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DIE LINKE. im Stadtrat Eisenach

Karin May, Fraktionsvorsitzende, Haupt- und Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Ältestenrat
Thomas Bauer, Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport
Thekla Bernecker, Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus
Erwin Jentsch, Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport
Kristin Lemm, Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus
Anne-Katrin May, Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen
Sandra Peschke, Haupt- und Finanzausschuss
Uwe Schenke, Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen
Herbert Suck, Jugendhilfeausschuss

Andris Plucis ist für Jörg Voss nachgerückt.

aus dem Stadtrat Eisenach

Barrierefreie Wahllokale

Es ist genau fünf Jahre her – am 24. Februar 2009 -  als Deutschland  die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifizierte. Im Artikel 29 dieser UN-Konvention ist u.a. folgendes nachzulesen: "Die Vertragsstaaten sind verpflichtet, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten. Wahlverfahren, -einrichtungen und -materialien müssen geeignet, barrierefrei und leicht verständlich sein, damit Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt ihr Wahlrecht geltend machen können." Wie sieht dies in der Praxis aus? Die Stadt Eisenach lag zur letzten Bundestagswahl 2013 mit 39 Prozent der barrierefreien Wahllokale – 17 von 43 Wahllokalen - weit unter dem Thüringer Durchschnitt. Auch wenn in den letzten zwei Jahren unter der neuen OB, Katja Wolf, weitere sechs... Weiterlesen


Oberbürgermeisterin Wolf hat für Eisenach gut verhandelt

"Die Mitteilung, dass im Gespräch zwischen der Oberbürgermeisterin und dem Finanzminister mehrere Millionen Euro zusätzlich an Finanzhilfen bereitgestellt werden sollen, zeigt deutlich, dass Frau Wolf im Sinne der Stadt Eisenach gut verhandelt hat", erklärt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Karin May. Frau May macht in diesem Zusammenhang deutlich, dass auch die strukturellen Fehlentscheidungen des Landes, Eisenach in die Kreisfreiheit zu entlassen, zur bekannten Finanznot der Stadt geführt haben. Insofern sei es nur richtig, dass auch das Land einen Teil dieser finanziellen Folgen tragen müsse. Es wäre auch deshalb im Interesse des Landes, perspektivisch die Rückkkreisung in den Wartburgkreis zu forcieren und in der Übergangszeit keine weiteren Kommunalzusammenschlüsse, die sich gegen... Weiterlesen


Wachsendes Interesse an Schulobst-Programm auch in Eisenach

In dieser Woche beginnt wieder der Schulalltag und damit geht auch in unserer Stadt ein erfolgreiches Schulobst-Programm in die – so hoffe ich nicht – letzte Runde. Als die EU das Programm 2008 beschloss, benötigte die Bundesregierung ein weiteres Jahr, um in ihrer letzten Bundestagssitzung vor der Wahl 2009 das Gesetz für kostenloses Obst und Gemüse an Schulen zu beschließen. Ein weiteres Jahr benötigte die Landesregierung, um 2010 dieses Gesetz auch in Thüringen mit "Leben2 zu füllen. Hier schoben sich Sozial- und Landwirtschaftsministerium die Zuständigkeit so lange gegenseitig zu, bis sich schließlich das Sozialministerium erbarmte und die Verantwortung übernahm. Auch In Eisenach gab es zu Beginn des Schulobst-Programms Bedenken, vor allem, weil deren Umsetzung einen zu hohen... Weiterlesen


Bürgersprechstunde von Stadtrat Uwe Schenke wird fortgeführt

Der Stadtrat und Vorsitzende des Sozial- und Bildungsausschusses in Eisenach, Uwe Schenke, führt am 06. Januar seine monatliche Bürgersprechstunde auch im kommenden Jahr fort. Sie findet von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr in den Räumen der Partei DIE LINKE, Georgenstraße 25, statt. In der Sprechstunde können Fragen zu aktuellen Stadtthemen, aber auch andere Anliegen und Probleme vorgetragen werden. Termine können auch im Vorfeld unter der Rufnummer 03691/842236 vereinbart werden. Da das Jahr 2013 auch in Eisenach mit politischen Ereignissen zu Ende gegangen ist, gehört es sich zum Jahresabschluss von zwölf durchgeführten Bürgersprechstunden ein Resümee zu ziehen: Die von mir durchgeführten Bürgersprechstunden waren Seismographen der Tagespolitik, sie waren auch im vergangenen Jahr... Weiterlesen


Petition zur Abschaffung von Hartz IV - Sanktionen

"Am 10.12.13 haben Mitglieder der Partei DIE LINKE vor dem Jobcenter Eisenach Unterschriften für die Petition gegen die Sanktionen im Hartz IV-System gesammelt. Beinahe jede/r, den wir ansprachen, unterschrieb", so der Initiator und Stadtratsmitglied Uwe Schenke. "Viele kamen auch direkt auf uns zu, weil sie von der Aktion aus verschiedenen Medien erfuhren. Nicht wenige waren selber gar nicht betroffen.  Aber eins einte alle, nämlich der Hinweis, sich auf das Grundgesetz Artikel1 zu berufen,  dass die Würde des Menschen unantastbar ist", so Uwe Schenke weiter. Mit der Unterschrift unterstützen alle das Petitionsanliegen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, die Paragrafen 31 und 32 SGB II und Paragraph 39a SGB XII ersatzlos zu streichen. Diese Paragrafen verletzen aus unserer... Weiterlesen


Protest der Pflegekräfte

Vor einigen Tagen protestierten Pflegekräfte vor dem Eisenacher Rathaus und wollten somit auf ein sehr sensibles Thema aufmerksam machen, welches aus unserem Fokus nicht nur ein Problem der Zukunft sondern schon heute ein reales ist. Die Pflege ist auch in Eisenach nicht nur unterbezahlt sondern auch unterfrequentiert. Die Gewerkschaft Verdi hat in seiner letzten Berechnung festgestellt, dass in Deutschland 167.000 Pflegekräfte fehlen. Nirgendwo in Europa gibt es im Verhältnis zur Patientenzahl weniger Pflegekräfte als in deutschen Krankenhäusern. Im Durchschnitt versorgt eine Pflegekraft 10,3 Patienten. Zum Vergleich, dieser Durchschnitt liegt in Norwegen bei 3,8 - selbst in Polen, Griechenland oder Belgien liegt er noch weit unter dem deutschen Schnitt. Aktuell leben rund 2,13 Millionen... Weiterlesen


Oberbürgermeisterin Wolf lebt Transparenz

Reaktion von Karin May, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Eisenacher Stadtrat, auf einen Leserbrief zum geplanten Einkaufszentrum am "Tor zur Stadt" Zunächst einmal ist festzustellen, dass es die Oberbürgermeisterin Katja Wolf ist, die nach Herrn Schneider und Herrn Doht erstmalig die notwendige Transparenz beim Projekt "Tor zur Stadt" hergestellt hat. Frau Wolf hat eine Einwohnerversammlung im Bürgerhaus durchgeführt. Frau Wolf hat eine Internetseite gestalten lassen, auf der sich weltweit alle Interessierten die wesentlichen Informationen quasi von zu Hause aus holen können. Erst durch diese mutigen Schritte war es überhaupt möglich, dass seit Wochen eine öffentliche Diskussion über die Vor- und Nachteile des Projektes möglich ist. Erst durch Frau Wolf haben die Eisenacher die Chance,... Weiterlesen


Rede von Stadtrat Uwe Schenke zur Erhöhung der Kita-Gebühren in Eisenach

Sehr geehrter Vorsitzender des Stadtrates, Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Meine sehr geehrten Damen und Herren, erst einmal muss man den positiven Aspekt zur Kenntnis nehmen, dass die hier vorliegende Beschlussvorlage zur Erhöhung der Kita-Gebühren der Forderung des Landes zur Bewilligung der Bedarfszuweisung erfüllt. Wir - DIE LINKE - hätten uns natürlich in diesem Zusammenhang eine sozialere Staffelung gewünscht, aber offensichtlich war dies von CDU, SPD und Bürger für Eisenach nicht gewollt. Der zuständige Fachausschuss - der Jugendhilfeausschuss -hat sich klar gegen den hier vorliegenden Antrag ausgesprochen, auch weil er sich offensichtlich vom ursprünglichen Antragsteller düpiert fühlte. Bereits zweimal hatte er vorher einstimmig für die von der Oberbürgermeisterin, Frau... Weiterlesen


Zum Artikel "SPD-Mann zitiert Grimmsches Gruselstück"

Es gehört zum Selbstverständnis der Stadtratsfraktion der DIE LINKE, sich mit sachlich begründeter Kritik auseinander zu setzen. Der Artikel von Thomas Levknecht fordert unter diesem Anspruch eine Erwiderung heraus. Richtig ist, dass wir nicht bei allen Kostensteigerungen unter OB Matthias Doht zugestimmt haben. Das ist jedoch nur ein Teil der Wahrheit. Den anderen Teil der Wahrheit vorenthält Herr Levknecht den Lesern: Zugestimmt haben wir bei solchen Erhöhungen, mit deren Hilfe der Kostendeckungsgrad bei den Ausgaben erreicht werden konnte. Diese Gebühren waren auch gestaffelt nach sozialen Verhältnissen der Gebührenzahler, ein Anliegen, dass uns wichtig ist. Auch uns erfreuen die anstehenden anstehenden Steuer- und Gebührenerhebungen nicht. Doch wir sitzen diesmal gegenüber dem Land an... Weiterlesen


Der Kranz vom Amt

Am Totensonntag ist Gelegenheit, auch an jene Verstorbene zu denken, die auf Staatskosten bestattet werden. Die Erde knirscht unter meinen Sohlen, von kahlen Bäumen tropft es. Auf dem städtischen Friedhof herrscht an diesem Morgen Novemberwetter, wie es im Buche steht: dunkel, nasskalt, melancholisch "Heute haben wir eine stille Urne, ein Sozialbestattung", sag mir der Friedhofsarbeiter. Aus dem Gerätschuppen holt er einen Erdbohrer, eine Schaufel und ein grünes Grabtuch und macht sich damit auf den Weg in die hinterste Ecke des Friedhofs. Der Friedhofsarbeiter setzt den Erdbohrer an und schraubt ihn schnell in den weichen Boden hinein, bis zur vorgeschriebenen Tiefe von 80 Zentimeter. Über das ausgehobene fußbreite Loch legt er das Grabtuch, das eine mittige Öffnung hat. Andere... Weiterlesen