Zum 68. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg gedachten am 8. Mai mehrere Eisenacher Mitglieder der LINKEN und des DGB, unter ihnen Oberbürgermeisterin Katja Wolf, der 1.040 Kriegsgefangenen und 120 zivile Zwangsarbeiter aus der UdSSR, die auf dem Eisenacher Friedhof ihre letzte Ruhe fanden - gestorben an Unterernährung, Krankheiten und Misshandlungen. Nie wieder Faschismus und Krieg, dass ist Mahnung und Verpflichtung an die heute Lebenden. Weiterlesen

"Das Internet und die weltweite Digitalisierung der Kommunikations– und Informationsprozesse stellen die Gesellschaft vor Aufgaben, die heute noch gar nicht überschaubar sind", unterstrich vor wenigen Tagen der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, auf einem Forum der Rosa Luxemburg Stiftung in Eisenach. Heute seien Debatten über Urheberrechte, Datenschutz, Netzneutralität, Internetsperren und Vorratsdatenspeicherung nur der Anfang von Themenfeldern, die in naher Zukunft stärker in die Öffentlichkeit rücken und mit denen sich die Politik noch intensiv zu beschäftigen hat, ließ Ramelow verlauten. Im Forum mit etwa 40 Mitgliedern und Sympathisanten der LINKEN, meist jenseits der 50, zeigte er auf, dass heute das Internet beinahe alle Bereiche unseres Lebens… Weiterlesen

Lautstarker Protest schmetterte der NPD–Kundgebung am vergangenen Samstag auf den Eisenacher Karlsplatz entgegen, als diese den Versuch unternahmen, unter dem Motto "Keine Moschee in Eisenach" ihre fremdenfeindlichen Forderungen zu verkünden. Mit einer Menschenkette, bunten Regenschirmen und zahlreichen Trillerpfeifen traten über 300 Antifaschisten der rechtsextremen Kundgebung mit etwa 70 Teilnehmern engagiert entgegen. In der ersten Reihe, kaum sechs Meter von der braunen Gefahr entfernt, hatte die Eisenacher Linksjugend (solid) erneut ihre feste Bastion gegen rechts unter Beweis gestellt und die ihr zur Verfügung stehenden Mittel auch aktiv genutzt. Die rassistischen und vor allem muslimfeindlichen Hetztiraden von NPD–Stadtratsmitglied Patrick Wieschke wurden von Bürgern kaum zur… Weiterlesen

Eine nicht ganz ohne Hintergrund gestellte Einwohneranfrage zur nächtlichen Bestrahlung des Burschenschaftsdenkmals gab zur Erkenntnis, dass das Burschenschaftsdenkmal dem Denkmalerhaltungsverein Eisenach gehört. Was sich im ersten ganz harmlos anhört, ist konfus. Die Mitglieder dieses Vereines bzw. dessen Vorstand kommen weder aus Eisenach noch wohnen sie hier. Es handelt sich um Mitglieder der "Deutschen Burschenschaften", die vorwiegend aus den süddeutschen Raum stammen. Die "Deutschen Burschenschaften" waren in der Vergangenheit oft mit rechtsextremen und rechtsradikalen Äußerungen in Verbindung gebracht worden, des Weiteren sind immer noch viele NPD-Größen in diesen Burschenschaften Mitglied sowie auch sehr gern gesehene Gäste, wie J. Gansel, der für die NPD im Landesparlament in… Weiterlesen

Es gehört zum Selbstverständnis der Stadtratsfraktion der DIE LINKE, sich mit sachlich begründeter Kritik auseinander zu setzen. Der Artikel von Thomas Levknecht fordert unter diesem Anspruch eine Erwiderung heraus. Richtig ist, dass wir nicht bei allen Kostensteigerungen unter OB Matthias Doht zugestimmt haben. Das ist jedoch nur ein Teil der Wahrheit. Den anderen Teil der Wahrheit vorenthält Herr Levknecht den Lesern: Zugestimmt haben wir bei solchen Erhöhungen, mit deren Hilfe der Kostendeckungsgrad bei den Ausgaben erreicht werden konnte. Diese Gebühren waren auch gestaffelt nach sozialen Verhältnissen der Gebührenzahler, ein Anliegen, dass uns wichtig ist.Auch uns erfreuen die anstehenden anstehenden Steuer- und Gebührenerhebungen nicht.Doch wir sitzen diesmal gegenüber dem Land an… Weiterlesen

Am Totensonntag ist Gelegenheit, auch an jene Verstorbene zu denken, die auf Staatskosten bestattet werden. Die Erde knirscht unter meinen Sohlen, von kahlen Bäumen tropft es. Auf dem städtischen Friedhof herrscht an diesem Morgen Novemberwetter, wie es im Buche steht: dunkel, nasskalt, melancholisch "Heute haben wir eine stille Urne, ein Sozialbestattung", sag mir der Friedhofsarbeiter. Aus dem Gerätschuppen holt er einen Erdbohrer, eine Schaufel und ein grünes Grabtuch und macht sich damit auf den Weg in die hinterste Ecke des Friedhofs. Der Friedhofsarbeiter setzt den Erdbohrer an und schraubt ihn schnell in den weichen Boden hinein, bis zur vorgeschriebenen Tiefe von 80 Zentimeter. Über das ausgehobene fußbreite Loch legt er das Grabtuch, das eine mittige Öffnung hat. Andere… Weiterlesen

Der Eisenacher Stadtvorstand der Partei DIE LINKE hat sich in öffentlicher Sitzung für eine logistische Unterstützung der Bürgerinitiative, zum Erhalt der Grundschule "Am Petersberg" ausgesprochen. Dies wurde der Bürgerinitiative mitgeteilt. Ziel ist es, den am 09. Dezember 2012 durchzuführenden Bürgerentscheid über das Bürgerbegehren zum Erhalt des Grundschulstandortes "Am Petersberg" zum Erfolg zu führen. Dabei müssten sich 15 Prozent der wahlberechtigten Eisenacher für den Erhalt der Petersberg-Schule aussprechen. Uwe Schenke Weiterlesen

Aktionstag "Fairverteilen"auch in Bad Salzungen und Eisenach. LINKE unterstützte Bündnis und wurde selbst aktiv! Mit einer witzig gestalteten Plakataktion hatten einige Mitglieder der Partei DIE LINKE. Wartburgkreis-Eisenach am 29. September die Autofahrer auf den bundesweiten Aktionstag "Fairverteilen" aufmerksam gemacht. Die permanente Umverteilung der Vermögen von unten nach oben, gefördert durch die Regierungspolitik, hat dazu geführt, dass sich ein bundesweites Bündnis aus Vertretern von Wohlfahrtsverbänden und Gewerkschaften, unterstützt von der Partei DIE LINKE, gegründet hatte.DIE LINKE fordert seit Jahren die Einführung einer Millionärssteuer.Trotz der Krise ist die Zahl der Millionäre weiter angestiegen. Allein eine Millionärssteuer würde je nach Berechnungsgrundlage jährlich 70… Weiterlesen

DIE LINKE unterstützte den Aktionstag eines Bündnisses und wird selbst am bundesweiten Aktionstag am 29.September 2012 aktiv.In den vergangenen Jahren fand eine permanente Umverteilung der Vermögen von unten nach oben statt. Steuersenkungen für die Reichen und Konzerne auf der einen, die Verteuerung der Lebensverhältnisse durch Privatisierungen und Lohnkürzungen auf der anderen Seite. Wegen der rigiden Sparpolitik der Bundesregierung werden auch auf kommunaler Ebene immer mehr Gelder gestrichen, mit der Folge, dass die öffentlichen Einrichtungen geschlossen und Strukturprogramme gekürzt oder gänzlich eingestellt werden. Mangel an Geld ist jedoch nicht der Grund.Während rund zwei Drittel der Bevölkerung in Deutschland über kein oder nur ein sehr geringes Vermögen verfügen, hält das… Weiterlesen

"Die SPD im Eisenacher Stadtrat wäre gut beraten, sich in Bezug auf die neue Oberbürgermeisterin Katja Wolf etwas zurückzunehmen. Persönliche Beleidigungen und unsachliche Kommentare schaden dem Ansehen der Stadt, der Oberbürgermeisterin und letztlich auch der SPD", erklärt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat, Karin May. In einem unverhältnismäßigem Ton hatte die SPD-Fraktionsvorsitzende auf die Entscheidung der Oberbürgermeisterin reagiert, dass der Bereich der städtischen Finanzen beim künftigen Bau-Bürgermeister angesiedelt werden soll. Dieser wäre damit zugleich der fachliche Finanz-Dezernent. Eine exakt vergleichbare Regelung gibt es beispielsweise in der Stadt Weimar. Zudem würden alle kreisfreien Städte in Thüringen über einen eigenen Finanz-Dezernenten verfügen. "Die… Weiterlesen