aus dem Kreisvorstand
Mitdiskutieren ist erwünscht
Wie das Mitglied des Thüringer Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Anja Müller, informiert, können Bürgerinnen und Bürger Online über das neue Abgeordnetenüberprüfungsgesetz mitdiskutieren.
Wie das Mitglied des Thüringer Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Anja Müller, informiert, können Bürgerinnen und Bürger Online über das neue Abgeordnetenüberprüfungsgesetz mitdiskutieren.
Der Gesetzesentwurf der Koalitionsfraktionen Die Linke, SPD und B90/ Die Grünen sieht vor, dass Landtagsabgeordnete, welche schon mehrfach überprüft worden, nur noch auf Stasimitarbeit überprüft werden, wenn sich neue Erkenntnisse ergeben. Im Diskussionsforum ist ein abgestimmter Fragenkatalog, welcher auch an 33 Expertengremien (Opferverbänden und Gedenkstättenstiftungen)zugesandt wurde. Wir möchten aber auch die Bürgerinnen und Bürger motivieren sich an der Debatte zu beteiligen, so die Abgeordnete. Auf der Homepage des Thüringer Landtages ist dies nun möglich. Wer keinen Computer zu Hause hat, kann gerne auch ins Abgeordnetenbüro Müller, in der Bad Salzunger Kurhausstraße , diese Möglichkeit wahrnehmen, so Müller zum Abschluss.