Mitglieder des Stadtvorstandes

„Rot-Rot-Grün hat Wort gehalten und die Finanzausgleichsmasse 2016 um rund 50 Millionen Euro auf 1,9 Milliarden Euro erhöht. Außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs erhalten die Kommunen weitere 1,2 Milliarden Euro. Damit fließt jeder dritte Euro aus dem Landeshaushalt an die Kommunen.“, erklärte die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE). Weiterlesen

Thüringen steht vor erheblichen Herausforderungen in Fragen der Gebietsreform und in der Flüchtlingsproblematik. Weiterlesen

Am Nachmittag des 22. Juli 2015 besuchte die Arbeits- und Sozialministerin Heike Werner im Rahmen ihrer Sommertour Bad Salzungen. Erste Station war das Klinikum Bad Salzungen, eine 100%-Tochter des Landkreises. Der Geschäftsführer Harald Muhs informierte über die Positionierung des Klinikums in der Krankenhauslandschaft in Südwestthüringen und den derzeitigen Erweiterungsbau, der ohne Fördermittel erfolgt. Er sprach aber auch Probleme in der Finanzierung der medizinischen Leistungen an, die häufig mit der Haltung bzw. Sichtweise der Kassenärztlichen Vereinigung zusammen hängen, die nach derzeitiger Gesetzeslage alleinig dafür zuständig ist. Mit dabei waren in Vertretung des Landrates der ehrenamtliche Beigeordnete des Landkreises Kurt Kästner, auch Aufsichtsratsvorsitzender, und vier… Weiterlesen

Die zeitweilige und überparteiliche Arbeitsgruppe „70 Jahre Befreiung vom Faschismus“ arbeitet seit Wochen mit Akribie an der Vorbereitung einer Ausstellung zu den Ereignissen während der Endphase des 2. Weltkrieges und am Beginn des Wiederaufbaus in und um Bad Salzungen. Um die Ereignisse am Ende des Hitlerfaschismus in der Region und den Neubeginn in allen gesellschaftlichen Bereichen zu beleuchten, wendet sich die Arbeitsgruppe an alle Bürger, damit sich diese aktiv einbringen können. Vor allem geht es darum, mit persönlichen Erlebnissen, Familienschicksalen, Briefen, Dokumenten und Fotos die damalige Zeit in den Fokus zu rücken und in Erinnerung zu rufen. Um die Ausstellung mit Leben zu erfüllen, ist die aktive Einbeziehung der Bürger ein wichtiges Anliegen, unterstrich der Leiter der… Weiterlesen

„Das kostenfreie Kindergartenjahr, die zeitnahe Prüfung der Thüringer Verfassung, ob Kinderechte darin gut verankert sind  oder aber die grundlegende Förderung für die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen sind drei wichtige Forderungen der LINKEN seit Jahren. Nun sind diese im Koalitionsvertrag verankert“, so Anja Müller, Kreisvorsitzende der LINKEN. Weitere wichtige Punkte sind die ausreichende Finanzierung der Thüringer Städten und Gemeinden und die Neueinstellungen von jährlich 500 Lehrerinnen und Lehren sowie der Aufbau einer zusätzlichen Vertretungsreserve an den Schulen. Acht Wochen wurde hart in den Sondierungsrunden und späteren Koalitionsgesprächen verhandelt. Und wenn nun auch die Mitglieder von der Partei DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen diesen Koalitionsvertrag… Weiterlesen

Der europaweite Protest gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP und CETA hat auch die Kreisstadt des Wartburgkreises, Bad Salzungen, erreicht. Zum Auftakt der Protestaktion, an der sich über 250 Organisationen in 22 EU-Ländern beteiligen, haben Mitglieder der Stadtorganisation DIE LINKE bei einer kurzfristigen Aktion über 50 Protestunterschriften einholen können. Zahlreiche Bürger äußerten sich entsetzt, dass der Inhalt dieser Freihandelsabkommen im stillen Kämmerchen verhandelt wird und kaum an die Öffentlichkeit kommt. Sie befürchten trastische Einschnitte in die Daseinsvorsorge und eine Aushöhlung von Standards im Verbraucherschutz, sowie eine Welle der Privatisierung öffentlicher Einrichtungen. Vor allem Bürger über 50 Jahren bekundeten, dass sie die Geheimniskrämerei um TTIP und… Weiterlesen

Die Mitglieder der Partei DIE LINKE im Wartburgkreis starten mit dem Internationalen Aktionstag am 11.10.2014 um 10:00 Uhr am Bad Salzunger Niederborn gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP und CETA die Unterschriftensammlung. Mit dabei sind europaweit über 240 Organisationen! Die Forderungen, das TTIP-Verhandlungsmandat zurückzunehmen und den CETA-Vertrag nicht abzuschließen, bleiben unverändert. Adressiert wird die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative jetzt allerdings nicht nur an die Kommission, sondern auch an das Europäische Parlament und den Europäischen Rat. Innerhalb eines Jahres sollen weiterhin mehr als eine Million Unterschriften gesammelt werden. Die Europäische Kommission hat im September die geplante Europäische Bürgerinitiative (EBI) des europaweiten… Weiterlesen

Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger waren anläßlich des deutschlandweiten Gedenktages zu Ehren der Opfer des Faschismus und Militarismus trotz Regenwetter zur Gedenkstätte im Rathenaupark in Bad Salzungen gekommen, um die Erinnerung an die furchtbare Geschichte Deutschlands wach zu halten. In seiner Gedenkrede unterstrich der Buchautor Ernst-Ulrich Hahmann, dass die zahlreichen aktiven und passiven Kämpfer gegen die Nazis vor allem das Grundmotiv beseelt hat: „Der braune Spuk muß verschwinden“. Sie gehörten zu jenen Bürgern, die sich durch das faschistische System nicht unterkriegen ließen. Dank der umfangreichen Recherchen von Ernst-Ulrich Hahmann zum Thema Widerstandskampf in der Wartburgregion – vor allem für eine Dokumentation zwischen Bad Salzungen und Vacha - konnte dieser auf… Weiterlesen

Mit einem Straßenfest in der Kurhausstraße in Bad Salzungen starten die LINKEN in ihren 48h Wahlkampf. Prominente Unterstützung erhalten sie vom Bundesvorsitzenden ihrer Partei. Bernd Riexinger wird bereits ab 10.30 Uhr den Infostand am Niederborn/Bad Salzungen begleiten. Bevor es ab 15:00 Uhr mit dem Straßenfest losgeht. Neben einer Versteigerung, einer Hüpfburg und Livemusic werden die Direktkandidatin Anja Müller und der MdL Frank Kuschel für Gespräche bereitstehen. Interessierte sind recht herzlich eingeladen. Weiterlesen

Am Dienstag Nachmittag war im Rahmen der Trailertour der stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN, Steffen Dittes, zu Gast in Bad Salzungen und hat für die LINKEN Kandidaten geworben. Das sind einmal die beiden Direktkandidaten der Region Anja Müller (Wahlkreis 5) und Prof. Lessig (Wahlkreis 7) und dann die beiden Jugendkandidaten Christian Schaft und Kati Grund. Mit dabei waren auch die Gruppe "EuleM üller", die für gute Musik sorgte und die Breakdance-Formation "Urban Lifestyle", die mit ihren modernen Tanzdarbietungen zu überzeugen wussten, und viel Beifall erhielten.  Weiterlesen