Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Petition gegen Lärmbelästigung im Thüringer Landtag beraten

Petition gegen Lärmbelästigung im Thüringer Landtag beraten

 

Der Thüringer Petitionsausschuss beriet gestern die Petition der Ortsteilbürgermeisterin von Neuenhof-Hörschel, Frau Gisela Büchner, welcher die anhaltenden Lärmbelästigungen im Ortsteil zu Grunde liegen.

 

Frau Büchner beklagt, dass die Anwohnerinnen und Anwohner täglich mindestens 70 Dezibel (dB) ausgesetzt sind. Diese Werte ergeben sich nach ihren Angaben sowohl durch den Lärm der ICE-Strecke als auch durch den Lärm der angrenzenden Autobahn.

 

„Wir nehmen uns immer wieder gern den Problemen und Sorgen der Menschen an. So stehen wir auch solidarisch an der Seite der Einwohnerinnen und Einwohner von Neuenhof-Hörschel und unterstützen ihr Anliegen, die Lärmbelastung einzudämmen“, sagt die lokale Abgeordnete der LINKEN, Kati Engel. „Jedoch ist in diesem speziellen Fall leider nicht die Landesregierung der richtige Adressat dafür.“

 

So wurde nach erneuter Prüfung im Petitionsausschuss unter Hinzuziehung der Stellungnahme des Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft schließlich festgestellt, dass die Petition an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages weitergeleitet werden muss. Denn nach Aussage des Infrastrukturministeriums überschreiten beide Verkehrsstrecken einzeln betrachtet, die Bundesautobahn 4 sowie die Bahnstrecke, die im Bundesemissionsgesetz festgesetzten Werte nicht. Eine gemeinsame Betrachtung beider Lärmquellen wird erst durch eine Gesetzesänderung auf Bundesebene möglich. Denn dafür müsste die Bundesregierung das Bundesemissionsgesetz anpassen.

 

„Im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wurde bereits eine Expertengruppe gebildet, welche die verkehrsträgerübergreifenden Geräuschemissionen untersuchen soll. Wir hoffen, dass die Bundesregierung die Ergebnisse der Untersuchung zum Anlass nimmt, die Gesetze endlich den realen Begebenheiten anzupassen“, führt Engel weiter aus. „Natürlich sind Frau Büchner, alle betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner sowie alle anderen interessierten Menschen zur Sprechstunde des Thüringer Petitionsausschuss in Eisenach am 11. September ab 14.00 Uhr im Markt 2, Raum 317 herzlich willkommen Nachfragen dazu zu stellen sowie weitere Anliegen vorzutragen.“


Kipping, Riexinger, Schindler, Wolf

Wir brauchen einen gesellschaftlichen Aufbruch

Katja Kipping und Bernd Riexinger (Parteivorsitzende) sowie Jörg Schindler (Bundesgeschäftsführer) und Harald Wolf (Bundesschatzmeister) haben sich in einem Brief an die Mitglieder der Partei gewandt. Weiterlesen


Sven Schlossarek

Müller geht mit Kaffeeklatsch auf Tour

Die Veranstaltungsreihe „Kaffeeklatsch mit neuem aus dem Landtag“ ist in Bad Salzungen bereits zur festen Tradition geworden. Die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) berichtet bei Kaffee und Kuchen was es neues an Gesetzgebungen und aus dem Plenum des Thüringer Landtages gibt. Noch in der Sommerpause geht das Team um Müller nun damit auf Tour. „Unser Anspruch ist und bleibt, Politik für die Menschen in den Regionen zu machen und für gute und gleichwertige Lebensbedingungen einzutreten. Weiterlesen


Gemeindeneugliederungsgesetz

Anja Müller (DIE LINKE): Der Beschluss des Landtages zum Gemeindeneugliederungsgesetz ist ein guter Tag für unsere Region - Grünes Licht für die Eingemeindung von Wolfsburg-Unkeroda und Marksuhl nach Gerstungen und von Ettenhausen, Frauensee und Tiefenort nach Bad Salzungen „Mit dem heute vom Landtag beschlossenen ersten Gemeindeneugliederungsgesetz ist dokumentiert, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform forciert und mit Lebenerfüllt. Ich freue mich, dass mit der Eingemeindung von Wolfsburg-Unkeroda und Marksuhl nach Gerstungen und von Ettenhausen, Frauensee und Tiefenort nach Bad Salzungen unsere Regionnachhaltig gestärkt wird. Weiterlesen


Holger Hänsgen

Offener Brief an den Gemeinderat Seebach

Sehr geehrte Gemeinderatsmitglieder, offenbar mutiert Seebach zu einem Willkommensort für nationalistische und profaschistische Kräfte in Deutschland, wie die wiederholten Klubhausanmietungen der Burschenschaften und – am vergangenen Wochenende – auch das Bundestreffen der AfD-Jugend zeigen. Darüber bin ich maßlos entsetzt, fühle mich als Seebacher öffentlich beschädigt und protestiere dagegen. Hat es die wohlhabende Gemeinde Seebach nötig, offenbar an Jede und Jeden das Klubhaus zu vermieten? Kommen als Nächstes nun die Original-Nazis von der NPD? Nach den wiederholten Auftritten der Burschenschaften in Seebach wurde meiner Auffassung nach die bisherige Bürgermeisterin völlig zu Recht abgewählt. Weiterlesen


Gerd Anacker

Marx – Geburtstag mit Wissenstest

Den 200. Geburtstag von Karl Marx würdigte die Kreisorganisation Die Linke im Wartburgkreis /Eisenach im Bad Salzunger Solewerk – Hotel nicht mit der Enthüllung einer Statute, aber mit einer würdigen Geburtstagsfeier mit Kaffee, Kuchen und Tanz. Kreisvorsitzende Anja Müller unterstrich in ihrem Statement, dass auch heute die Lehren des wichtigsten Wissenschaftlers und Revolutionärs der Arbeiterbewegung aktueller denn je sind. Weiterlesen


Gerd Anacker

Zu Gast in Dermbach- Radsportlegende Täve Schur

Picasa

Genau zum 200. Geburtstag von Karl Marx hatte die Kameradschaft Florian Geyer Täve Schur in die Dermbacher Rhönlandhalle eingeladen. Als die Friedensfahrthymne erklang und Täve mit dem Rennrad sich durch die dichtgedrängten Gäste schlängelte, schlugen die Wogen der Begeistung recht hoch. Weiterlesen


Opel Eisenach: #R2G – Solidarisch an der Seite der Beschäftigten

Anlässlich der gestern bei Opel stattfindenden Betriebsversammlung und der anschließenden Demonstration erklärt die Landes- und Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE in Thüringen Susanne Hennig-Wellsow ihre Solidarität: Weiterlesen


G. Anacker

Gelungene Geburtstagsüberraschung

Das Geburtstagskind Sieglinde Fork, aber auch ihre Geburtstagsgäste staunten am Dienstag nicht schlecht, als Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow zusammen mit der Landtagsabgeordneten Anja Müller spontan zur Geburtstagsfeier in das Cafe Bein kamen, um Sieglinde Fork zu ihrem 80. Geburtstag zu beglückwünschen. Weiterlesen


Familiennachmittag und Livemusik

Katja Wolf lädt am 14. April ab 15.00 Uhr zum Familiennachmittag mit anschließender Livemusik der Sandra Peschke Band ein. Zum Abschluss des Wahlkampfes zur OB-Wahl 2018 sind alle Eisenacher eingeladen! Weiterlesen


Gerd Anacker

Mehr als ein Geschichtsbuch

Gregor Gysi gab Einblicke in sein spannendes und bewegtes Leben und verwies auf Konstruktionsfehler der deutschen Politik Weiterlesen