„Kompromiss bei Personalkosten“ im Landratsamt

Ein derartig sensibles Thema anzupacken, zeugt einerseits von Respekt, aber auch von Wagnis. Ich persönlich begrüße den Verstoß der Freien Wähler. Endlich hat sich eine Fraktion im Kreistag gefunden, die sich nicht nur mit der Materie „Kreishaushalt“ und anderen Dingen beschäftigt, sondern auch kritisch hinterfragt und wenn nötig, den Finger in die Wunde legt. Als gelegentlicher Besucher der Kreistagssitzungen kann ich dies mit ruhigem Gewissen bestätigen.

Die aufgeführten Zahlen sind nicht nur alarmierend, sondern erschrecken zudem.
Wenn man überlegt, dass der Wartburgkreis von 1999 bis 2009 über 14.700 Einwohner verloren hat, was eine Größenordnung der Stadt Bad Salzungen ausmacht, und man davon ausgeht, das in den kommenden Jahren nochmals 16.000 Einwohner dem Wartburgkreis verloren gehen, dann ist dies nicht nur katastrophal, sondern sollte bei allen Parlamentariern sämtliche Alarmglocken aufschrillen lassen. Das Ausmaß mit seinen Auswirkungen sollte nicht nur kurzzeitig vor Augen gehalten werden, sondern nachhaltig zum Bewusstsein führen. Konkret spreche ich hier die Verluste in den kleinen Gemeinden und Städten in Verbindung mit ihren Haushalten an! Es wird vermutlich so kommen, dass nicht nur der ländliche Raum „zum (Aus)Sterben“ verurteilt ist, sondern auch deren Einnahmen und Kosten, wie: Schlüsselzuweisung des Landes, Einkommens- und Gewerbesteuer, Grundstücks- und Hundesteuer, Bettensteuer, Kreisumlage u.v.m.. Im Gegenzug stehen die Ausgaben, wie die der Personalkosten entgegen!
Deshalb befinde ich es für wichtig und richtig, die Finanzen akribisch im Auge zu behalten. Aber man sollte auch darauf hinwirken, nicht „mit Geld zu spielen“. D.h., besonders darauf zu achten, auch weiterhin alle Aufgaben erfüllen zu können.
Die Idee von Herrn Bohl und seiner Fraktion halte ich für gut, jedoch in Kürze der Zeit für nicht realisierbar.
Demgegenüber steht die Auffassung und Aussage des Landrates. Auch diese spricht für sich und ist zudem plausibel. Wenn Herr Krebs meint, man müsse u.a. zwischen den eigenen und übertragenen Aufgaben unterscheiden und er sich selbst die Frage stellt, welche Aufgaben dem Kreis und den Kommunen noch auferlegt werden, dann hat der Mann einfach nur Recht. Ein gesundes Maß an Ausgewogenheit und Gerechtigkeit zu finden, wird sich auch zukünftig mehr als nur schwierig erweisen.
Um in punkto: „Kostenreduzierung“ etwas beitragen zu können, folgende Vorschläge von mir: Warum überlegt man nicht jetzt schon, für die kommende Wahlperiode - also ab dem Jahr 2014 - die Anzahl der Sitze im Kreistag zu minimieren, um sich auch hier, dem demografischen Wandel anzupassen? Dann würden statt der bisherigen 50 Sitze auch 30 Plätze ausreichen. Dies würde zu einer Ersparnis von mehr als 40.000 Euro = runde 80.000 DM führen. Ersparnis ist hierfür vielleicht der falsche Ausdruck, Umschichtung währe zutreffender.
Zweitens. Warum gehen die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, die Bürgermeister und auch Landräte, nicht mal für eins bis zwei Jahre in die Nullrunde, wie z.Bsp. unsere Rentner, um den gestiegenen Personalausgaben entgegenzuwirken?
Und drittens: Meiner Meinung nach sollte eine erfolgs- bzw. leistungsorientierter Bezahlung von Mitarbeitern im öffentlichen Dienst eingeführt werden. Ein Grundgehalt + Prämie.
Ob dann noch die Zahl 5 zur Debatte steht, wäre reine Spekulation.
Aber da bekommt das Wort „VERDIENEN“ eine völlig neue Bedeutung.
Der eine verdient es, der andere hat es verdient.

Michael Jung
persönliche Meinung zum Artikel in der Südthüringer Zeitung und im Freien Wort 16.11.2011