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Vaiko Weyh- Bürgermeisterkandidat für das Altensteiner Oberland

Mehr Basisdemokratie wagen

Das Beispiel der Stadt Bad Salzungen zeigt deutlich, wie es funktionieren kann: Nicht von oben herab entscheiden, nicht den (bisher einzigen) Ortsteilrat ignorieren, sondern die Bürger der Ortsteile und die Ortsteilräte selbst als Bindeglied zwischen der Basis und der Verwaltung mitnehmen. Für die Stadt Bad Liebenstein muss dies künftig heißen: Fünf Ortsteile – fünf Ortsteilräte. Neben dem Schweinaer Ortsteilrat sollen also auch in Meimers, Bad Liebenstein, Steinbach und Bairoda eigene Ortsteilräte arbeiten und die Ideen ihrer Bürger einbringen.

Als Fröbelort Kinder- und Familienfreundlichkeit leben

Bad Liebenstein sollte als Fröbelort Vorreiter für eine kinder- und familienfreundliche Kommunalpolitik sein. Der Beschluss unseres Stadtrates über die Kindergartengebühren zur Aufhebung des Geschwisterrabatts (sobald sich das erste Kind im beitragsfreien Jahr befindet) warf kein gutes Licht auf die Kommune. Die Jugendarbeit wurde in den vergangenen Jahren stiefmütterlich behandelt (Stichwort Jugendclub). Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Die Erhaltung der Freizeiteinrichtungen wie Kurtheater und Bibliothek sind eine Selbstverständlichkeit. Der Tierpark verdient eine deutlich höhere Anerkennung, die Darstellung der Tätigkeit Friedrich Fröbels eine zeitgemäße ständige Ausstellung.

Vereinsarbeit und Ehrenamt stärken

Wir verfügen über eine Vielzahl von Vereinen, die ein breites Spektrum im kulturell- sportlichen Bereich abbilden. Vereine, welche Kinder und Jugendliche ausbilden und fördern, bedürfen jedoch einer besonderen Förderung. Sportvereine wie die SG Glücksbrunn Schweina, der SV Medizin Bad Liebenstein und der WSV Steinbach leisten hier seit Jahrzehnten eine hervorragende Arbeit. Durch die Vereinsförderrichtlinie der Stadt kam es beispielsweise für die Schweinaer Fußballer zu einer deutlichen finanziellen Verschlechterung. Einem einzelnen Verein  überhöhte Zuschüssen zu gewähren, während andere Vereine sich gerade über Wasser halten können, diese Vorgehensweise bringt Verdruss und Unmut! Solche Schieflagen müssen beseitigt werden.

Stadtentwicklung & Verkehrsplanung

Nachdem 1990 im gesamten Altensteiner Oberland viele Großbetriebe „abgewickelt“ wurden, mussten die Ortsteile für die verfallenden Industriebrachen Lösungen finden. Neben gelungenen Projekten (Leuchtstoffwerk, Keksfabrik, Mewa) hatten die Kommunen auf andere Flächen und Gebäude aufgrund der Besitzverhältnisse keinen Zugriff. Besonders betroffen war der Ortsteil Schweina mit der ehemaligen Kammgarnspinnerei und dem CS Reich- Gelände. Mit dem „Bürgerdialog“ und einer Unterschriftensammlung kamen aus dem Ortsteilrat Schweina heraus die entscheidenden Impulse für eine positive Entwicklung. Es muss jetzt eine der Hauptaufgaben sein, diese Flächen in kommunales Eigentum zu überführen und in eine sinnvolle Nachnutzung zu überführen. Die Kappung von traditionsreichen Verkehrsverbindungen (Straße von der Altensteiner Höhle zum Schloss Altenstein / Friedhofstraße in Bad Liebenstein) sowie die bewusste Verengung von Straßen findet bei mir keine Zustimmung. Die Kurstadt darf nicht den Fehler begehen, Verkehrsströme ins Stadtzentrum zu leiten!

Kur- und Gesundheitswesen

Die Kur hat sich sehr gut entwickelt. Doch ein Ausruhen gibt es auch hier nicht:  Der Erhalt der Voraussetzungen für das Kurprädikat ist von größter Priorität und muss immer wieder auf den Prüfstand. Die Zusammenarbeit mit den Betreibern des Kurhauses und den medizinischen Versorgungsträgern ist unerlässlich.

Verwaltung & Haushalt

Bad Liebenstein erhält seit 2016 aus dem von der rot- rot- grünen Landesregierung aufgelegten Kurlastenausgleich jährlich ca. 1,4 Millionen Euro als zusätzliche und nicht zweckgebundene Finanzspritze. Im Verbund mit den deutlich gestiegenen Steuereinnahmen der Stadt entstehen dadurch Gestaltungsspielräume, die es vorher so nicht gab. Zu einer soliden Finanzpolitik gehört jedoch auch, die Personalkosten im Auge zu behalten. Die Arbeit der Bad Liebenstein GmbH (Gesellschaft für Kommunaldienstleistungen und Strukturentwicklung) bedarf einer verbesserten Kontrolle durch den Stadtrat.

Altensteiner Höhle & Naturbad

Neben dem Altensteiner Park sind die Höhle und das Naturbad zwei echte Attraktionen. Die Modernisierung der Altensteiner Höhle muss bedarfsgerecht erfolgen. Es darf nicht zur sinnlosen Verschwendung von Steuergeldern für einen zweiten Ausgang und den ersatzlosen Abriss des Funktionsgebäudes kommen.

Die dreijährige Schließung des Naturbades hat viele Nutzer auf eine harte Geduldsprobe gestellt. Waren die Sanierung des Nichtschwimmerbeckens und der Pflanzenklärung als dringend notwendige Maßnahmen noch nachzuvollziehen, so gibt es zur Anhebung des Schwimmerbeckens große Fragezeichen. Für das Areal hinter dem Naturbad ist eine touristische Lösung anzustreben (Camping & Caravan).

Ausführliche Informationen zu meinen Zielen können Sie auf Facebook unter „Die LINKE Altensteiner Oberland/ Bad Liebenstein“ nachlesen!

Ich werbe um Ihre Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen

Vaiko Weyh