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aus dem Wahlkreis Anja Müller
Quelle: Dieter Schütz / pixelio.de

Internationaler Tag des Flüchtlings

Aus Anlass des Internationalen Tages des Flüchtlings besuchten Politikerinnen der Partei DIE LINKE, Anja Müller (Mitglied Landesvorstand DIE LINKE Thüringen, und Sabine Berninger (Mitglied des Thüringer Landtages), das Asylbewerberheim in Gerstungen. Mit Entsetzen mussten beide feststellen, das in Gerstungen kein würdevolles und respektvolles Leben für Flüchtlinge zugelassen wird. „Diese Unterkunft zementiert Ausgrenzung und lässt eine Integration in die Gesellschaft nicht zu“, sind Müller und Berninger überzeugt.

Begleitet wurden die Politiker von Mitgliedern des Flüchtlingsrates und der örtlichen Kreistagsfraktion. Letztere hatte zu einer öffentlichen Fraktionssitzung zum Thema Gerstungen eingeladen. In der heftigen Debatte stellte man immer wieder fest, dass der Landkreis sich nur an Mindestvorgaben hält, aber den Mensch dabei aus den Augen verliert und selbst bestehende Mindestanforderungen zum Betreiben einer Gemeinschaftsunterkunft werden kaum erfüllt.
Sprachlos machte insbesondere, wie die katastrophalen Lebensbedingungen immer wieder gerechtfertigt und als alternativlos durch die Verwaltung des Landkreises gekennzeichnet wurden und dabei selbst auf diskriminierende Stereotype gegenüber Flüchtlingen zurückgegriffen wurde.
Die Forderung beider Sprecher für Migrations- und Flüchtlingspolitik, das Flüchtlingslager Gerstungen zu schließen und sofort Familien mit Kindern in Wohnungen unterzubringen, fand ebenso wenig Gehör, wie die in den Gesprächen vorgetragene Forderung, das diskriminierende Wertgutscheinsystem zu Gunsten der Ausreichung von Bargeld anzuschaffen, wie es auch die Ausländerbeauftragten im Freistaat Thüringen fordern.
Die Politikerinnen der Partei DIE LINKEN werden die Besuche in dem Flüchtlingslager fortsetzen. Einerseits, um die durch den Landkreis verantworteten unwürdigen Lebensbedingungen für Flüchtlinge weiterhin zu dokumentieren und transparent zu machen, und andererseits aber auch, um die Einhaltung der nur wenig getroffenen Zusagen zu kontrollieren.
„Wir haben aber auch zur Kenntnis genommen, dass durch die Beigeordnete zugesagt wurde, die deutlich formulierten Kritikpunkte zu prüfen. Wenngleich die Grundhaltung seitens des Landratsamtes unverrückbar erschien, werden wir uns die Prüfungsergebnisse anschauen und die Diskussion mit dem Ziel der Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtlingen im Wartburgkreis fortsetzen“, so abschließend Berninger und Müller.