Mit dem gestern von der Staatskanzlei auf dem Weg gebrachten „Aktionsplan Wald 2030“ und den darin beschriebenen Maßnahmen ist das Windvorranggebiet W4 auf den Höhenzug des Bornkopfes bei Stadtlengsfeld vor dem aus, informiert die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE). Darin heißt es : „Bei der Schaffung von Flächen für Windkraft sind bestehende Planungen in Vorranggebieten für Windenergie durch die Regionalen Planungsgemeinschaften daraufhin zu überprüfen, dass Kalamitätsflächen (Schadflächen) erschlossen werden, um den Waldbestand nicht zusätzlich zu belasten“. Weiterlesen

Antwort auf Kleine Anfrage zu Zahlungen von Landeszuweisungen „In den letzten vier Jahren wurde der Stadt Eisenach durch die rot-rot-grüne Landesregierung massiv unter die Arme gegriffen. Dadurch konnten wichtige Investitionen in der Stadt umgesetzt werden“, erklärt die Landtagsabgeordnete Kati Engel (DIE LINKE). Zu diesem Fazit kommt die Abgeordnete in Auswertung einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage, mit welcher sich Kati Engel zur Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Eisenach informiert hat. Die Stadt habe im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs durch Rot-Rot-Grün vorgenommene strukturelle Veränderungen wie auch der Erhöhung der allgemeinen Finanzmasse profitiert. So haben sich die Schlüsselzuweisungen von 2015 in Höhe von knapp 27 Millionen… Weiterlesen

Oberbürgermeisterin Katja Wolf hat, wie in ihrer vorherigen Amtsperiode auch, den NPD- Stadtratsmitgliedern zu ihrer Verpflichtung als Mitglieder des Stadtrates den Handschlag verweigert. Das Gesetz sieht eine Verpflichtung neu gewählter Stadtratsmitglieder per Handschlag vor. Deshalb klagte die NPD - Fraktion den Handschlag beim Verwaltungsgericht Meiningen ein. Weiterlesen

„Dass DIE LINKE in der Wartburgregion gleich mit drei Bewerberinnen und Bewerbern auf aussichtsreichen Listenplätze vertreten ist, bestätigt die Arbeit in den zurückliegenden Jahren. Auch, dass mit Anja Müller und Kati Engel zwei Frauen aus einem Kreisverband unter den ersten 20 Plätzen von der Landesspitze der Partei favorisiert wurde, ist herausragend im Landesvergleich. Das gibt uns Kraft und Energie für den anstehenden Wahlkampf und die Verteidigung von Bodo Ramelow als ersten LINKEN Ministerpräsidenten in Deutschland, erklären die beiden Kreisvorsitzenden Anja Müller und Sascha Bilay. Weiterlesen

Die Selbsthilfegruppen der Herz-Kreislauf-Erkrankten kamen in diesem Jahr zu ihrem jährliche Erfahrungsaustausch im St. Georg Klinikum in Eisenach zusammen und wurden dabei von der Alternative 54 e. V. mit 220,00 € unterstützt. Die Deutsche Herzstiftung ist der Dachverband von über 100 Selbsthilfegruppen, in denen sich Betroffene gemeinschaftlich Hilfe und Rat geben; sie jedoch vor allem nicht mit ihren Nöten und Problemen auf sich allein gestellt sind. Den Patient*innen und ihren Angehörigen Eigenverantwortung und Eigeninitiative im Alltag zu ermöglichen, ist das löbliche Ziel der Selbsthilfegruppen. Aber auch gesundheitliche Aufklärung zur herzgesunden Lebensweise und das Schützen vor Erkrankungen des Herzens stellen eine zentrale Kompetenz der Gruppen dar. Ebenso werden Informationen… Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Kindertages veranstaltete das offene Jugend- und Wahlkreisbüro RosaLuxx. einen Kinderinfostand auf dem Markt in Eisenach. Bei kostenloser Zuckerwatte gab es jede Menge Informationen und Material über die verschiedenen Kinderrechte. Bereits vor 20 Jahren wurde die Kinderrechtskonvention von der UN-Generalversammlung angenommen. Doch die Rechte von Kindern sind in Deutschland immer noch nicht gesetzlich verankert. „Kinderrechte gehören endlich ins Grundgesetz, damit die Rechte von Kindern und Jugendlichen bei den Entscheidungen von Politik, Verwaltung und Rechtsprechung auch berücksichtigt werden!“, fordert Kati Engel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die gelernte Veranstaltungskauffrau und jetzige Landtagsabgeordnete, Kati Engel (36), ist nun auch die Direktkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl im Wahlkreis 6, zu dem die Stadt Eisenach, die neue Stadt Werra- Suhl -Tal und die Großgemeinde Gerstungen gehören. Weiterlesen

Am Denkmal für die Märzgefallenen in der Frankfurter Straße in Eisenach erinnerten am Montagabend, den 18. März 2019, Vertreter*innen der LINKEN, der SPD sowie des DGB an die tragischen Ereignisse vom 18. März 1920, bei dem fünf Arbeiter gewaltsam ermordet wurden.   Im März 1920 führte der Kapp-Putsch auch in der Region Gotha und Eisenach zu Streiks und Unruhen. Nachdem eine Militärpatrouille der Eisenacher Garnison bereits in der Nacht zum 17. März fünf Eisenacher Bürger in einem Waldstück nahe der Hohen Sonne mit Schusswaffen festgenommen hatte, wurde am Folgetag ein patrouillierender Soldat von streikenden Arbeitern in der Stadt überrumpelt und entwaffnet. Dieses Ereignis führte seitens der Eisenacher Militärkommandantur zu einer Überreaktion, einer sofortigen Machtprobe mit… Weiterlesen

Alles neu macht nicht nur das neue Jahr, auch im entfernten Monat Mai werden sich einige Dinge in Eisenach ändern. Nicht nur, dass es wärmer wird, nein auch ein neuer Busfahrplan tritt in Kraft. Der Lobpreisungen des Unternehmens Wartburgmobil und des Fahrgastbeirates zu den Verbesserungen und zum Teil gelungenen Optimierungen, kann ich mich nur anschließen. Weiterlesen

"Neonazis sind im Wartburgkreis und insbesondere in der Stadt Eisenach äußerst aktiv, das bescheinigt nun auch die Landesregierung mit einer Antwort auf eine Kleine Anfrage im Thüringer Landtag. Alleine in den letzten drei Jahren wurden104 rechte Straftaten im Wartburgkreis festgestellt und 195 Straftaten in Eisenach, dazu kommen zahlreiche Demonstrationen, Veranstaltungen und Musikveranstaltungen. Weiterlesen