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Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE. im Gemeinderat Dorndorf

Die Fraktion DIE LINKE. im Gemeinderat Dorndorf nimmt zu den Artikeln vom 30.09.11 „Gemeinsam für die Landgemeinde“ und vom 01.10.2011 „Nisthilfen für Störche“ in der Südthüringer Zeitung wie folgt Stellung:

In punkto „Gebietsreform“ fanden sich die Vertreter der Arbeitsgruppen am 06.09.2011 im Foyer des Kulturhauses in Dorndorf ein.
Wie schon einige mal zuvor - mal mit dem einem, mal mit allen zusammen - wurde mehr als nur kontrovers debattiert, wie sich der weitere Verlauf für alle drei Kommunen gestalten soll. Doch aufgrund eines Stadtratsbeschlusses, der regelt, dass der Stadtrat von Stadtlengsfeld keine Entscheidung treffen darf, bevor die Einwohner gehört worden sind, sind jenen Vertretern die Hände gebunden, was sich einerseits als hilfreich erweisen könnte, aber auch als ein Manko darstellt.
Die Einwohner der Einheitsgemeinde von Dorndorf einzubeziehen als auch der Vorschrift „Bürger zu hören“ genüge zu tun, ist von Anfang an das Ziel der Linksfraktion. Leider stoßen wir mit unserer Einstellung nicht auf Zustimmung. Wir wollten nicht den gleichen Fehler begehen, wie er der Gemeinde Leimbach passierte! Hier haben sich die Bürger gegen Bad Salzungen ausgesprochen, nachdem die gewählten Volksvertreter dachten, alles sei bereits in Sack und Tüten.
Schon im November letzten Jahres sprach sich die Bürgermeisterin von Merkers-Kieselbach dafür aus, dass man „in die Pötte kommen“ müsse, um vor dem 15.11.2011 einen fertigen Vertrag in Erfurt vorlegen zu können und so die Fusionsprämie für die Gemeinden und ihre Einwohner zu sichern.
Außer, dass wir bald wieder November schreiben, ist seitdem nichts Entscheidendes passiert, was zu einer Gebietsreform beiträgt. Man beschäftigt sich lieber mit ungelegten Eiern, als mit dem Wesentlichen!
Aus diesem Grund brachten wir den Änderungsantrag zum Beschluss ein:

„Der Bürgermeister der Einheitsgemeinde Dorndorf wird vom Gemeinderat beauftragt, mit der Bürgermeisterin der Einheitsgemeinde Merkers-Kieselbach unverzüglich einen Vertrag zur Bildung einer Landgemeinde beider Kommunen zu erarbeiten. Dieser soll vor Ablauf der Frist von beiden Gemeinderäten zum Beschluss gebracht werden, um eine rechtzeitige Einreichung der Vertragsunterlagen bis zum 15.11.2011 zu gewährleisten“.

Wir wollten dadurch die Angelegenheit forcieren. Hier entschied sich die Mehrheit dafür, den Antrag des Bürgermeisters zu ändern. Man könnte sagen, kurzzeitig war es der Mehrheit klar, dass nur noch auf diese Weise eine rechtzeitige Antragsstellung möglich ist.


Auch aus dem Artikel: „Nisthilfen für Störche“ entsteht für den Außenstehenden oder den Leser der Eindruck, dass die Linksfraktion ihre Hausaufgaben nicht mache oder von Rechtsvorschriften keine Ahnung hätte. Das Gegenteil ist der Fall.
Denn unser Antrag zielte auf EINE Nisthilfe ab, und nicht auf mehrere. Und wie schon in der Hauptausschusssitzung zuvor, gab Herr Jung auch in der Gemeinderatssitzung eine Erklärung hierzu ab und stellte klar, dass alle Angaben in der Begründung vorzufinden sind.
Wie z. Bsp.,  dass es im Vorfeld ein Telefonat mit dem regional zuständigen Ornithologen Herrn Schmidt gegeben hat und jener die Aufstellung am „alten Werralauf“ für gut befand. Ein ausgedienter Mast, ob Gitter- oder Betonmast, der eine Höhe von 12-14 Meter aufweist und mit einem Ringkranz versehen sein sollte, würden dem Adebar dazu verhelfen, hier ideale Lebens- als auch Brutplatzbedingungen vorzufinden.

Genau so stand es in der Begründung und nicht wie dargelegt.