Kinderinfostand in Eisenach

Anlässlich des Internationalen Kindertages veranstaltete das offene Jugend- und Wahlkreisbüro RosaLuxx. einen Kinderinfostand auf dem Markt in Eisenach. Bei kostenloser Zuckerwatte gab es jede Menge Informationen und Material über die verschiedenen Kinderrechte.

Bereits vor 20 Jahren wurde die Kinderrechtskonvention von der UN-Generalversammlung angenommen. Doch die Rechte von Kindern sind in Deutschland immer noch nicht gesetzlich verankert. „Kinderrechte gehören endlich ins Grundgesetz, damit die Rechte von Kindern und Jugendlichen bei den Entscheidungen von Politik, Verwaltung und Rechtsprechung auch berücksichtigt werden!“, fordert Kati Engel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Die besonderen Bedürfnisse und Interessen von Kindern und Jugendlichen, aus denen sich kinderspezifische Rechte auf Schutz, Förderung und Beteiligung ableiten, finden nämlich im Grundgesetz bisher keine Erwähnung. So wundert es kaum, dass die Interessen und Rechte der Kinder und Jugendlichen im Gesetzgebungsprozess viel zu oft vernachlässigt werden. Zwar gibt es seit der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention immer wieder kleinere Verbesserungen, aber eine umfassende Strategie zum Schutz der Rechte von Kindern fehlt. 

In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD sich dazu bekannt, die Kinderrechte in dieser Legislaturperiode ins Grundgesetz aufzunehmen. „Aber damit dieses Vorhaben auch umgesetzt wird, bleibt es wichtig, weiter Druck zu machen“, betont die LINKE-Politikerin.

„Kinderechte sind in der UN-Kinderrechtskonvention verankert. Das heißt aber nicht, dass Kinderrechte auch gewahrt sind. Das müssen wir leider auch für Deutschland immer wieder feststellen“, sagt Kati Engel. „Kinder und Jugendliche können ihre Belange weder durch ihre Stimme bei der Wahl noch durch eine starke Lobby, wie sie zum Beispiel Autokonzerne haben, durchsetzen. Wären die Kinderrechte im Grundgesetz verankert, könnten ihre Belange besser eingefordert und sogar rechtlich eingeklagt werden. Dafür müssen wir endlich aufhören Kinder allein als Bestandteil von Familien zu betrachten“, appelliert die Abgeordnete. „Kinder und Jugendliche müssen Träger eigenständiger Rechte im Sinne der Konvention werden. Nur so können wir die Interessen der Kinder besser schützen und ihre Rechte nachhaltig stärken.“