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Kati Engel (DIE LINKE): Rot-rot-grüne Landesregierung hat der Stadt Eisenach in den letzten Jahren massiv finanziell unter die Arme gegriffen

Antwort auf Kleine Anfrage zu Zahlungen von Landeszuweisungen „In den letzten vier Jahren wurde der Stadt Eisenach durch die rot-rot-grüne Landesregierung massiv unter die Arme gegriffen. Dadurch konnten wichtige Investitionen in der Stadt umgesetzt werden“, erklärt die Landtagsabgeordnete Kati Engel (DIE LINKE). Zu diesem Fazit kommt die Abgeordnete in Auswertung einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage, mit welcher sich Kati Engel zur Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Eisenach informiert hat. Die Stadt habe im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs durch Rot-Rot-Grün vorgenommene strukturelle Veränderungen wie auch der Erhöhung der allgemeinen Finanzmasse profitiert. So haben sich die Schlüsselzuweisungen von 2015 in Höhe von knapp 27 Millionen... Weiterlesen


Sehr geehrte Damen und Herren, anbei folgende Stellungnahme unserer Fraktion zur Verweigerung des Handschlages gegenüber den Stadtratsmitgliedern der NPD:

Oberbürgermeisterin Katja Wolf hat, wie in ihrer vorherigen Amtsperiode auch, den NPD- Stadtratsmitgliedern zu ihrer Verpflichtung als Mitglieder des Stadtrates den Handschlag verweigert. Das Gesetz sieht eine Verpflichtung neu gewählter Stadtratsmitglieder per Handschlag vor. Deshalb klagte die NPD - Fraktion den Handschlag beim Verwaltungsgericht Meiningen ein. Weiterlesen


LINKE in Wartburgregion geht mit vier BewerberInnen in die Landtagswahl

„Dass DIE LINKE in der Wartburgregion gleich mit drei Bewerberinnen und Bewerbern auf aussichtsreichen Listenplätze vertreten ist, bestätigt die Arbeit in den zurückliegenden Jahren. Auch, dass mit Anja Müller und Kati Engel zwei Frauen aus einem Kreisverband unter den ersten 20 Plätzen von der Landesspitze der Partei favorisiert wurde, ist herausragend im Landesvergleich. Das gibt uns Kraft und Energie für den anstehenden Wahlkampf und die Verteidigung von Bodo Ramelow als ersten LINKEN Ministerpräsidenten in Deutschland, erklären die beiden Kreisvorsitzenden Anja Müller und Sascha Bilay. Weiterlesen


Ausschreibung Geschäftsführer*in der Kreistagsfraktion der Linken Wartburgkreis

Die Kreistagfraktion der Linken schreibt die Stelle des/der Geschäftsführer/in zum 1. 08.2019 aus. Inhaltliche Kriterien: - Identifikation mit der Programmatik der Partei DIE LINKE - Mitgliedschaft oder Bereitschaft zur Mitgliedschaft der Partei DIE LINKE wünschenswert - ausgeprägte Kenntnisse der regionalen politischen Landschaft - Fähigkeit zum eigenverantwortlichen Bearbeiten von parlamentarischen Themen - Fähigkeit zur Bewertung von politischen Initiativen anderer Kreistagsfraktionen/ Vorlagen der Kreisverwaltung - sicherer Umgang mit einschlägigen kommunalrelevanten Rechtsgrundlagen (ThürKO, u.ä.) - Bereitschaft zur eigenständigen Fortbildung - Bereitschaft zur flexiblen Arbeitszeit auch an Wochenenden und Feiertagen - Erfahrungen in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit -... Weiterlesen


Alternative 54 e. V. unterstützt die Deutsche Herzstiftung bei ihrem jährlichen Selbsthilfegruppen-Treffen

Die Selbsthilfegruppen der Herz-Kreislauf-Erkrankten kamen in diesem Jahr zu ihrem jährliche Erfahrungsaustausch im St. Georg Klinikum in Eisenach zusammen und wurden dabei von der Alternative 54 e. V. mit 220,00 € unterstützt. Die Deutsche Herzstiftung ist der Dachverband von über 100 Selbsthilfegruppen, in denen sich Betroffene gemeinschaftlich Hilfe und Rat geben; sie jedoch vor allem nicht mit ihren Nöten und Problemen auf sich allein gestellt sind. Den Patient*innen und ihren Angehörigen Eigenverantwortung und Eigeninitiative im Alltag zu ermöglichen, ist das löbliche Ziel der Selbsthilfegruppen. Aber auch gesundheitliche Aufklärung zur herzgesunden Lebensweise und das Schützen vor Erkrankungen des Herzens stellen eine zentrale Kompetenz der Gruppen dar. Ebenso werden Informationen... Weiterlesen


Kinderinfostand in Eisenach

Anlässlich des Internationalen Kindertages veranstaltete das offene Jugend- und Wahlkreisbüro RosaLuxx. einen Kinderinfostand auf dem Markt in Eisenach. Bei kostenloser Zuckerwatte gab es jede Menge Informationen und Material über die verschiedenen Kinderrechte. Bereits vor 20 Jahren wurde die Kinderrechtskonvention von der UN-Generalversammlung angenommen. Doch die Rechte von Kindern sind in Deutschland immer noch nicht gesetzlich verankert. „Kinderrechte gehören endlich ins Grundgesetz, damit die Rechte von Kindern und Jugendlichen bei den Entscheidungen von Politik, Verwaltung und Rechtsprechung auch berücksichtigt werden!“, fordert Kati Engel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Anja Müller als LINKE Direktkandidatin für den Landtag gewählt

Bei bester politischer Stimmung wurde Anja Müller aus Leimbach am vergangenen Samstag von 92 Prozent der Anwesenden zur Kandidatin der LINKEN für den Wahlkreis 5 (Bad Salzungen/Rhön) gewählt. Sie ist bereits seit 2014 Mitglied des Thüringer Landtages. Die Anwesenden betonten das stetige Engagement und die Rastlosigkeit, mit der sie bürgernah die Interessen der Region in Erfurt vertritt. Gerade ihre Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit wurde hervorgehoben. Sie ist in zahlreichen Bürgerinitiativen und Vereinen der Region vernetzt. „Anja Müller ist das Gesicht und die Stimme der LINKEN in der Region“, unterstrich folgerichtig der Kreisvorsitzende der Partei, Sascha Bilay, den Personalvorschlag des Kreisvorstandes. Weiterlesen


Bürgermeister Gieß macht Täter zu Opfern des Hitler-Faschismus

Mit Empörung nehmen wir zur Kenntnis, dass der Bürgermeister von Wutha-Farnroda, Torsten Gieß, für den 8. Mai – Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus – zu einer Kranzniederlegung „zu Ehren der gefallenen Soldaten des 2. Weltkrieges“ an den Gefallenengräbern in Wutha und Farnroda eingeladen hat. Der Zweite Weltkrieg ging von Deutschland aus und es waren vor allem deutsche Soldaten und die deutsche SS, die unendliches Leid über die Völker dieser Welt gebracht haben. Weiterlesen


Starkes Angebot der LINKEN zur Kommunalwahl am 26. Mai in Vacha

„Ich freue mich, dass DIE LINKE für Vacha ein inhaltlich und personell starkes Angebot zur Stadtratswahl am 26. Mai aufgestellt hat“, erklärt der Spitzenkandidat Sven Schlossarek. Insgesamt werden 5 Namen auf dem Listenvorschlag der Partei stehen. Darunter befindet sich mit Esther von Pawlowski auch eine Frau. „Im Vergleich zur letzten Wahl haben wir deutlich mehr Kandidaten, die für LINKE Kommunalpolitik in Vacha stehen. Weiterlesen


DIE LINKE. Wartburgkreis-Eisenach stellt Kati Engel als Direktkandidatin für den Wahlkreis 6 auf

Die gelernte Veranstaltungskauffrau und jetzige Landtagsabgeordnete, Kati Engel (36), ist nun auch die Direktkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl im Wahlkreis 6, zu dem die Stadt Eisenach, die neue Stadt Werra- Suhl -Tal und die Großgemeinde Gerstungen gehören. Weiterlesen