aus dem Wahlkreis Anja Müller

Politikspielchen zu Lasten der Bürger gehen weiter - B 62 Ortsumfahrung Leimbach dauert wohl doch noch länger, als im vergangenen Jahr angekündigt

Hatte im November des vergangenen Jahres Landrat Krebs (CDU) noch verkündet, dass die Leistungen für den Bau der Ortsumfahrung B 62 im 2. Halbjahr 2014 öffentlich ausgeschrieben werden, erhielt nun der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE) von der Landesregierung eine <media 17876 800x600>ganz andere Aussage</media>.

Auf die Frage, wie sich der derzeitige Planungsstand für die Ortsumfahrung darstellt, bekam der Abgeordnete vom Verkehrsminister des Freistaates Thüringen, Herrn Carius (CDU), die Information, dass zunächst ein Leistungsverzeichnis als Vorbereitung für eine Ausschreibung erarbeitet werde. Ob die Ausschreibung tatsächlich im Jahr 2014 erfolgt, bleibt der Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers des Bundes vorbehalten. Denn erst muss die Maßnahme in den Straßenbauplan des Bundes eingestellt werden. "Eine Finanzierungszusage des Bundes, für die benötigten 15,8 Mio. Euro liegt auch noch nicht vor", so der Landtagsabgeordnete Kuschel weiter.

Es erhebt sich nun die Frage, ob der Landrat des Wartburgkreises die an ihn übermittelte Information des Straßenbauamtes Südwestthüringen falsch verstanden hat, oder, wenn das nicht zutrifft, wessen Spiel das Straßenbauamt spielt. DIE LINKE in Leimbach wird sich davon nicht täuschen lassen und alle Möglichkeiten auf Kreis-, Landes- und Bundesebene nutzen, um den Bau der Ortsumgehung weiter voranzutreiben. "Dabei werden wir alle Unternehmungen der BI B 62 aktiv unterstützen", erklären Anja Müller und Christian Michael aus Leimbach.

Anja Müller, Christian Michael
DIE LINKE Leimbach