum Sozialgericht nach Gotha fahren, das Verwaltungsgericht in Meiningen aufsuchen und nun noch das Arbeitsgericht in Suhl. Das ist nicht im Sinne des Bürgers. Die Schließung ist für Katja… Weiterlesen

Die Mitgliederversammlung hat am 10. Dezember 2011 nicht nur einen neuen Stadtvorstand gewählt, sondern auch einen Arbeitsplan beschlossen, der nunmehr durch den neuen Vorstand abgearbeitet werden muss. Zielstellung ist dabei, die kommunalpolitsiche Verankerung der LINKEN in Eisenach weiter auszubauen,sich auch künftig konsequent dem Rechtsextremismus entgegen zu stellen undletztlich die Strukturen der Partei zukunftsfest zu gestalten. DIE LINKE in Eisenach will noch attraktiver werden, damit politisch interessierte Menschen entweder gemeinsam mit uns an konkreten Projekten arbeiten oder als neues Mitglied der Partei aktiv werden. Weiterlesen

Die Mitgliederversammlung hat am 10. Dezember 2011 nicht nur einen neuen Stadtvorstand gewählt, sondern auch einen Arbeitsplan beschlossen, der nunmehr durch den neuen Vorstand abgearbeitet werden muss.Zielstellung ist dabei,die kommunalpolitsiche Verankerung der LINKEN in Eisenach weiter auszubauen,sich auch künftig konsequent dem Rechtsextremismus entgegen zu stellen undletztlich die Strukturen der Partei zukunftsfest zu gestalten.DIE LINKE in Eisenach will noch attraktiver werden, damit politisch interessierte Menschen entweder gemeinsam mit uns an konkreten Projekten arbeiten oder als neues Mitglied der Partei… Weiterlesen

Am 20. Dezember in der Zeit von 14.00 Uhr bis16.00 Uhr lädt die Eisenacher Landtagsabgeordnete Katja Wolf alle kleinen und großen Zuckerbäcker zum Plätzchenbacken in ihr Büro ein. Die Küche dort verwandelt sich für diesen Nachmittag in eine kleine Bäckerei. Katja Wolf will mit dieser Aktion zeigen, wie sehr Ihr die Spendenaktion am Herzen liegt. In diesem Jahr werden die Spenden für die Aktion „Thüringen hilft“ verwendet. Thüringen hilft in Eisenach dem Jugendzentrum Nordlicht. Dort warten die Kinder auf einen neuen Basketballplatz. Gerne möchte die Abgeordnete das Anliegen der Jugendlichen unterstützen.Es bereitet  allen viel Spaß gemeinsam zu backen und damit einen guten Zweck zu erfüllen. Frau Wolf (Die Linke.), Abgeordnete im Thüringer Landtag lädt Kinder wie Eltern oder… Weiterlesen

"Wenn die Landesregierung glaubt, Wortbruch begehen zu dürfen, sollte dies der Landtag nicht mitmachen", begründet LINKE-Landtagsabgeordnete Katja Wolf den Antrag ihrer Fraktion zur Änderung des Landeshaushaltes 2012, der morgen in die Haushaltsdebatte eingebracht wird. DIE LINKE fordert, dass 500.000 Euro zur Rettung der Schlossanlage Wilhelmsthal bereitgestellt werden. Das Geld dient dafür, dass die nötigsten Arbeiten erledigt werden können und damit der Verfall aufgehalten wird. Ursprünglich habe das Land der Stiftung Schlösser und Gärten zusätzliche Mittel in Höhe von zwei Millionen Euro zugesagt, wenn sie die vor sich hinsiechende Schlossanlage vom Freistaat übernimmt. "Nicht nur, dass der Finanzminister diese zwei Millionen nicht überweisen will, stattdessen wird der Etat… Weiterlesen

Am 20. Dezember in der Zeit von 14.00 Uhr bis16.00 Uhr lädt die Eisenacher Landtagsabgeordnete Katja Wolf alle kleinen und großen Zuckerbäcker zum Plätzchenbacken in ihr Büro ein. Die Küche dort verwandelt sich für diesen Nachmittag in eine kleine Bäckerei. Katja Wolf will mit dieser Aktion zeigen, wie sehr Ihr die Spendenaktion am Herzen liegt. In diesem Jahr werden die Spenden für die Aktion „Thüringen hilft“ verwendet. Thüringen hilft in Eisenach dem Jugendzentrum Nordlicht. Dort warten die Kinder auf einen neuen Basketballplatz. Gerne möchte die Abgeordnete das Anliegen der Jugendlichen unterstützen.Es bereitet  allen viel Spaß gemeinsam zu backen und damit einen guten Zweck zu erfüllen. Frau Wolf (Die Linke.), Abgeordnete im Thüringer Landtag lädt Kinder wie… Weiterlesen

Zur bevorstehenden Einführung der Regenwassergebühr im Trink- und Abwasserzweckverband Eisenach-Erbstromtal besteht erheblicher Klärungsbedarf unter den betroffenen Gebührenzahlern. Der Zweckverband hat derzeit die Erfassungsbögen für die Grundstücke verschickt. Weil die Nachfragen der Betroffenen zur Einführung der Regenwassergebühr derzeit nicht mehr allein telephonisch bewältigt werden können, bietet DIE LINKE in Eisenach zusätzlich eine weitere Sprechstunde an, in der die Betroffenen neutral beraten werden. Diese Sprechstunde findet am kommenden Montag, den 19.12.12, von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr im Abgeordnetenbüro von Katja Wolf, Georgenstrasse 25, statt. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich. Als Gesprächspartner steht Sascha Bilay, wissenschaftlicher Mitarbeiter für… Weiterlesen

Die Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN aus Bad Salzungen war gut besucht. Ein Grund dafür war sicherlich der vorgelegte Strukturbeschluss des Stadtvorstandes. Dieser sieht vor, die drei bestehenden Basisgruppen zu einem gemeinsamen Stadtverband zusammen zu schließen. Jedoch sollen sich Arbeitsgemeinschaften oder Interessengemeinschaften für die inhaltliche Arbeit entwickeln. Um stärker auftreten zu können, unterbreitet der Stadtverband der LINKEN Bad Salzungen den Genossinnen und Genossen in Leimbach das Angebot zur engeren Kooperation. Diese kann in einer perspektivischen Fusion münden. Einstimmig entschlossen sich die Genossen, dem Strukturvorschlag zu folgen und auf der kommenden Gesamtmitgliederversammlung am 20 Januar 2012 die Weichen dafür zu stellen. Der… Weiterlesen

Ein derartig sensibles Thema anzupacken, zeugt einerseits von Respekt, aber auch von Wagnis. Ich persönlich begrüße den Verstoß der Freien Wähler. Endlich hat sich eine Fraktion im Kreistag gefunden, die sich nicht nur mit der Materie „Kreishaushalt“ und anderen Dingen beschäftigt, sondern auch kritisch hinterfragt und wenn nötig, den Finger in die Wunde legt. Als gelegentlicher Besucher der Kreistagssitzungen kann ich dies mit ruhigem Gewissen bestätigen. Die aufgeführten Zahlen sind nicht nur alarmierend, sondern erschrecken zudem. Wenn man überlegt, dass der Wartburgkreis von 1999 bis 2009 über 14.700 Einwohner verloren hat, was eine Größenordnung der Stadt Bad Salzungen ausmacht, und man davon ausgeht, das in den kommenden Jahren nochmals 16.000 Einwohner dem Wartburgkreis… Weiterlesen