Anlässlich des heute beginnenden Erörterungsverfahrens zum Bau und Betrieb einer 60 Kilometer langen Salzwasserleitung des Konzerns K+S von Neuhof nach Philippsthal, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katja Wolf: „Hier sollen Mensch und Umwelt dafür büßen, dass sich ein weltweit agierender, höchst profitabler Konzern über Jahrzehnte auf dem Umweltauge blind gestellt hat, und dies mit Duldung der Regierungen aus Hessen und Thüringen.“ Die LINKE Landtagsabgeordnete verweist darauf, dass mit der geplanten Leitung Salzabwässer aus dem Werk in Neuhof transportiert und dann in die Werra geleitet werden sollen. „Das geschieht auch schon jetzt, allerdings über Lastwagentransporte“, so Frau Wolf weiter. Im Erörterungsverfahren… Weiterlesen

Unter dem Motto: „Hände weg vom Grundschulhort“ hatte der Kreisverband DIE LINKE Wartburgkreis-Eisenach zu einer Veranstaltung mit Michaele Sojka, bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, und Torsten Wolf, Vorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, nach Bad Liebenstein eingeladen. Ausgangspunkt ist die Absicht der Landesregierung, die Schulhorte im kommenden Jahr 2012 zu kommunalisieren und dabei den Landkreisen und kreisfreien Städten zu übertragen. DIE LINKE ist Teil eines Bündnisses, das sich gegen diese Kommunalisierung wehrt. An der Diskussion haben vor allem Hortnerinnen aus der Wartburgregion teilgenommen. Die Beschäftigten haben in der Debatte ihre Bedenken zum derzeit noch laufenden Modellversuch deutlich gemacht und diesen sogar… Weiterlesen

In diesem Jahr beteiligte sich der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE) zum wiederholten mal am Bundesweiten Vorlesetag. „Die Schneekönigin“ wollten die Kinder hören, als Ihnen der Parlamentarier die Frage stellte, welche Geschichte er Ihnen vorlesen möge. Zur Aktion des Bundesweiten Vorlesetages gehen zumeist Politikerinnen und Politiker in Schulen und Kindergärten und möchten dort über einen Vorlesetag die Kinder für Bücher und Geschichten interessieren.„Gerade im Zeitalter des Internets und der Möglichkeit, rund um die Uhr Trickfilme ansehen zu können, werden den Kindern von ihren Eltern kaum noch Gute-Nacht-Geschichten vorgelesen. Das ist ein bedauerlicher Trend. Gerade durch das Vorlesen einer Geschichte werden die Phantasien der Kinder, die Kreativität und das … Weiterlesen

„Die Antwort des Staatssekretärs Dr. Deufel erschreckt mich. Ich bin fassungslos über so viel Ignoranz“, so kommentiert Katja Wolf die Antwort auf ihre Anfrage im Landtag. Seit Jahren versucht die Abgeordnete der LINKEN die Schlossanlage mit vielen parlamentarischen Initiativen in den Blickpunkt des Interesses zu rücken und damit ihren Erhalt zu fördern. Den Übergang des Ensemble-Komplexes in die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten wertete die Linksfraktionärin als einen richtigen Schritt. „Jedoch will nun die Landesregierung ihr Versprechen, Gelder für das Projekt einzustellen, nicht erfüllen“, moniert Frau Wolf. Auf ihre Anfrage hin hatte die Landesregierung noch im Frühjahr versichert, dass die versprochenen Landesmittel von zwei Millionen Euro an die Stiftung … Weiterlesen

„Mit veränderter Struktur, einem neuen Stadtvorstand und einem eigenen Bürgermeisterkandidaten will die Bad Salzunger LINKE in das Jahr 2012 starten“, informiert der Stadtvorsitzende der LINKEN, Joachim Richter. In Auswertung des Bundes- und Landesparteitages haben sich der Stadtvorstand und die Stadtratsfraktion der LINKEN in der Kreisstadt jüngst über die Arbeitsschwerpunkte des Jahres 2012 verständigt. Im Fokus steht dabei die Bürgermeisterwahl am 22. April 2012. Die Bad Salzunger LINKE wird ein eigenes Kandidatenangebot als Alternative zum gegenwärtigen Bürgermeister Klaus Bohl (Freie Wähler) unterbreiten. Die Nominierung des Bürgermeisterkandidaten wird im Rahmen einer Mitgliederversammlung am 20. Januar 2012 erfolgen. Bereits am 2. Dezember 2011 (17 Uhr, Gaststätte… Weiterlesen

Die Genehmigung der Salzlaugenversenkung läuft Ende dieses Monats aus. Kali+Salz hat nun einen neuen Antrag gestellt, weitere zehn Jahre Lauge zu versenken. "K+S versucht zwar, mit blumigen Ankündigungen von seinen Umweltsünden anzulenken, aber am Ende bleibt die immense Belastung von Mensch und Natur durch verpresste hoch konzentrierte Lauge statt einer tatsächlichen Erhöhung der Umweltstandards", kritisiert Katja Wolf, Sprecherin für Umweltpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Abgeordnete der LINKEN werden am Samstag in Kassel zusammen mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BUND, Grüne Liga, NABU, Naturfreunde, Verband für Angeln und Naturschutz, Deutscher Kanu Verband, Werra-Weser-Anrainerkonferenz und der Bürgerinitiative für ein lebenswertes Werratal gemeinsam gegen die… Weiterlesen

Wenn von der SPD kritisiert wird, dass sich die LINKE schon im März 2011 für die Zukunft eines möglicher Weise geschlossenen Bundeswehrstandortes in Bad Salzungen stark gemacht hat, dann versteht Herr Klaus Dieter Caspari nicht, was das Wort „Konversion“ bedeutet. Der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel und der Kreisverband DIE LINKE. Wartburgkreis-Eisenach haben sich über die Zukunft der Kreisstadt Bad Salzungen und die Auswirkungen einer möglichen Standortschließung der Bundeswehr frühzeitig auseinander gesetzt, da es gerade für so eine kleinere Stadt wie Bad Salzungen sicherlich schwer ist, den geplanten Truppenabbau zu verkraften.“Damit steht fest, der Kreisverband der LINKEN mit seinem Landtagsabgeordneten Frank Kuschel haben den Blick frühzeitig nach… Weiterlesen

„Wenn CDU und SPD jetzt einen Teil der geplanten Kürzungen beim Kommunalen Finanzausgleich 2012 wieder rückgängig machen wollen, zeigt der berechtigte kommunale Protest erste Wirkungen“, ist Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, überzeugt. CDU und SPD haben in den letzten Tagen erklärt, dass sie aus den für 2012 prognostizierten Steuermehreinnahmen des Landes 30 bzw. 55 Millionen Euro den Kommunen zur Verfügung stellen wollen. „Damit werden zwar die geplanten Kürzungen von 200 Millionen Euro nicht ausgeglichen, aber es gibt Bewegung in der Regierungskoalition“, so die Einschätzung des Linkspolitikers. Die Gemeinden, Städte und der Landkreis in der Wartburgregion müssen nach Regierungsplänen für 2012 mit Kürzungen der Landeszuweisungen bis… Weiterlesen

„Aus der Zeitung den Sachstand beim Tor zur Stadt zu erfahren, ist interessant, aber frustrierend!“, resümiert Eisenachs LINKE-Stadtratsmitglied Katja Wolf. Die mehrfache Nachfragen aus den Reihen der Fraktion der LINKEN, ob denn für die notwendigen Fördermittel  für den zukünftigen neuen Busbahnhof die Anträge beim Land gestellt seien, hätten Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) und sein Mitarbeiter Jens Hartlep nicht nur klar bejaht, sondern auch Häme und Spott über die Fragestellerinnen ausgeschüttet. Nun sei in der Zeitung genau nachzulesen, dass dies eben nicht der Fall sei. „Wie mir das zuständige Bauministerium bereits bestätigte, handelt es sich bei dem, was die Stadt da vorgelegt hat, nicht um Fördermittel-Anträge, sondern ausschließlich um die Fördermittel-Anmeldungen. Der… Weiterlesen

„Aus der Zeitung den Sachstand beim Tor zur Stadt zu erfahren, ist interessant, aber frustrierend!“, resümiert Eisenachs LINKE-Stadtratsmitglied Katja Wolf. Die mehrfache Nachfragen aus den Reihen der Fraktion der LINKEN, ob denn für die notwendigen Fördermittel  für den zukünftigen neuen Busbahnhof die Anträge beim Land gestellt seien, hätten Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) und sein Mitarbeiter Jens Hartlep nicht nur klar bejaht, sondern auch Häme und Spott über die Fragestellerinnen ausgeschüttet. Nun sei in der Zeitung genau nachzulesen, dass dies eben nicht der Fall sei. „Wie mir das zuständige Bauministerium bereits bestätigte, handelt es sich bei dem, was die Stadt da vorgelegt hat, nicht um Fördermittel-Anträge, sondern ausschließlich um die… Weiterlesen