aus dem Wahlkreis Anja Müller
Videos zum „Fachtag Petitionen“ online
Am 29.11.2016 fand im Thüringer Landtag der „Fachtag Petitionen“ statt. Dr. Klaus Unterpaul, Petitionsreferat Bayerischer Landtag, berichtete von seinen Erfahrungen mit der Behandlung von Petitionen in öffentlichen Ausschusssitzungen. Neben Anja Müller, Sprecherin für Petition und Bürgerbeteiligung für DIE LINKE. im Thüringer Landtag
Am 29.11.2016 fand im Thüringer Landtag der „Fachtag Petitionen“ statt. Dr. Klaus Unterpaul, Petitionsreferat Bayerischer Landtag, berichtete von seinen Erfahrungen mit der Behandlung von Petitionen in öffentlichen Ausschusssitzungen. Neben Anja Müller, Sprecherin für Petition und Bürgerbeteiligung für DIE LINKE. im Thüringer Landtag beteiligten sich auch Dr. Lutz Hasse, Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Knuth Schurtzmann, Mehr Demokratie e. V, Landesverband Thüringen, Dr. Iris Martin-Gehl, MdL DIE LINKE., Ronald Hande MdL DIE LINKE., auch Jörg Mitzlaff, Geschäftsführer openPetition gGmbH.
Bürgerbeteiligung ist ein zentrales Thema der rot-rot-grünen Landesregierung Thüringens. Nicht zuletzt durch den Gesetzentwurf für eine direkte Demokratie sollen die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger stärken. Aber nicht nur durch Bürgerbegehren kann sich in die aktuelle politische Situation eingemischt werden.
Seit Jahren steigt die Anzahl der Petitionen im Thüringer Landtag. Im Jahr 2015 gab es insgesamt 1130 Bürgeranliegen und Eingaben. Nach dem Thüringer Petitionsgesetz entscheiden die Abgeordneten des Petitionsausschusses über den Antrag einer möglichen Veröffentlichung auf der Homepage des Landtages.