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aus dem Kreisvorstand

DIE LINKE beschließt offensives Programm

Vier Jahre nach ihrer Gründung gab sich DIE LINKE am Wochenende ihr Grundsatzprogramm. Kern des Programms ist der demokratische Sozialismus.

Wer glaubt, dass DIE LINKE im Zuge des Erfurter Bundesparteitages die Annäherung an Rot-Grün sucht, um Koalitionen den Hof zu machen, hat sich geirrt. Durchgesetzt hat sich ein selbstbewusstes linkes Programm, das sich klar von allen anderen Parteien abhebt und auf der Tradition von Freiheit und Gleichheit aufbaut.
Ein Zeichen guter Debattenkultur und der Pluralität der LINKEN sind 1.400 Änderungsanträge zum Programmentwurf des Parteivorstandes, die durch Gremien und die Delegierten der Basis eingebracht wurden. Diese wurden in langen, aber konstruktiven Verfahren abgearbeitet. Herausgekommen ist ein Programm, das mit einer Mehrheit von 96,6 Prozent beschlossen wurde.
„Das Programm ist mehr als ein Blanko-Schein für Dealer und Drogenabhängige“, erklärt Anja Müller, Vorsitzende des Kreisverbandes Wartburgkreis-Eisenach und Delegierte auf dem Bundesparteitag der LINKEN.
„Wir haben ein modernes Programm. Die Forderungen nach Frieden, sozialer Gerechtigkeit, Gleichheit und Freiheit sind für mich zeitlos, nicht altmodisch!“ Dass sich die öffentliche Diskussion nun auf „eine verkürzt dargestellte Drogenfrage“ reduzierte, ärgert Müller. „Wir sind eine Partei mit Top-Ideen und Konzepten, die in der Lage ist, die Probleme der Gesellschaft aufzugreifen und Veränderungen anzuschieben. Wenn wir endlich aufhören, uns mit uns selbst zu beschäftigen und dafür Politik für die Menschen machen, dann haben wir die Chance Geschichte zu schreiben.“

Anja Müller