„Mit veränderter Struktur, einem neuen Stadtvorstand und einem eigenen Bürgermeisterkandidaten will die Bad Salzunger LINKE in das Jahr 2012 starten“, informiert der Stadtvorsitzende der LINKEN, Joachim Richter. In Auswertung des Bundes- und Landesparteitages haben sich der Stadtvorstand und die Stadtratsfraktion der LINKEN in der Kreisstadt jüngst über die Arbeitsschwerpunkte des Jahres 2012 verständigt. Im Fokus steht dabei die Bürgermeisterwahl am 22. April 2012. Die Bad Salzunger LINKE wird ein eigenes Kandidatenangebot als Alternative zum gegenwärtigen Bürgermeister Klaus Bohl (Freie Wähler) unterbreiten. Die Nominierung des Bürgermeisterkandidaten wird im Rahmen einer Mitgliederversammlung am 20. Januar 2012 erfolgen. Bereits am 2. Dezember 2011 (17 Uhr, Gaststätte… Weiterlesen

Die Genehmigung der Salzlaugenversenkung läuft Ende dieses Monats aus. Kali+Salz hat nun einen neuen Antrag gestellt, weitere zehn Jahre Lauge zu versenken. "K+S versucht zwar, mit blumigen Ankündigungen von seinen Umweltsünden anzulenken, aber am Ende bleibt die immense Belastung von Mensch und Natur durch verpresste hoch konzentrierte Lauge statt einer tatsächlichen Erhöhung der Umweltstandards", kritisiert Katja Wolf, Sprecherin für Umweltpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Abgeordnete der LINKEN werden am Samstag in Kassel zusammen mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BUND, Grüne Liga, NABU, Naturfreunde, Verband für Angeln und Naturschutz, Deutscher Kanu Verband, Werra-Weser-Anrainerkonferenz und der Bürgerinitiative für ein lebenswertes Werratal gemeinsam gegen die… Weiterlesen

Wenn von der SPD kritisiert wird, dass sich die LINKE schon im März 2011 für die Zukunft eines möglicher Weise geschlossenen Bundeswehrstandortes in Bad Salzungen stark gemacht hat, dann versteht Herr Klaus Dieter Caspari nicht, was das Wort „Konversion“ bedeutet. Der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel und der Kreisverband DIE LINKE. Wartburgkreis-Eisenach haben sich über die Zukunft der Kreisstadt Bad Salzungen und die Auswirkungen einer möglichen Standortschließung der Bundeswehr frühzeitig auseinander gesetzt, da es gerade für so eine kleinere Stadt wie Bad Salzungen sicherlich schwer ist, den geplanten Truppenabbau zu verkraften.“Damit steht fest, der Kreisverband der LINKEN mit seinem Landtagsabgeordneten Frank Kuschel haben den Blick frühzeitig nach… Weiterlesen

„Wenn CDU und SPD jetzt einen Teil der geplanten Kürzungen beim Kommunalen Finanzausgleich 2012 wieder rückgängig machen wollen, zeigt der berechtigte kommunale Protest erste Wirkungen“, ist Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, überzeugt. CDU und SPD haben in den letzten Tagen erklärt, dass sie aus den für 2012 prognostizierten Steuermehreinnahmen des Landes 30 bzw. 55 Millionen Euro den Kommunen zur Verfügung stellen wollen. „Damit werden zwar die geplanten Kürzungen von 200 Millionen Euro nicht ausgeglichen, aber es gibt Bewegung in der Regierungskoalition“, so die Einschätzung des Linkspolitikers. Die Gemeinden, Städte und der Landkreis in der Wartburgregion müssen nach Regierungsplänen für 2012 mit Kürzungen der Landeszuweisungen bis… Weiterlesen

„Aus der Zeitung den Sachstand beim Tor zur Stadt zu erfahren, ist interessant, aber frustrierend!“, resümiert Eisenachs LINKE-Stadtratsmitglied Katja Wolf. Die mehrfache Nachfragen aus den Reihen der Fraktion der LINKEN, ob denn für die notwendigen Fördermittel  für den zukünftigen neuen Busbahnhof die Anträge beim Land gestellt seien, hätten Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) und sein Mitarbeiter Jens Hartlep nicht nur klar bejaht, sondern auch Häme und Spott über die Fragestellerinnen ausgeschüttet. Nun sei in der Zeitung genau nachzulesen, dass dies eben nicht der Fall sei. „Wie mir das zuständige Bauministerium bereits bestätigte, handelt es sich bei dem, was die Stadt da vorgelegt hat, nicht um Fördermittel-Anträge, sondern ausschließlich um die Fördermittel-Anmeldungen. Der… Weiterlesen

„Aus der Zeitung den Sachstand beim Tor zur Stadt zu erfahren, ist interessant, aber frustrierend!“, resümiert Eisenachs LINKE-Stadtratsmitglied Katja Wolf. Die mehrfache Nachfragen aus den Reihen der Fraktion der LINKEN, ob denn für die notwendigen Fördermittel  für den zukünftigen neuen Busbahnhof die Anträge beim Land gestellt seien, hätten Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) und sein Mitarbeiter Jens Hartlep nicht nur klar bejaht, sondern auch Häme und Spott über die Fragestellerinnen ausgeschüttet. Nun sei in der Zeitung genau nachzulesen, dass dies eben nicht der Fall sei. „Wie mir das zuständige Bauministerium bereits bestätigte, handelt es sich bei dem, was die Stadt da vorgelegt hat, nicht um Fördermittel-Anträge, sondern ausschließlich um die… Weiterlesen

Die Logik der Entscheidungsfindung der Agentur für Arbeit aus Nürnberg, die Zusammenarbeit der Stadt Eisenach mit der Agentur für Arbeit Gotha zu beenden und Suhl zu zuordnen, kann nur mit der örtlichen, wirtschaftlichen und territorialen Unkenntnis dieser Behörde entschuldigt werden. Gerade der Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente hat sich in Eisenach in Zusammenarbeit mit Wirtschaft, Politik und Agentur für Arbeit in Gotha in den letzten Jahren bewährt. Die jüngste Entscheidung ist eine politische Fehlentscheidung und stößt auf unser Unverständnis, vor allem auch deshalb, weil wie ich informiert bin, sich der Bundestagsabgeordnete Christian Hirte (CDU) für die Standortänderung in Richtung Suhl in der letzten Zeit sehr engagiert hatte. Dies macht die ganze Problematik… Weiterlesen

Aus der heutigen Pressemitteilung von Kali und Salz geht hervor, wie gut sich die Bilanz des Unternehmens verbessert hat. Die K+S Gruppe hat auch im dritten Quartal des laufenden Jahres Umsatz und Ergebnis im Vergleich zum Vorjahreszeitraum erheblich steigern können. „Es wäre jetzt der richtige Schritt, mehr Geld in einen umweltverträglicheren Abbau zu stecken“, sagt die umweltpolitische Sprecherin der Linken Katja Wolf. K+S gehört weltweit zur Spitzengruppe der Anbieter von Standard- und Spezialdüngemitteln. Leider steht Umweltschutz nicht ganz oben auf der Agenda des Konzerns. Katja Wolf erneuert in diesem Zusammen ihre Forderung an K+S, einen Teil der deutlich steigenden Gewinne für höhere Standards im Umweltschutz aufzuwenden, unter anderem auch Alternativen zur… Weiterlesen

Thüringer Gemeinden und Städte haben die Grenze der Belastbarkeit erreicht. So auch die Stadt Eisenach. Seit Jahren streicht das Land die Zuweisungen an die Kommunen und verlangt ihnen gleichzeitig immer mehr Aufgaben ab. Die Einwohnerinnen und Einwohner bekommen diese Entwicklung durch immer höhere Steuern und Abgaben, verkürzte Öffnungszeiten kommunaler Einrichtungen und durch das Streichen gewohnter Leistungen zu spüren. Auch der zunehmende Verzicht auf Investitionen in den Erhalt von Straßen, Parkanlagen und Gebäuden wirkt sich negativ auf die Lebensqualität aus.Zu Recht sagen deshalb die Gemeinden und Städte, dass eine weitere Kürzung der Mittel für die Kommunen nicht zu verkraften ist. Jeder weitere Euro, der künftig nicht mehr die Gemeinden und Städte erreicht, wird die… Weiterlesen

Wir gehen aus Neuwahl des Landesvorstandes gestärkt hervorAuf dem Landesparteitag DIE LINKE. Thüringen in Sömmerda am 05./06. November 2011 wurde der Landesvorstand neu gewählt. Für den Vorstand kandidierten auch unsere beiden Kreisvorsitzenden Anja Müller aus Leimbach und Sascha Bilay aus Eisenach. Beide konnten jeweils unter den Frauen und Männern die besten Einzelergebnisse erreichen. Anja Müller kandidierte zum zweiten mal erfolgreich für den Landesvorstand, Sascha Bilay das erste mal. Als Schatzmeister des Landesverbandes wurde Holger Hänsgen aus Seebach wiedergewählt. Der Kreisverband Wartburgkreis-Eisenach geht gestärkt aus den Wahlen des Landesvorstandes hervor. Mit der besseren personellen Verankerung auf Landesebene sehen die beiden Kreisvorsitzenden noch… Weiterlesen