Zum zweiten Mal lobt DIE LINKE. in Thüringen einen Frauenpreis aus. Im vergangenen Jahr ging dieser nach Gera. Zu den Platzierten gehörte auch ein Projekt des Frauenzentrums Eisenach. Die Landtagsabgeordnete Katja Wolf würde sich sehr freuen, wenn auch 2012 ein Projekt aus der Region ins Rennen gehen würde. Die zentrale Festveranstaltung wird am 6. März in Erfurt stattfinden und steht unter dem Motto "Aufstehen - Einmischen - Verändern". Frauen engagieren sich in unserer Partei und in der Gesellschaft, gestalten Politik und Alltag mit. Für den Frauenpreis können sich AkteurInnen und Projekte selbst bewerben. Die Bewerbungsunterlagen sind unter 03691-735218 zu bestellen oder können im Büro in der Georgenstraße 25 abgeholt werden. Der 1. Platz wird mit 500 € dotiert, die Plätze 2 und 3 mit… Weiterlesen

In den letzten Wochen gab es vermehrt besorgniserregende Mitteilungen über den Zustand der Schlossanlage Wilhelmsthal. Seit Jahren liegt die Schlossanlage der Landtagsabgeordneten Katja Wolf sehr am Herzen. Mit vielen parlamentarischen Initiativen versuchte sie das Ensemble zu retten. Als der Komplex in die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten überging, sah sie darin einen richtigen Schritt. Jedoch will nun die Landesregierung ihr Versprechen, Gelder für das Projekt einzustellen, nicht erfüllen. Die Linksfraktion forderte daher unverzüglich von der Landesregierung Rettungsmaßnahmen einzuleiten, da die Gefahr des Einsturzes einzelner Gebäude größer ist, als bis Dato angenommen wurde. Die Linke sieht die Landesregierung in der Pflicht, die einst versprochenen zwei Millionen Euro… Weiterlesen

In einer erneuten Anfrage an die Landesregierung informierte sich der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE.) über die  Verteilung der zusätzlich in den Bundeshaushalt eingestellten Mittel für das so genannte Infrastruktur-Beschleunigungsprogramm der Länder. Doch dazu konnte das Thüringer  Verkehrsministerium noch keine Aussage treffen. Fest steht aber,  dass diese Mittel nicht für den Neubeginn, sondern nur für die schnellere Abfinanzierung laufender Bedarfsplanvorhaben verwendet werden. Auch geht aus der Antwort an den Linkspolitiker hervor, dass zwar am 13. Dezember 2011 der Planfeststellungsbeschluss  für die Ortsumgehung Leimbach erlassen wurde, jedoch dieser noch nicht bestandskräftig sei. Der Bundesverkehrsminister hatte für das laufende Jahr zusätzliche Finanzmittel in Höhe… Weiterlesen

Es ist bereits zur Tradition geworden, dass der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE) den Nachwuchs des Bad Salzunger Fußballvereins „Wacker 04“ mit einem Förderscheck der „Alternative 54“ unterstützt -so auch in diesem Jahr. Pünktlich zum Turnier um den „Salzpokal“ in der Werner-Seelenbinder-Halle in Bad Salzungen fördert Frank Kuschel die Nachwuchsmannschaft in Höhe von 250 Euro. „Das Geld wird dringend gebraucht“, so der Vorsitzende Ehrhardt Büchner. „Davon werden wir es Kindern und Jugendlichen aus sozial schwächeren Familien ermöglichen ,am Internationalen Jugendfußballturnier ‚CUP Denmark’ in Ishoi (Dänemark) teilzunehmen“. Weiterlesen

Angesichts der massiven Verschlechterung der baulichen Zustände des Barock-Ensembles „Schloss Wilhelmsthal“ nahe Eisenach erklärt Katja Wolf, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE: „Damit bestätigt sich unsere Einschätzung aus der Haushaltsdebatte im Thüringer Landtag und verstärkt die Forderung nach einer zügigen Hilfsleistung für die Schlossanlage.“ Fachleute haben kürzlich weitere Schäden festgestellt. Nun schlage auch die Thüringer Stiftung Schlosser und Gärten, unter deren Fittiche das Land das Denkmalensemble nahe Eisenach nach jahrelanger Untätigkeit und mit falschen Versprechungen gegeben hatte, Alarm.Die Gefahr des Einsturzes einzelner der neun Gebäude, in dem bereits Georg Philipp Telemann musizierte, ist noch größer als bislang gedacht. Die Dächer des Marstalls und der beiden… Weiterlesen

Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat am 04. Januar 2012 in einer dreiteiligen Folge zu den Aufgabengebieten Verkehr, Bau und Landesentwicklung ausgewählte Vorhaben für das Jahr 2012 veröffentlicht, informiert der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). „Daraus geht hervor, dass auch in diesem Jahr keine finanziellen Mittel in den Bau der Ortsumgehung Leimbach B62 oder der B19 Ortsumfahrung Barchfeld von Seiten des Landes fließen werden“, so Kuschel weiter. Wie das Ministerium informiert, wird die Anbindung des Städtedreiecks Saalfeld-Rudolstadt-Bad Blankenburg an die A71 den Abschnitt der künftigen „B90neu“ von Rudolstadt westwärts bis nach Sundremda ausgebaut. Ebenfalls sollen die Arbeiten an der Südwesttangente Gotha-Sundhausen, der Querspange… Weiterlesen

Für einen Schildbürgerstreich könnte man es halten, was im Moment im Wald rund um Eisenach passiert. So zumindest sieht es die Landtagsabgeordnete Katja Wolf aus Eisenach.Die Fläche rund um die Wartburg erhält den Status eines Denkmals. 1.330 ha Wald auf diese Weise als „Waldpark“ auszuweisen, habe auf den ersten Blick Charme. Wenn man es jedoch genauer betrachte, stecke der Teufel im Detail. „Was darf der Forst noch, was nicht?! Wer muss vor Maßnahmen befragt werden, ist eine nachhaltige Waldbewirtschaftung überhaupt noch möglich?!“ All das sei nicht geklärt, stellt Wolf fest. Es gäbe nach Denkmalschutzgesetz nur die Kategorie historische Park- und Gartenanlage. Dies passe einfach nicht zu 1.330ha Wald.Dass bei der Ausweisung das zuständige Forstamt nicht angehört wurde, sei ärgerlich.… Weiterlesen

Hortkommunalisierung

Im Sommer des kommenden Jahres sollte die Erprobungsphase für die Hortkommunalisierung der Grundschulhorte, an der sich auch der Wartburgkreis beteiligt hat, enden. In den vergangenen Monaten hat sich aber gezeigt, dass die Grundschulhorte eine starke Lobby haben. So hatte sich ein breites Bündnis für den Erhalt der Einheit von Schule und Hort eingesetzt - gegen eine Kommunalisierung. Mehrere Veranstaltungen in den letzten Wochen, so in Bad Liebenstein und Dermbach, haben sich kritisch mit dieser Thematik beschäftigt. Weiterhin wurde von unserer Fraktion zur letzten Kreistagssitzung eine Anfrage gestellt, die sich auf das Betreuungsniveau in den Grundschulhorten und die Auswirkung auf den Kreishaushalt bezog. Die durch die neue zweite Beigeordnete gegebene Antwort war nicht sehr… Weiterlesen

Am Donnerstag, dem 8. Dezember 2011, fanden sich die Gemeinderäte von Dorndorf zu ihrer letzten Gemeinderatssitzung für das Jahr 2011 im Kulturhaus ein, um vor dem Jahresende noch ein paar notwendige Beschlüsse zu fassen. Im nicht öffentlichen Teil stand ein Antrag des Bürgermeisters zur Disposition. Dieser hatte zum Inhalt, die Aufwandsentschädigung von derzeitig 1.475 Euro um 500 Euro zu erhöhen. In der dargestellten Sach- und Rechtslage (Begründung) hieß es unter anderem: Seit ca. 1,5 Jahren bin ich als hauptamtlicher (richtig muss es heißen: ehrenamtlicher, M.J.) Bürgermeister tätig und arbeite seit dieser Zeit trotz meiner Ehrenamtlichkeit wöchentlich mehr als 40 Stunden für die Gemeinde. Ich habe den gleichen Arbeitsaufwand und die gleichen Arbeitsaufgaben zu bewältigen wie vorher… Weiterlesen

Am 14.09.2011 hatte sich der Kreistag in einer Resolution mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass der Wartburgkreis mit der Stadt Eisenach zur Arbeitsagentur Suhl zugeordnet werden soll. Damit sind dann die Planungsregion Südwest und der Arbeitsamtsbezirk identisch. Wenn das auch nicht überall auf ungeteilte Zustimmung stieß, wurde es aber zumindest von den allermeisten Kreistagsmitgliedern akzeptiert. Nur Herr Gieß, Bürgermeister von Wutha-Farnroda, der am 14.09.11 schon laut schimpfend den Saal verließ, kann damit nicht leben. Das hat er auch in der letzten Kreistagssitzung wieder deutlich gemacht. Sein Antrag, der Kreistags möge doch den Beschluss vom 14.09.11 zurücknehmen, hat nicht nur genervte Kommentare von anderen Kreistagsmitgliedern hervorgerufen, sondern auch für Heiterkeit oder… Weiterlesen