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Stellungnahme von Michael Jung

Meine Entscheidung, sich am 20.07.2011 gegen die „Neufassung der Satzung über die Benutzung unserer Tageseinrichtungen für Kinder der Einheitsgemeinde Dorndorf / Rhön“ auszusprechen, zeugt davon, dass ich meiner Verpflichtung hinsichtlich der „Ausübung nach dem Gesetz, dem Gemeinwohl und Überzeugung“, einwandfrei nachgekommen bin. Bestätigung bekam ich dies u.a. durch die Kommunalaufsicht. Aufgrund der 10 Hinweise von der Rechtsaufsichtsbehörde sprach sich die Verwaltung dafür aus, die Neufassung vom 20.07.2011 aufzuheben, diese zu überarbeiten, um sie anschließend neu zu beschließen. Am 30.08.2011 tagte der Hauptausschuss zu diesem Thema. Weder Presse noch Gäste wohnten der Sitzung bei. Schon hier hätten Außenstehende in Erfahrung bringen können, dass von mir nicht... Weiterlesen


Umfrage bestätigt Politik der LINKEN für eine Gebietsreform

„Nachdem selbst eine von der Landesregierung in Auftrag gegebene Umfrage unter der Thüringer Bevölkerung gezeigt hat, dass sich fast 80 Prozent aller Befragten für eine Verwaltungs- und Gebietsreform aussprechen, muss die CDU ihre Stillstandspolitik beenden und die SPD darf sich nicht länger verschaukeln lassen“, fordert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Vorab wurde bekannt, dass im aktuellen Thüringen-Monitor auch die Einstellung der Menschen zu einer möglichen Gebietsreform in den Kommunen abgefragt wurde. Eine übergroße Mehrheit habe sich demnach für eine Fusion von Gemeinden und Landkreisen ausgesprochen, wenn dadurch die Verwaltungen gestrafft werden könnten. „Das wissenschaftlich fundierte Ergebnis bestätigt unsere... Weiterlesen