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Anfragen im Kreistag

Mit viel Unmut und Erstaunen nimmt Anja Müller (DIE LINKE) zur Kenntnis, dass mehrere Anfragen im kommenden Kreistag des Wartburgkreises durch den Landrat oder seine Beigeordneten nicht beantwortet werden. Begründet werde die Verweigerung damit, dass es keine Zuständigkeit des Kreistages gebe. Weiterlesen


Gerd Anacker

Die Erinnerung darf nicht sterben

Der 27. Januar als traditioneller Gedenktag an die Opfer des Faschismus spielt auch im gesellschaftlichen Leben der Region Bad Salzungen eine bedeutsame Rolle. Trotz der verschärften Bedingungen der Corona – Pandemie suchten im Verlaufe des Tages etwa 50 Bürger das Areal am Mahnmal auf, um wenige Minuten den aufrechten Antifaschisten und Opfern des NS – Regimes zu gedenken. Weiterlesen


Forderung nach kostenfreien FFP2 Masken

Zur Eindämmung der Pandemie muss jeder seinen Beitrag leisten. Angefangen bei der Bundesregierung, über die Landesregierungen bis hin zu den Kommunalverwaltungen. Daher fordern die beiden Kreisvorsitzenden der LINKEN in der Wartburgregion, Anja Müller und Sascha Bilay, den Landkreis auf, kostenfrei FFP2-Masken zur Verfügung zu stellen. Weiterlesen


G. Anacker

Fahrradspenden für Kuba finden große Resonanz

Vorbildliche Spenderbereitschaft im südlichen Wartburgkreis Wiederholt wurden in den vergangenen zwei Wochen über 60 Fahrräder von Spendern im südlichen Wartburgkreis zur Verfügung gestellt. Die Regionalgruppe CubaSí der Wartburgregion organisierte die Abholung der meist fahrbereiten Fahrräder mit Akribie. Während der Gespräche mit den zahlreichen Spendern zwischen Vacha, Geisa Stadtlengsfeld und Dermbach kam die feste Solidarität mit Kuba zum Ausdruck. Weiterlesen


Internationaler Aktionstag „Nein zu Gewalt an Frauen“ am 25. November

Weltweit sterben jährlich 50.000 Frauen durch häusliche Gewalt. In den Medien oft Familiendrama oder Beziehungstat genannt, sind es gezielte Angriffe die Frauen und Mädchen das Leben kosten. 2019 hat das Bundeskriminalamt 301 Fälle von Mord und Totschlag gezählt. Das Dunkelfeld ist erheblich größer. Ehemänner, Lebenspartner, Brüder, Cousins & Väter werden zu Tätern. Die UN-Kampagne, am 25. November Gebäude orange anzustrahlen, soll auf diesen Missstand aufmerksam machen. Wir möchten dieses Zeichen auch in die digitale Welt übertragen und werden unsere Accounts für einige Tage in orange halten. Weiterlesen


Kommunalisierung der Landesstraße L 2601 in Vacha wird Thema im Landtag

Ausgehend vom Spitzengespräch mit der Staatssekretärin Karawanskij am vergangenen Montag in Vacha erklären die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Anja Müller und Sascha Bilay: „Die vorgesehene Kommunalisierung der Landesstraße L 2601 in Vacha ist offensichtlich höchst kompliziert. Weiterlesen


Faktencheck zur geplanten Mitteldeutschen Schlösserstiftung

Seit längerem schwelt ein Streit um die Gründung einer Mitteldeutschen Schlösserstiftung, die die beiden Stiftungen in Sachsen-Anhalt und Thüringen ersetzen soll. Diese neue Stiftung geht auf einen Beschluss des Bundestags zurück und wurde zwischen CDU und SPD verhandelt! Vom Bund sollen pro Land 100 Mio€ bereitgestellt werden, wobei die Länder den gleichen Betrag aufstocken müssen, bezogen auf 8 Jahre. Und dann gibt es pro Land nochmals einen Betriebskostenzuschuss von jährlich 15 Mio€. In Summe sind das dann 40 Mio€ pro Jahr verglichen mit derzeit rund 6 Mio€ pro Jahr für die Thüringer Stiftung. Mit dieser finanziellen Unterstützung von 40 Mio€ pro Jahr könnte der immense Sanierungsstau in den Thüringer Schlössern, Burgen und Gärten endlich wirksam abgebaut werden! Weiterlesen


LINKE nominiert erneut Sven Schlossarek

Nachdem der erste Wahltermin wegen der Corona-Krise ausfallen musste, wird nun am 23. August 2020 eine neue Bürgermeisterin oder ein neuer Bürgermeister in der Krayenberggemeinde gewählt. Die Mitglieder der Partei DIE LINKE aus der Krayenberggemeinde haben auf ihrer Versammlung am vergangenen Mittwoch Sven Schlossarek (DIE LINKE) abermals nominiert. Schlossarek ist seit 6 Jahren Wahlkreismitarbeiter der Landtagsabgeordneten Anja Müller. Weiterlesen


Landtag streicht Handschlag aus Gesetz - Nazis reicht man nicht die Hand

„Der Thüringer Landtag hat den verpflichtenden Handschlag auf kommunaler Ebene aus dem Gesetz gestrichen. Damit hat sich auch der gerichtliche Streit in Eisenach endlich erledigt und es gibt keine vermeintliche gesetzliche Verpflichtung, auch Nazis die Hand zu reichen“, erklären die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Kati Engel und Sascha Bilay aus Eisenach. Weiterlesen


Einigung über schnelle und solidarische Krisenhilfen

Unterstützung für Soloselbstständige, Studierende und Azubis, Stärkung des Gesundheitsschutzes, Krisenhilfe für Eltern, Kommunen, Wirtschaft, Kultur, Sport und Vereine: Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und die CDU im Thüringer Landtag haben sich auf schnelle und solidarische Krisenhilfen in Thüringen verständigt. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen