Einigung über schnelle und solidarische Krisenhilfen

Unterstützung für Soloselbstständige, Studierende und Azubis, Stärkung des Gesundheitsschutzes, Krisenhilfe für Eltern, Kommunen, Wirtschaft, Kultur, Sport und Vereine: Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und die CDU im Thüringer Landtag haben sich auf schnelle und solidarische Krisenhilfen in Thüringen verständigt. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:

Unterstützung für Soloselbstständige, Studierende und Azubis, Stärkung des Gesundheitsschutzes, Krisenhilfe für Eltern, Kommunen, Wirtschaft, Kultur, Sport und Vereine: Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und die CDU im Thüringer Landtag haben sich auf schnelle und solidarische Krisenhilfen in Thüringen verständigt. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:

„Wir haben in konstruktiven Gesprächen mit SPD, Grünen und CDU viel erreicht - für schnelle und nachhaltige Unterstützung für die von den Folgen der Corona-Krise Betroffenen. Auch in der Krise wird Rot-Rot-Grün seinem Anspruch gerecht, Thüringen sozial gerecht zu regieren. Die Krisenhilfen des Landes kommen unter anderen den Familien und der Wirtschaft zugute, sie stärken den Gesundheitsschutz im Land und sichern die kommunale Handlungsfähigkeit.“

Besonders hebt Hennig-Wellsow hervor, dass es gelungen sei, für Soloselbstständige und Azubis noch wichtige Nachbesserungen zu erreichen. Ebenso wichtig sei, dass die Regeln zum Vergaberecht und Ladenöffnungszeiten nicht angetastet werden. „Wir schleifen keine Rechte der Beschäftigten, sondern wir stärken jene, die in der Corona-Krise das alltägliche Leben aufrechterhalten haben.“

Hennig-Wellsow dankte in diesem Zusammenhang noch einmal ganz ausdrücklich allen, die in den gesellschaftlich besonders relevanten Bereichen wie etwa Gesundheitswesen, Kinderbetreuung, Nahverkehr und Einzelhandel trotz bestehender Risiken für uns alle in Thüringen da waren.

Hennig-Wellsow weiter: „Wir haben ein gutes Paket für Thüringen geschnürt, das vielen zugutekommt. Es trägt eine Handschrift: Wir kümmern uns um Beschäftigte und Familien, wir kümmern uns um Wirtschaft und Kommunen, wir kümmern uns um Kultur, Vereine und Sport. Wir kümmern uns um ein soziales, solidarisches Thüringen.“

Die Finanzierung der nun vereinbarten Krisenhilfen kann komplett aus den Rücklagen des Landes bestritten werden. Hennig-Wellsow betont, dass das nun zwischen Rot-Rot-Grün und CDU vereinbarte Sofortpaket nur ein erster, wichtiger Schritt bei der Bewältigung der Krisenfolgen sei. „Wir werden bei der Aufstellung des Haushalts 2021 noch wichtige weitere Maßnahmen beschließen, um die Konjunktur zu stabilisieren, den Klimakollaps abzuwenden, gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land herzustellen und gute Arbeit zu stärken.“ Es gehe nun darum, von den Krisenhilfen zu einem Zukunftsprogramm für ökologisch und sozial nachhaltiges Wirtschaften zu gelangen.“