aus dem Kreisvorstand

LINKE-Landtagsabgeordnete aus der Wartburgregion kritisieren Landrat

Anja MüllerKati EngelSascha BilayWartburgkreis

„Mit Unverständnis haben wir als Landtagsabgeordnete aus dem um Eisenach vergrößerten Wartburgkreis aus den Medien erfahren, dass der Landrat des Wartburgkreises am Tag des Wirksamwerdens der Fusion mit der Stadt Eisenach auf der Wartburg zu einem Empfang eingeladen hat. Dieses Agieren ist vor allem deshalb kritikwürdig, waren es doch die Regierungsfraktionen von LINKE, SPD und GRÜNE, die auf Wunsch der Stadt Eisenach und dem Wartburgkreis das Gesetzgebungsverfahren auf den Weg gebracht haben. Es ist den Koalitionsfraktionen zu danken, dass das Reformvorhaben auch mit 46 Mio. Euro Landesmitteln gefördert wird. Von daher wäre es ein anständiges Zeichen gewesen, auch die Landtagsabgeordneten der Region einzuladen“, betonen die LINKE-Abgeordneten Kati Engel, Anja Müller und Sascha Bilay.

„Mit Unverständnis haben wir als Landtagsabgeordnete aus dem um Eisenach vergrößerten Wartburgkreis aus den Medien erfahren, dass der Landrat des Wartburgkreises am Tag des Wirksamwerdens der Fusion mit der Stadt Eisenach auf der Wartburg zu einem Empfang eingeladen hat. Dieses Agieren ist vor allem deshalb kritikwürdig, waren es doch die Regierungsfraktionen von LINKE, SPD und GRÜNE, die auf Wunsch der Stadt Eisenach und dem Wartburgkreis das Gesetzgebungsverfahren auf den Weg gebracht haben. Es ist den Koalitionsfraktionen zu danken, dass das Reformvorhaben auch mit 46 Mio. Euro Landesmitteln gefördert wird. Von daher wäre es ein anständiges Zeichen gewesen, auch die Landtagsabgeordneten der Region einzuladen“, betonen die LINKE-Abgeordneten Kati Engel, Anja Müller und Sascha Bilay.

Für Anja Müller und Sascha Bilay habe dieses Vorgehen des Landrates auch noch einen weiteren bitteren Beigeschmack. Beide gehören dem neuen Kreistag des Wartburgkreises an, dessen Amtszeit formal am 1. Juli ebenfalls begonnen habe. „Es ist auch vor diesem Hintergrund äußerst fragwürdig, dass der Landrat des Wartburgkreises die neu gewählten Mitglieder des Kreistages nicht einbezogen und bereits am ersten Tage der neuen Zusammenarbeit völlig unnötig Steine in den Weg gelegt hat“, betonen die beiden Kreistagsmitglieder abschließend.