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aus dem Kreisvorstand

Anfragen im Kreistag

Mit viel Unmut und Erstaunen nimmt Anja Müller (DIE LINKE) zur Kenntnis, dass mehrere Anfragen im kommenden Kreistag des Wartburgkreises durch den Landrat oder seine Beigeordneten nicht beantwortet werden. Begründet werde die Verweigerung damit, dass es keine Zuständigkeit des Kreistages gebe.

Mit viel Unmut und Erstaunen nimmt Anja Müller (DIE LINKE) zur Kenntnis, dass mehrere Anfragen im kommenden Kreistag des Wartburgkreises durch den Landrat oder seine Beigeordneten nicht beantwortet werden. Begründet werde die Verweigerung damit, dass es keine Zuständigkeit des Kreistages gebe.

In den Anfragen ging es um aktuelle Corona-Themen. Im Mittelpunkt stand beispielsweise die im Gesundheitsamt benutzte Software zur Nachverfolgung von Kontakten, wenn jemand am Corona-Virus erkrankte. Die Politikerin Müller weist darauf hin, dass es seit einem Jahr kein stärkeres öffentliches Thema gibt, welches alle Menschen in der Wartburgregion direkt betrifft, als den Umgang des öffentlichen Gesundheitsdienstes mit dem Virus. Von daher sei es höchst fragwürdig, wenn sich der Landrat hinter Paragraphen verschanzt, um Fragen von Anja Müller nicht beantworten zu müssen. Schützenhilfe erhalte Müller dabei von Ihrem Landtagskollegen Sascha Bilay, der auch langjährige Verwaltungserfahrung im Eisenacher Rathaus vorweise. Aus seiner Sicht könne der Landrat sehr wohl auch Fragen beantworten, für die er als untere Behörde im Auftrag des Landes zuständig sei. Das Landesverwaltungsamt habe bereits vor einigen Jahren darauf hingewiesen, dass es im Ermessen der Verwaltungsspitzen in Rathäusern und Landratsämter liege, ob und wie sie auf Fragen zum so genannten übertragenen Wirkungskreis antworten. Es sei auch fragwürdig, wenn beispielsweise Kreistagsmitglieder zur Kreisverwaltung nicht fragen dürften, wohingegen Presseanfragen unverzüglich und umfassend zu beantworten seien.

Gerade in Krisenzeiten suchten Menschen in der Region auch Antworten bei Landtagsabgeordneten. Auch wiesen sie auf viel zu lange Bearbeitungszeiten bei der Erstellung der Bescheinigungen zur Quarantäne hin. Diese Unterlagen würden auch für Arbeitgeber verlangt, wenn nach einer Erkrankung oder Quarantäne die Arbeit wieder aufgenommen würde. Müller macht deutlich, dass Anfragen im Kreistag einerseits zur Aufklärung für die Betroffenen dienten, andererseits auch eine Möglichkeit zur Unterstützung der Kreisverwaltung böten. Nur so könnte bei Defiziten nach gesteuert werden. Aus Sicht des Kreistagsmitgliedes Anja Müller wäre dann der Kreistag wieder mit im Boot, wenn beispielsweise weitere Haushaltsmittel benötigt würden. Auch deshalb sei der Landrat aufgefordert, den Kreistag frühzeitig und transparent einzubeziehen und für Rückenwind zu sorgen.