Ein großes Schauspiel, und das ganz ohne Eintritt, findet einmal im Monat im Rautenkranz der Stadt Eisenach statt und nennt sich Stadtrat. So war es auch wieder am Freitag den 20.Juli 2012 soweit. An jenem besagten Tag gab es ein Tagesordnungspunkt 8, der wie folgt lautete: "Endgültige Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt der Petersbergschule". Ein Tagesordnungspunkt der einfach nur mit "ja" oder "nein" abgestimmt werden sollte. Doch so einfach machten es sich die Volksvertreter/innen nicht.Alle Mitglieder des Stadtrates Eisenach fanden das Bürgerbegehren gut und sprachen sich dafür aus, das es noch viel mehr davon geben sollte, jedoch bei der Anerkennung eines nachweislichen erfolgreichen Bürgerbegehren, taten sich viele der Volksvertreter/innen schwer.Den Vogel schoss die SPD ab,… Weiterlesen

Am Sonnabend, den 23. Juni 2012, veranstaltete das Aktionsbündnis „Stoppt Acta“ eine Podiumsdiskussion zum Thema Urheberrecht im Kunstpavillon Eisenach. Das Bündnis, bestehend aus interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Bündnis90/Die Grünen, der Linksjugend solid, Die Piraten und der Partei DIE LINKE, gründeten sich einst, um gegen das weltweite Projekt der Großkonzerne gegen „Produktpiraterie“, was völlig undemokratisch eingeführt werden sollte, zu demonstrieren. Die Proteste der letzten Monate haben aber gezeigt, dass man ein Gesetz nicht so einfach an den Bürgern vorbei entscheiden kann und so kam es wie es kommen musste: das Gesetz gegen „Produktpiraterie“ und einen verschärften Urheberrechtschutz wurde europaweit auf Eis gelegt. Möglicherweise war auch dies der ausschlaggebende… Weiterlesen

Mehr als 11.500 Wohnungen in Ostdeutschland sollen privatisiert werden. Dies habe die Bundesregierung erst kürzlich beschlossen und eine Ausschreibung innerhalb der EU eröffnet. Betroffen sind davon auch Mieter in Eisenach. Darunter sollen folgende Adressen fallen: An der Tongrube 2 bis 32, Am Gebräun 2 bis 20 und 40 bis 46 sowie der Nordplatz 1a/b/c. Mit dem Verkauf an private Investoren würde ein demokratischer Einfluss auf die Wohnungen verloren gehen. Deshalb haben mehre Politikerinnen und Politiker der Partei DIE LINKE eine Genossenschaft gegründet. Diese will die Wohnungen übernehmen und erhalten. An der Genossenschaft „FAIRWOHNEN“ könnten auch weitere Interessierte, vor allem Mieter der Wohnungen teilhaben. So könnte verhindert werden, dass die Wohnungen zu Spekulationsobjekten von… Weiterlesen

„Das berechtigte Interesse der Eisenacher Bürgerinnen und Bürger bei der Erhaltung des Landestheaters steht über den Belangen von lebensfremden Paragraphen. Deshalb ist die Stadtverwaltung von Eisenach gut beraten, wenn sie für die Stadtratssitzung zur Zukunft des Theaters einen Tagungsraum wählt, in dem die interessierten Theaterfreunde mitverfolgen können, wie sich der Stadtrat positioniert“, erklären die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Eisenach Stadtrat, Karin May, und der Kreisvorsitzende der LINKEN, Sascha Bilay. Die LINKE-Stadtratsfraktion hatte am Montag beantragt, dass der Tagungsort der brisanten Stadtratssitzung verlegt wird. Die Fraktion begründet ihr Anliegen mit dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Tagung. Demnach müssten diejenigen, die ein Interesse daran hätten, als… Weiterlesen

Mehr als 11.500 Wohnungen in Ostdeutschland sollen privatisiert werden. Dies habe die Bundesregierung erst kürzlich beschlossen und eine Ausschreibung innerhalb der EU eröffnet. Betroffen seien davon auch Mieter in Eisenach. Mit dem Verkauf an private Investoren würde ein demokratischer Einfluss auf die Wohnungen verloren gehen. Deshalb hätten mehre Politikerinnen und Politiker der Partei DIE LINKE eine Genossenschaft gegründet. Diese Genossenschaft will die Wohnungen übernehmen und erhalten. An der Genossenschaft „Fairwohnen“ könnten auch weitere Interessierte, vor allem Mieter der Wohnungen teilhaben. So könnte verhindert werden, dass die Wohnungen zu Spekulationsobjekten von Finanzanlegern würden. „Auch Mieterinnen und Mieter in Eisenach-Nord wären davon betroffen, wenn die Wohnungen… Weiterlesen

Wetten dass, ...  -  es die LINKE schafft, am 03.März 2012, über 400 Info-Stände in der gesamten Bundesrepublik auf die Beine zu stellen?  Das ist die Aufgabe, welche an die Mitglieder der Partei DIE LINKE. von einem hessischen „Spaßvogel“ gestellt wurde. Nicht nur in Bad Salzungen können sich die Bürgerinnen und Bürger davon überzeugen. Auch in Eisenach und Wutha- Farnroda besteht die Möglichkeit für Interessierte, Fragen und Probleme an die Mitglieder der Partei DIE LINKE, sowie den Landratskandidaten Sascha Bilay und die Kandidatin für den Bürgermeisterposten in Bad Salzungen, Frau Nicole Zdunek, zu stellen. In Eisenach kann die Oberbürgermeisterkandidatin Katja Wolf vor dem Rathaus angesprochen werden. Weiterlesen

Bislang unterzeichneten 29 Staaten, darunter die USA und 21 EU-Mitglieder, die internationale Vereinbarung ACTA. Mit ihr verpflichteten sie sich zur Durchsetzung von Regelungen, die Inhabern von Patent- und Urheberrechten ungeteilte Profite sichern sollen. Hinter verschlossenen Türen und ohne demokratischen Auftrag haben Lobbyisten und Politiker eine restriktive, juristisch fragwürdige Verordnung ausgekungelt, die eine dringend reformbedürftige Rechtslage nicht nur festschreibt, sondern mögliche zukünftige Verschärfungen wiederum demokratischer Kontrolle entzieht. Die mit ACTA geschaffenen Rechtsunsicherheiten und Strafandrohungen behindern in dramatischer Weise den freien Austausch von Ideen, das Teilen von Kulturgütern, die Arbeit zitierender Journalisten, die kooperative… Weiterlesen

Gestern Nacht wurde nach langer Diskussion das Haushaltsbegleitgesetz im Thüringer Landtag beschlossen. Dabei wurden leider die Änderungsanträge der LINKEN zum Arbeitsgericht Eisenach abgelehnt. Damit hat das Haushaltsbegleitgesetz unverändert Bestand - also wird das Arbeitsgericht Eisenach geschlossen. „Eisenach wird damit geschwächt“, ist sich die Landtagsabgeordnete Katja Wolf sicher. Das Argument, dass man mit dieser Maßnahme den Haushalt konsolidiert, ist für sie nicht nachvollziehbar. Der Eisenacher Bürger wird von nun an auf Reisen geschickt, wenn er einen Rechtsstreit führt. Er muss zum Sozialgericht nach Gotha fahren, das Verwaltungsgericht in Meiningen aufsuchen und nun noch das Arbeitsgericht in Suhl. Das ist nicht im Sinne des Bürgers. Die Schließung ist für Katja… Weiterlesen

Die Mitgliederversammlung hat am 10. Dezember 2011 nicht nur einen neuen Stadtvorstand gewählt, sondern auch einen Arbeitsplan beschlossen, der nunmehr durch den neuen Vorstand abgearbeitet werden muss. Zielstellung ist dabei, die kommunalpolitsiche Verankerung der LINKEN in Eisenach weiter auszubauen,sich auch künftig konsequent dem Rechtsextremismus entgegen zu stellen undletztlich die Strukturen der Partei zukunftsfest zu gestalten. DIE LINKE in Eisenach will noch attraktiver werden, damit politisch interessierte Menschen entweder gemeinsam mit uns an konkreten Projekten arbeiten oder als neues Mitglied der Partei aktiv werden. Weiterlesen

Die Mitgliederversammlung hat am 10. Dezember 2011 nicht nur einen neuen Stadtvorstand gewählt, sondern auch einen Arbeitsplan beschlossen, der nunmehr durch den neuen Vorstand abgearbeitet werden muss.Zielstellung ist dabei,die kommunalpolitsiche Verankerung der LINKEN in Eisenach weiter auszubauen,sich auch künftig konsequent dem Rechtsextremismus entgegen zu stellen undletztlich die Strukturen der Partei zukunftsfest zu gestalten.DIE LINKE in Eisenach will noch attraktiver werden, damit politisch interessierte Menschen entweder gemeinsam mit uns an konkreten Projekten arbeiten oder als neues Mitglied der Partei… Weiterlesen