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aus dem Wahlkreis Anja Müller

Fracking – ein Thema für längere Zeit ?!

"Nicht die Schaffung von Rahmenbedingungen, sondern ein generelles Verbot von Fracking ist unsere Aufgabe, zum Schutz für Menschen, Tiere und Umwelt." Damit reagiert Anja Müller, Direktkandidat der LINKEN in der Wartburgregion für den Bundestag, auf die Äußerungen von Christian Hirte anlässlich des Neujahrsfrühschoppens der CDU in Oberdorla sowie dem Fachgespräch am 06. Februar in Treffurt.

"Eine Novellierung des Bergbaurechts ist auch weiterhin unabdingbar. Die Genehmigungspraktiken im Zusammenhang mit Fracking sind so nicht akzeptabel. Nur durch die Aufmerksamkeit von Bürgerinnen und Bürgern wurde das Thema öffentlich. Den Bürgerinitiativen sei dafür Dank und Anerkennung auszusprechen", so Müller weiter.
"Die Rücknahme der Anträge von BNK zur Aufsuchung von Erdgasvorkommen in Thüringen ist sicher als erfreulich zu werten, aber das Thema ist für die Zukunft noch nicht abgeschlossen. Die rechtlichen Grundlagen haben sich bisher nicht geändert. Der Vorschlag der LINKEN für eine Initiative zur rechtlichen Änderung (Bergrecht) über den Bundesrat fand im Landtag keine Zustimmung", ergänzt die Direktkandidatin für die Bundestagswahl.
"Es ist nicht sicher, ob oder wann von BNK oder einer anderen Firma erneut eine Aufsuchgenehmigung beantragt wird. Der vorläufige Rückzug von BNK ist sicher vorwiegend auf betriebswirtschaftliche Gründe zurück zu führen. Nach dem Verzicht von BNK besteht nun aber die Chance, über ein neues Gesetz, ohne Anspruch einer Firma auf Bestandsschutz, diese gefährliche Art der Gasgewinnung dauerhaft zu verbieten", so Anja Müller abschließend.