2. September 2020

Kommunalisierung der Landesstraße L 2601 in Vacha wird Thema im Landtag

Ausgehend vom Spitzengespräch mit der Staatssekretärin Karawanskij am vergangenen Montag in Vacha erklären die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Anja Müller und Sascha Bilay: „Die vorgesehene Kommunalisierung der Landesstraße L 2601 in Vacha ist offensichtlich höchst kompliziert. Weiterlesen

29. Juni 2020

Faktencheck zur geplanten Mitteldeutschen Schlösserstiftung

Seit längerem schwelt ein Streit um die Gründung einer Mitteldeutschen Schlösserstiftung, die die beiden Stiftungen in Sachsen-Anhalt und Thüringen ersetzen soll. Diese neue Stiftung geht auf einen Beschluss des Bundestags zurück und wurde zwischen CDU und SPD verhandelt! Vom Bund sollen pro Land 100 Mio€ bereitgestellt werden, wobei die Länder den gleichen Betrag aufstocken müssen, bezogen auf 8 Jahre. Und dann gibt es pro Land nochmals einen Betriebskostenzuschuss von jährlich 15 Mio€. In Summe sind das dann 40 Mio€ pro Jahr verglichen mit derzeit rund 6 Mio€ pro Jahr für die Thüringer Stiftung. Mit dieser finanziellen Unterstützung von 40 Mio€ pro Jahr könnte der immense Sanierungsstau in den Thüringer Schlössern, Burgen und Gärten endlich wirksam abgebaut werden! Weiterlesen

25. Juni 2020

LINKE nominiert erneut Sven Schlossarek

Nachdem der erste Wahltermin wegen der Corona-Krise ausfallen musste, wird nun am 23. August 2020 eine neue Bürgermeisterin oder ein neuer Bürgermeister in der Krayenberggemeinde gewählt. Die Mitglieder der Partei DIE LINKE aus der Krayenberggemeinde haben auf ihrer Versammlung am vergangenen Mittwoch Sven Schlossarek (DIE LINKE) abermals nominiert. Schlossarek ist seit 6 Jahren Wahlkreismitarbeiter der Landtagsabgeordneten Anja Müller. Weiterlesen

15. Juni 2020

Landtag streicht Handschlag aus Gesetz - Nazis reicht man nicht die Hand

„Der Thüringer Landtag hat den verpflichtenden Handschlag auf kommunaler Ebene aus dem Gesetz gestrichen. Damit hat sich auch der gerichtliche Streit in Eisenach endlich erledigt und es gibt keine vermeintliche gesetzliche Verpflichtung, auch Nazis die Hand zu reichen“, erklären die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Kati Engel und Sascha Bilay aus Eisenach. Weiterlesen

3. Juni 2020

Einigung über schnelle und solidarische Krisenhilfen

Unterstützung für Soloselbstständige, Studierende und Azubis, Stärkung des Gesundheitsschutzes, Krisenhilfe für Eltern, Kommunen, Wirtschaft, Kultur, Sport und Vereine: Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und die CDU im Thüringer Landtag haben sich auf schnelle und solidarische Krisenhilfen in Thüringen verständigt. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

31. Mai 2020

Internationaler Kindertag am 1. Juni ist Tag der Kinderrechte

„Der Internationale Kindertag am 1. Juni ist auch ein Tag der Kinderrechte. Wir wollen alle Kinder an diesem Tage feiern. Aber wir wollen auch darauf aufmerksam machen, dass allen Kindern unabhängig vom Einkommen der Eltern, der Herkunft oder der Religion und Weltanschauung die gleichen Rechte und Chancen in unserer Gesellschaft zustehen“, betonen die beiden Kreisvorsitzenden der LINKEN in der Wartburgregion, Anja Müller und Sascha Bilay. Weiterlesen

29. Mai 2020

PM: zur Kreistagssitzung vom 26. Mai 2020

Die Maisitzung des Kreistages Wartburgkreis war aus vielerlei Gründen eine Sitzung die uns noch lange im Gedächtnis bleiben wird. Nicht wie gewohnt in den Räumen des Landratsamtes, sondern durch die Sicherheitsmaßnahmen der Corona-Pandemie bedingt in der Werner-Seelenbinder-Sporthalle in Bad Salzungen, in welcher normalerweisen Schul- oder Vereinssport abgehalten oder Karneval gefeiert wird. Weiterlesen

28. Mai 2020
Müller/Bilay

Wilde Spekulationen eines CDU-Politikers schaden Arbeit der Polizei

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Anlässlich der Äußerungen des CDU-Abgeordneten Marcus Malsch im Zusammenhang mit einer Sachbeschädigung am Bad Liebensteiner Rathaus zeigen sich Sascha Bilay und Anja Müller, beide Kreisvorsitzende des Kreisverband DIE LINKE Wartburgkreis verwundert: „Die Aufklärung von Straftaten ist Aufgabe der Polizei, wilde Spekulationen eines CDU-Politikers die jeder Grundlage entbehren gehören ausdrücklich nicht dazu. Weiterlesen

27. Mai 2020

Kinder brauchen mehr Zeit und Möglichkeit für freies Spielen!

Der Freiraum für Kinder zum freien Spiel wird zunehmend geringer. „Diese Abkehr widerspricht dem in Artikel 31 der UN-Kinderrechtskonvention niedergelegten Recht jedes Kindes auf Ruhe, Freizeit, Spiel und Erholung", ermahnt Kati Engel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des Weltspieltages am 28. Mai. Weiterlesen

25. Mai 2020
K. May

Rede zum Antrag und Alternativantrag zum Bau einer bundesligatauglichen Sporthalle O1

Sicher ist, dass sich die Debatten in Eisenach immer am meisten entzünden, wenn es um das Bauen in unserer Stadt geht und nicht weniger um das Geld. Das eigentlich Wichtige dabei gerät aber häufig aus dem Blick, nämlich der städtebauliche Aspekt. Nebenbei bemerkt bin ich Mitglied im Förderkreis zur Erhaltung Eisenachs e.V. , und dadurch sind meine Ansichten selbsterklärend für das, was ich Namens unserer Fraktion hier sagen möchte. Weiterlesen